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Vier Audio-CDs - jeweils mit einem Durchmesser von 12 cm, mit aufgezeichneten Sprachinformationen (Dialoge, Übungen, Lösungen der Übungen, Hörspiele und Interviews zum Training des Hörverstehens), - zum Abspielen in einem Tonwiedergabegerät mit Laserabnehmersystem, - zusammen mit einem Begleitbuch (240 Seiten) mit den Texten der CD, der Übersetzung der Dialoge und Übungen sowie Hinweise und Erläuterungen zum richtigen Sprachgebrauch und einer Grammatiktafel in einem gemeinsamen Verkaufskarton. Kein Bestandteil bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Platte, optischer Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserab- nehmersysteme, nur zur Tonwiedergabe, mit einem Durchmesser von mehr als 6,5 cm - Audio-CD in Warenzusammenstellung mit Begleitbuch und Grammatiktafel, ohne charakterbestimmenden Bestandteil"

Vier Audio-CDs, - jeweils mit einem Durchmesser von 12 cm, mit aufgezeichneter Musik und Sprachinformati- onen (Abbildung siehe Anlage), - zum Abspielen in einem Tonwiedergabegerät mit Laserabnehmersystem, - jeweils zusammen mit einem Stadtplan in einer besonderen, zum dauerhaften Gebrauch geeigneten aufklappbaren Papphülle, zusammen in einem gemeinsamen Verkaufskarton. Kein Bestandteil bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Platte, optischer Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserabnehmer- systeme, nur zur Tonwiedergabe, mit einem Durchmesser von mehr als 6,5 cm - Audio-CD in Warenzusammenstellung mit Stadtplan, ohne charakterbestimmenden Bestandteil."

Audio-CD - mit einem Durchmesser von 12 cm, mit aufgezeichneten Kinderliedern, in einer besonders zur Aufnahme der CD gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffhülle (Abbildung siehe Anlage), - zum Abspielen in einem Tonwiedergabegerät mit Laserabnehmersystem, - zusammen mit einem kleinen Heft mit Anleitung für Bewegungsspiele zur Musik in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Audio-CD bestimmt den Charakter des Ganzen. "Platte, optischer Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserabnehmersysteme, nur zur Tonwiedergabe, mit einem Durchmesser von mehr als 6,5 cm - Audio-CD in Warenzusammenstallung mit nicht charakterbestimmendem Anleitungsheft."

Bei dem als "sing-along CD" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich, nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin, um eine in einer besonders zur Aufnahme der CD gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Hülle verpackte Audio-CD mit der Aufzeichnung von sechs Liedern in englischer Sprache und den dazu passenden instrumentalen Versionen aus der von der Antragstellerin herausgegebenen Kinder-Sprach-Lern-Reihe "Discover English with Ben & Bella". Sie sind zum Abspielen in einem Tonwiedergabegerät mit Laserabnehmersystem bestimmt. Vier solcher CDs (sing-along 1 bis 4) sind gemeinsam mit sechs "story books", einem "sticker book", neun "activity books", einem "cube puzzle" und 18 DVDs (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einer speziell dafür hergerichteten Verpackungsbox aus mit bunt bedrucktem Papier überzogener Pappe aufgemacht und werden so unter der Bezeichnung "Box-Set One" als Kinder-Sprach-Lern-Produkt vertrieben. Derartige Waren gehören als "Platten, optische Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platten ("discs") für Laserabnehmersysteme, nur zur Tonwiedergabe, mit einem Durchmesser von mehr als 6,5 cm" zur Codenummer 8523 4039 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Eine Zusammenstellung von Waren, folgende Produkte enthaltend: 1) einen optischen Aufzeichnungsträger (Audio-Disc) für Laserabnehmersysteme, ausschließlich zur Tonwiedergabe, mit einem Durchmesser von mehr als 6,5 cm, mit dem Titel „Elvis Presley“, 3 Titel enthaltend (Maxi-CD); aufgemacht in einer Papierfenstertasche; diese Ware bildet den Gegenstand dieser VZTA, 2) eine Metallblisterpackung mit Deckel (ca. 19,5 x 17,5 x 5,7 cm) in Form des griechischen Buchstaben Omega (Ω) mit rundem Klarsichtfenster aus Kunststoff im Deckel, die eine zweiteilige, transparente Kunststoffziehform enthält, in die sowohl die Spender als auch die Komprimatpackungen eingebettet sind; innen auf den Boden der Metallbox geklebt, unter einem bunt bedruckten Kartoneinleger, befindet sich die, die Musik-CD enthaltende, Papierfenstertasche; für diese Ware wurde die VZTA AT 2007/000807 erteilt, 3) 3 Bonbondosierspender aus Kunststoff mit verschieden stilisierten Elvis Presley-Köpfen zur Abgabe und geschützten Aufbewahrung von „PEZ“-Bonbons; für diese Ware wurde die VZTA AT 2007/000809 erteilt und 4) 3 in einem Klarsichtbeutel verpackte, bunt bedruckte PEZ-Nachfüllpackungen aus beschichteter Aluminiumfolie, jeweils 12 quaderförmige (1,6 x 0,9 x 0,5 cm), beidseitig muldenförmig ausgenommene und am Rand abgerundete, hellbeigefarben-weiße, nicht kakaohaltige, nicht alkoholhaltige Presslinge mit süß-säuerlichem und zugleich aromatischem Geschmack enthaltend; mit Gehalt an: Milchfett: 0,00 GHT, Milchprotein: 0,00 GHT, Stärke/Glucose: weniger als 5 GHT, Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: mehr als 70 GHT (Meursingcode: 7004); für diese Ware wurde die VZTA AT 2007/000477 erteilt. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3b für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur.