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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE9561/10-18523405100

Video - DVD (Abbildung siehe Anlage), - mit Bild- und Tonaufzeichnungen in Form von zwei Episoden eines Kindervideos, - in einer zum dauernden Gebrauch geeigneten Hülle. "Platte, optischer Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserabnehmersysteme, zur Ton- oder Bildwiedergabe, nicht von den Unterpositionen 8523 4031 bis 8523 4045 erfasst, Digital versatile discs (DVD) - Video-DVD, in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Behältnis"

DE19812/09-18523405100

DVD-ROM mit Software, - mit aufgezeichneten Programmen, Daten und Audiodateien (Simulationsprogramme), - in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Behältnis, - zusammen mit Beipack (Handbuch) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die DVD-ROM mit Software bestimmt den Charakter des Ganzen. "Platte, optischer Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserabnehmer- systeme, nicht von den Unterpositionen 8523 4025 bis 8523 4045 erfasst, "Digital versatile disc (DVD)" - DVD-ROM mit Software, in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Behältnis, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEK/113/08-78523405100

Bei der zur Veranschaulichung vorgelegten DVD mit der aufgedruckten Bezeichnung "8, Ben & Bella, At The Beach" handelt es sich um einen optischen Aufzeichnungsträger (DVD-R mit Bild- und Tonaufzeichnungen) aus der von der Antragstellerin herausgegebenen Kinder-Sprach-Lern-Reihe "Discover English with Ben & Bella", der eine Animation (Zeichentrick), einen realen Film und interaktive Wortseiten (sog. picture dictionary) enthält. Laut den vorgelegten Unterlagen ist er in einer besonders zur Aufnahme der DVD gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Hülle verpackt. Diese und 17 weitere gleichartige DVDs mit unterschiedlichen Titeln (z.B. "at the airport", "the apple tree", "the lost egg", "Ben the clown") sind gemeinsam mit sechs "story books", einem "song book", einem "sticker book", neun "activity books", einem "cube puzzle" und vier "sing-along CDs" (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einer speziell dafür hergerichteten Verpackungsbox aus mit bunt bedrucktem Papier überzogener Pappe aufgemacht und werden so unter der Bezeichnung "Box-Set One" der Kinder-Sprach-Lern-Reihe "Discover English with Ben & Bella" vertrieben. Derartige Waren gehören als "Platten, optische Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platten ("discs") für Laserabnehmersysteme, zur Ton- und Bildwiedergabe, andere als in den Unterpositionen 8523 4025 bis 8423 40 45 der Kombinierten Nomenklatur erfasste, Digital versatile discs (DVD)" zur Codenummer 8523 4051 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEM/936/07-18523405100

Video - DVD - mit Bild- und Tonaufzeichnungen in Form von zwei Episoden der Serie Spongebob, - in einer zum dauernden Gebrauch geeigneten Hülle. "Platte, optischer Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserabnehmersysteme, zur Ton- oder Bildwiedergabe, nicht von den Unterpositionen 8523 4025 bis 8523 4045 erfasst, Digital versatile discs (DVD) - Video-DVD"

DE1195/15-18523495100

Es handelt sich bei der Ware "Navigations-DVD Audio 50 APS" um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus drei Handbüchern (u.a. Bedienungsanleitung) und vier optischen Aufzeichnungsträgern. Die DVD-ROM mit Aufzeichnung (u.a. Bild-Dateien, Anwendungs-Dateien) sind in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Behältnis (DVD-Kunststoffhülle) aufgemacht; sie bestimmen den Charakter des Ganzen. Die bespielten DVD-ROM sind zur ausschließlichen Verwendung in einem Auto-Navigations-System bestimmt und geeignet. Das Erzeugnis ist als "Platte ("disc"), optischer Aufzeichnungsträger mit Aufzeichnung, für Laserabnehmersysteme, andere als von den UPos. (KN) 8523 4925 bis 8523 4945 erfasst, "Digital versatile discs (DVD)"" einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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