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Es handelt sich bei den vorgelegten Warenmustern um vier Audio-CDs mit einem Durchmesser von etwa 12,0 cm, auf denen gesprochene Dialogtexte sowie Lieder in englischer Sprache aufgezeichnet sind. Die CDs sind jeweils in einer Hülle aus Kunststofffolie verpackt, in einen Rucksack (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingesteckt und gemeinsam mit ihm sowie vier Malbüchern, einem Skript, einem Faltblatt, einer Kunststoffkarte und einer DVD (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem Karton aus Pappe verpackt. Derartige Waren gehören als "optische Aufzeichnungsträger mit Aufzeichnung, Platten ("discs") für Laserabnehmersysteme, nur zur Tonwiedergabe, mit einem Durchmesser von mehr als 6,5 cm" zum TARIC-Code 8523 49 39 00.

Es handelt sich bei der CD "Zirkusgeschichten, Artikel 10260" um eine Audio-CD mit 9 aufgezeichneten Audio-Tracks (cda-Dateien) in Form von Liedern und Geschichten für Kinder. Die CD, mit einem Durchmesser von 12 cm, ist mit einem vierseitigen Begleitheft (Titelliste und Werbung) in einer zum dauernden Gebrauch geeigneten Klappschachtel verpackt. Die Audio-CD (ca. 48 min. Gesamtlaufzeit) bestimmt den Charakter des Ganzen; sie ist zum Abspielen in einem Tonwiedergabegerät mit Laserabnehmersystem bestimmt. Die Warenzusammenstellung wird als "Platte, optischer Aufzeichnungsträger mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserabnehmersysteme, nur zur Tonwiedergabe, mit einem Durchmesser von mehr als 6,5 cm" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der als Plättchen für Programmierleiste, Standardpaket, bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus insgesamt 25 gleichartigen Plättchen aus Kunststoff, jeweils mit den Abmessungen 3,1 x 3,1 x 0,4 cm mit verschiedenen, aufgedruckten Motiven (8 x Vorwärts, 8 x Rückwärts, 4 x Abbiegen links (90°), 4 x Abbiegen rechts (90°) und 1 x Pause). Die Erzeugnisse bestehen im Inneren jeweils aus einer gedruckten Schaltung, welche mit einem Microcontroller, mehreren Widerständen und Kondensatoren bestückt ist und rückseitig eine Antenne aufweist. Auf den Plättchen ist jeweils ein bestimmter Steuerbefehl gespeichert, welcher mittels RFID-Technologie durch eine Programmierleiste ausgelesen wird und durch die ein angeschlossener Roboter gesteuert werden kann (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Waren sind zusammen in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Halbleiter-Aufzeichnungsträger, nicht von den Unterpositionen (HS) 8523 51 bis 8523 52 erfasst, mit Aufzeichnung" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Bei der als Plättchen für Programmierleiste Pro bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus insgesamt 25 gleichartigen Plättchen aus Kunststoff, jeweils mit den Abmessungen 3,1 x 3,1 x 0,4 cm mit verschiedenen, aufgedruckten Motiven (8 x Sound, 13 x RGB, 4 x Scheinwerfer). Die Erzeugnisse bestehen im Inneren jeweils aus einer gedruckten Schaltung, welche mit einem Microcontroller, mehreren Widerständen und Kondensatoren bestückt ist und rückseitig eine Antenne aufweist. Auf den Plättchen ist jeweils ein bestimmter Steuerbefehl gespeichert, welcher mittels RFID-Technologie durch eine Programmierleiste ausgelesen wird und durch die ein angeschlossener Roboter gesteuert werden kann (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Waren sind zusammen in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Halbleiter-Aufzeichnungsträger, nicht von den Unterpositionen (HS) 8523 51 bis 8523 52 erfasst, mit Aufzeichnung" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Bei der als Plättchen für Programmierleiste Pro, Erweiterungsset, bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus insgesamt 25 gleichartigen Plättchen aus Kunststoff, jeweils mit den Abmessungen 3,1 x 3,1 x 0,4 cm mit verschiedenen, aufgedruckten Motiven (4 x Abbiegen links (45°), 4 x Abbiegen rechts (45°), 3 x offene Plättchen „Wiederholen“, 12 x „Wiederholen“, 2 x Pause). Die Erzeugnisse bestehen im Inneren jeweils aus einer gedruckten Schaltung, welche mit einem Microcontroller, mehreren Widerständen und Kondensatoren bestückt ist und rückseitig eine Antenne aufweist. Auf den Plättchen ist jeweils ein bestimmter Steuerbefehl gespeichert, welcher mittels RFID-Technologie durch eine Programmierleiste ausgelesen wird und durch die ein angeschlossener Roboter gesteuert werden kann (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Waren sind zusammen in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Halbleiter-Aufzeichnungsträger, nicht von den Unterpositionen (HS) 8523 51 bis 8523 52 erfasst, mit Aufzeichnung" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung