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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI7414/24-18529909200

Teilkomponente für ein LCD- oder OLED-Fernsehempfangsgerät (Abbildung siehe Anlage), - aus einem LCD- oder OLED-Panel mit aktiver Matrix, (bei einem LCD-Panel zusätzlich mit   integrierter LED-Hintergrundbeleuchtungseinheit), mit T-CON-Modul zur Pixeladressierung,   Wi-Fi-Modul, IR-Modul, Tastaturmodul, Lautsprecher und optional mit   Stromversorgungsplatine und Netzteil, in einem Rahmen aus Metall   oder Kunststoff, eingebaut in einem Kunststoffgehäuse für ein Fernsehempfangsgerät,  - die für den Betrieb als Fernsehempfangsgerät erforderlichen Signalverarbeitungsbau-     gruppen und der Tuner sind weder eingebaut noch werden sie gemeinsam mit der     Teilkomponente gestellt, - erkennbar ausschließlich für ein LCD- oder OLED-Fernsehempfangsgerät der   Position 8528 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Fernsehempfangsgeräte der Position 8528 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8529 1011 00 bis 8529 9091 00"

DEBTI49487/23-18529909200

Endokoppler mit eingebautem Bildsensor (Abbildung siehe Anlage) - aus CMOS-Bildsensoren und Linsenführungssystem in einem spezifischen Gehäuse   mit Kupplung und Trieb (Fokussierring), - zur Umwandlung der über das Linsensystem auf die Bildsensoren einfallenden Licht-   punkte in elektrische Signale zur Weiterleitung an eine Bildsignalelektronik (nicht Gegen-   stand dieser Auskunft), - erkennbar hauptsächlich zum Einbau in das Kameramodul eines medizinischen Endoskops   bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8525 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (HS) 8529 1011 bis 8529 9091 erfasst, für Fernsehkameras der Unterposition (KN) 8525 89"

DEBTI1091/24-18529909200

Haupteinheit eines Multimediazentrums für Kraftfahrzeuge (Abbildung siehe Anlage) - aus mit Signalverarbeitungselektronik mit Audio/Video-Decoder, GPS-Funknavigations-   empfänger, Radio-Tuner, Verstärker, Bluetooth-Funkmodul, CAN-Transceiver und   weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltungen in einem Gehäuse für den   Einbau in ein Kraftfahrzeug mit USB-Schnittstelle, Display-Schnittstelle, Antennen-   anschlüssen sowie weiteren Audio-/Video- und Systemanschlüssen, - zur Aufbereitung und Umwandlung von Eingangssignalen einer Rückfahrkamera oder   anderer Videosignalquellen, zur Steuerung verschiedener Monitorfunktionen, zur Ton-   und Bildwiedergabe von Speichermedien, zum Empfangen der von Satelliten orts- und   zeitgenau abgestrahlten Funksignale für die Positionsbestimmung und Navigation,   zum Empfangen von Rundfunksignalen sowie zum Empfangen, Konvertieren und Senden   von Funksignalen im Bluetooth-Standard u. a. für den Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen   nach Vervollständigung des Multimediazentrums für Kraftfahrzeuge bestimmt, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Teilkomponente für ein Multimediazentrum für   Kraftfahrzeuge der Position 8528 (Monitor von der nicht ausschließlich oder hauptsächlich   für automatische Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art) bestimmt, - zusammen mit Beipack (GPS-Antenne, Mikrofon, Montagematerial, Bedienungs-   anleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Haupteinheit bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von den Codenummern 8529 1011 000 bis 8529 9091 000 erfasst, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack in Aufmachung für den Einzelverkauf"

DEBTI48495/23-18529909200

Teilkomponente für ein LCD-Fernsehempfangsgerät (Abbildungen s. Anlage) - aus einem 31,5 Zoll LCD-Bildschirm, einer LCD-Treiberschaltung, einem   T-Con-Board zur Pixeladressierung, MEMC-Board zur Pixelinterpolation,   einem LED-Treiber und einem LED-Driver-Board, einer Stromversorgung   mit Netzteil, IR-Empfänger, WLAN-Modul und zwei Lautsprechern,    eingesetzt in das Gehäuse eines Fernsehempfangsgerätes   (Abmessungen ca. 725 x 485 x 20 mm) und einem separat beiliegenden   TV-Standfuß aus Glas mit Halterung aus Metall und Befestigungsmaterial,   noch nicht zusammengesetzt, - die für den Betrieb als Fernsehempfangsgerät erforderliche Signal-   verarbeitungsbaugruppen und der Tuner sind weder eingebaut, noch   werden sie gemeinsam mit der Teilkomponente gestellt, - die Teilkomponente ist erkennbar ausschließlich für ein LCD-Fernseh-   empfangsgerät der Position 8528 bestimmt, - gemeinsam mit einem Inbusschlüssel, Audio-/Video-Verbindungskabel   und Netzkabel (alle nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verpackt. Eine Einreihung der mehrteiligen Zusammenstellung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da keine unveränderte Abgabe an den Endverbraucher erfolgt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Fernsehempfangsgeräte der Position 8528 bestimmt, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8529 1011 bis 8529 9091, noch nicht zusammengesetzt mit Standfuß"

DEBTI43736/23-18529909200

Gehäuseteil (Abbildung siehe Anlage), - Batteriefachabdeckung aus Kunststoff, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Batteriefachabdeckung (Gehäuseteil) für   einen LCD-Videomonitor mit Funkempfänger (sog. Elterneinheit eines Video-Babyphones). “Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von den TARIC-  Codes 8529 1011 00 bis 8529 9092 85 erfasst"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI