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Teilkomponente für ein LCD- oder OLED-Fernsehempfangsgerät (Abbildung siehe Anlage), - aus einem LCD- oder OLED-Panel mit aktiver Matrix, (bei einem LCD-Panel zusätzlich mit integrierter LED-Hintergrundbeleuchtungseinheit), mit T-CON-Modul zur Pixeladressierung, Wi-Fi-Modul, IR-Modul, Tastaturmodul, Lautsprecher und optional mit Stromversorgungsplatine und Netzteil, in einem Rahmen aus Metall oder Kunststoff, eingebaut in einem Kunststoffgehäuse für ein Fernsehempfangsgerät, - die für den Betrieb als Fernsehempfangsgerät erforderlichen Signalverarbeitungsbau- gruppen und der Tuner sind weder eingebaut noch werden sie gemeinsam mit der Teilkomponente gestellt, - erkennbar ausschließlich für ein LCD- oder OLED-Fernsehempfangsgerät der Position 8528 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Fernsehempfangsgeräte der Position 8528 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8529 1011 00 bis 8529 9091 00"
Endokoppler mit eingebautem Bildsensor (Abbildung siehe Anlage) - aus CMOS-Bildsensoren und Linsenführungssystem in einem spezifischen Gehäuse mit Kupplung und Trieb (Fokussierring), - zur Umwandlung der über das Linsensystem auf die Bildsensoren einfallenden Licht- punkte in elektrische Signale zur Weiterleitung an eine Bildsignalelektronik (nicht Gegen- stand dieser Auskunft), - erkennbar hauptsächlich zum Einbau in das Kameramodul eines medizinischen Endoskops bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8525 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (HS) 8529 1011 bis 8529 9091 erfasst, für Fernsehkameras der Unterposition (KN) 8525 89"
Haupteinheit eines Multimediazentrums für Kraftfahrzeuge (Abbildung siehe Anlage) - aus mit Signalverarbeitungselektronik mit Audio/Video-Decoder, GPS-Funknavigations- empfänger, Radio-Tuner, Verstärker, Bluetooth-Funkmodul, CAN-Transceiver und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltungen in einem Gehäuse für den Einbau in ein Kraftfahrzeug mit USB-Schnittstelle, Display-Schnittstelle, Antennen- anschlüssen sowie weiteren Audio-/Video- und Systemanschlüssen, - zur Aufbereitung und Umwandlung von Eingangssignalen einer Rückfahrkamera oder anderer Videosignalquellen, zur Steuerung verschiedener Monitorfunktionen, zur Ton- und Bildwiedergabe von Speichermedien, zum Empfangen der von Satelliten orts- und zeitgenau abgestrahlten Funksignale für die Positionsbestimmung und Navigation, zum Empfangen von Rundfunksignalen sowie zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Funksignalen im Bluetooth-Standard u. a. für den Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen nach Vervollständigung des Multimediazentrums für Kraftfahrzeuge bestimmt, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Teilkomponente für ein Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge der Position 8528 (Monitor von der nicht ausschließlich oder hauptsächlich für automatische Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art) bestimmt, - zusammen mit Beipack (GPS-Antenne, Mikrofon, Montagematerial, Bedienungs- anleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Haupteinheit bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von den Codenummern 8529 1011 000 bis 8529 9091 000 erfasst, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack in Aufmachung für den Einzelverkauf"
Teilkomponente für ein LCD-Fernsehempfangsgerät (Abbildungen s. Anlage) - aus einem 31,5 Zoll LCD-Bildschirm, einer LCD-Treiberschaltung, einem T-Con-Board zur Pixeladressierung, MEMC-Board zur Pixelinterpolation, einem LED-Treiber und einem LED-Driver-Board, einer Stromversorgung mit Netzteil, IR-Empfänger, WLAN-Modul und zwei Lautsprechern, eingesetzt in das Gehäuse eines Fernsehempfangsgerätes (Abmessungen ca. 725 x 485 x 20 mm) und einem separat beiliegenden TV-Standfuß aus Glas mit Halterung aus Metall und Befestigungsmaterial, noch nicht zusammengesetzt, - die für den Betrieb als Fernsehempfangsgerät erforderliche Signal- verarbeitungsbaugruppen und der Tuner sind weder eingebaut, noch werden sie gemeinsam mit der Teilkomponente gestellt, - die Teilkomponente ist erkennbar ausschließlich für ein LCD-Fernseh- empfangsgerät der Position 8528 bestimmt, - gemeinsam mit einem Inbusschlüssel, Audio-/Video-Verbindungskabel und Netzkabel (alle nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verpackt. Eine Einreihung der mehrteiligen Zusammenstellung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da keine unveränderte Abgabe an den Endverbraucher erfolgt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Fernsehempfangsgeräte der Position 8528 bestimmt, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8529 1011 bis 8529 9091, noch nicht zusammengesetzt mit Standfuß"
Gehäuseteil (Abbildung siehe Anlage), - Batteriefachabdeckung aus Kunststoff, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Batteriefachabdeckung (Gehäuseteil) für einen LCD-Videomonitor mit Funkempfänger (sog. Elterneinheit eines Video-Babyphones). “Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von den TARIC- Codes 8529 1011 00 bis 8529 9092 85 erfasst"