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LCD-Monitor mit integrierter Kamera, Art.-Nr.: TS 100 532 - aus einem 2,4 Zoll LCD-Farb-Bildschirm, einer Kamera mit CMOS-Bildsensor und Objektiv und einem optischen Türspionzylinder in einem Gehäuse (Abmessungen: 95 x 95 x 60 mm) mit Ein- und Ausschalter und Batteriefach für drei LR03 (AAA)-Batterien, Abbildung siehe Anlage, - zur Erfassung von Bewegtbildern durch die Kamera und zum Anzeigen dieser Bilder durch den Monitor - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit - und Verwendung als optischer Türspion, - nicht zur Darstellung von Signalen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, kein Flachbildschirm, der mit akzeptablen Funktionalitätsgrad Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen darstellen kann, Farb- Videomonitor mit anderen Geräten kombiniert (Kombination aus Monitor und Kamera - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit , zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem optischen Türspion)"

Monitor mit integriertem Videogerät in Klappkarte - aus einer 5'' Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige (Anzeigefläche: 480 x 272 Bildpunkte), Audio-/ Videosignalelektronik, Speicherbaustein, Lautsprecher, AKKU, Magnetschalter und Micro-USB-Schnitt- stelle in einer Klappkarte, Abbildung s. Anlage, - zum Anzeigen von Videos - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Wiedergeben von Videodateien sowie zur Verwendung als Werbe- oder Glückwunschkarte - ohne charakterbestimmenden Bestandteil -, - nicht zur Darstellung von Signalen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Flachbildschirm, der mit einem akzeptablen Funktionalitätsgrad Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen darstellen kann, Farb- Videomonitor mit anderen Geräten kombiniert (Kombination aus Monitor - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Videogerät, zusammengesetzt mit Druckerzeugnis - ohne charakterbestimmenden Bestandteil -)"

Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge L40SK2-R97N - aus einem 5 Zoll Display (Bildschirmdiagonale: ca. 12,7 cm) in einem Einbaugehäuse für den Einbau in ein Kraftfahrzeug mit Bedienelementen, Radio-Tuner, Speicherkartenschacht, Audio-Videodecoder, Tonfrequenzverstärker, Bluetooth-Funksende- und -empfangsmodul, USB-, Audio-, Video- und System- anschlüssen (Abbildung s. Anlage), - nicht zur Darstellung von Signalen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen, - zur Anzeige von Bildern und Videos nach Anschluss einer Rückfahrkamera, zur Tonwiedergabe von Speicherkarten und USB-Speichermedien, zum Empfang von Rundfunksignalen im UKW/MW-Bereich und von Zusatzinformationen (RDS-Signale) sowie zum Senden und Empfangen von Funksignalen im Bluetooth-Standard für die Freisprechfunktion mit kompatiblen Mobiltelefonen in einem Kraftfahrzeug - ohne charakterbestimmenden Bestandteil -. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, kein Flachbildschirm, der mit einem akzeptablen Funktionalitätsgrad Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen darstellen kann, Farb-Videomonitor mit anderen Geräten kombiniert (Monitor zusammengesetzt mit Tonwiedergabegerät, Freisprecheinrichtung und Rundfunkempfangsgerät - ohne charakterbestimmenden Bestandteil)"

LCD-Monitor - aus einer 10,4" Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale: 26,4 cm) mit berührungsempfindlicher Oberfläche (Touchscreen), Hintergrundbeleuchtung, Signal- elektronik und WLAN-Modul in einem Gehäuse mit Bedienelementen, Videoausgang für einen weiteren Monitor, Mini-USB-Anschluss und Speicherkartenschacht, - nicht zur Darstellung von Signalen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen, - nach Integration in ein Kanal-TV-Inspektionssystem (Abbildung siehe Anlage) zur Anzeige von Signalen, die von der Kamera über das Basisgerät (nich Gegenstand der Auskunft) geliefert werden - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zum Aufzeichnen und Wieder- geben dieser Videobilder, zur Eingabe von Positionsdaten und zum Auslösen von Steuerbefehlen sowie zur Kommunikation über eine drahtloses Netzwerk. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungs- system der Position 8471 verwendeten Art, kein Flachbildschirm, der mit einem ak- zeptablen Funktionalitätsgrad Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschi- nen darstellen kann, Farb-Videomonitor mit anderen Geräten kombiniert (Monitor - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Bildaufzeichnungsgerät, Bedieneinheit und Kommunikationsapparat)"

Digitaler Türspion (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Monitor mit 3,2 Zoll Farb TFT-Flüssigkristallanzeige mit Signalelektronik in einem Gehäuse mit einem Speicherkartenschacht, Batteriefach, Bedienelement und einem Lautsprecher, - nicht zur Darstellung von Signalen automatischer Datenverarbeitungsmaschinen, - zum Anzeigen der von der Kamera gelieferten Videobilder - charakterbestimmend - sowie zum Speichern von Einzelbildern, - zusammen mit Kamera mit 0,3 MP CMOS-Sensor in einem Gehäuse mit Bedienelement und Beipack (Batterien, Montagematerial, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Weder der Monitor noch die Kamera bestimmen den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, kein Flachbildschirm, der mit einem akzeptablen Funk- tionalitätsgrad Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen darstellen kann, Farb-Videomonitor mit anderen Geräten kombiniert - digitaler Türspion (zusammengesetzte Ware aus Monitor - charakterbestimmend - und Bildaufnahmegerät, in Warenzusammen- stellung mit Kamera - ohne charakterbestimmenden Bestandteil - sowie nachrangigem Bei- pack)"