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DE5684/12-18528598090

OLED-Videobrille (Abbildung siehe Anlage) - aus einer brillenförmigen Vorrichtung mit OLED-Display für mehrfarbiges Bild (Bildschirmdiagonale: 1 cm, Bildformat: 16:9), Akku und an den Brillenbügeln angebrachten Ohrhörern, mit HDMI-, Composite-Video- und Audio-Eingang über AV-Buchse, Audioausgang sowie USB-Ladeanschluss, mit Reiseetui, - zur Anzeige von virtuellen dreidimensionalen (3D) Videobildern für Unterhaltungszwecke mit einer simulierten Bildgröße von 40 Zoll auf 2 Meter Entfernung, nach Anschluss an Videowiedergabe- und Fernsehgeräte sowie Spielekonsolen, - nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbei- tungssystem der Position 8471 verwendeten Art, - zusammen mit Beipack (HDMI-Adapter, Nasenpolster, Kabel, Bedienungsanleitung und Kopfhörer) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die OLED-Videobrille bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit OLED-Anzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) - OLED-Videobrille, in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Reisetui, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

AT2010/0006818528598090

Modularer Bildschirm (so genannte LED- Wand) aus mehreren Modulen zusammengesetzte Elemente, je Element mit den Abmessungen von ca. 1500 × 900 x 155 mm. In jedes Element sind rote, grüne und blaue Leuchtdioden integriert; sie weisen eine Auflösung von 16 × 16 Pixel, einen Punktabstand von 18,75 mm und eine Bildwiederholfrequenz von 4800 Hz auf. Sie enthalten außerdem die Ansteuerelektronik. Der Bildschirm wird zusammen mit einem Bearbeitungssystem gestellt, bestehend aus: - einem Video-Prozessor, der verschiedene eingehende Signale empfangen und bearbeiten kann ( u. a. AV, S-Video, VGA, DVI, YPbPr, HDMI, SDI), und die Skalierung eines Bildes/Videos an die Bildschirmgröße ermöglicht, - einem Signal-Prozessor, der ein Pixel-Mapping des eingehenden Signals für den Bildschirm ermöglicht. Das verarbeitete Signal wird vom Signal-Prozessor an einen Datenverteiler weitergeleitet. Der Datenverteiler seinerseits sendet die Daten an die einzelnen Elemente/Module des Bildschirms. Die Einheit kann Videobilder aus verschiedenen Quellen anzeigen. Der Bildschirm ist nicht für eine Betrachtung aus der Nähe entworfen. Er wird u. a. bei Veranstaltungen im Unterhaltungs- und Sportbereich und als Reklametafel für den Einzelhandel verwendet. Mit zugehörigem Zubehör wie Stromverteiler, Datenkabel, Stromkabel, Software etc. (Abbildung siehe Anhang) "Andere Monitore für mehrfarbiges Bild – sog. LED – Wand".

AT2011/0001338528598090

LED-Display-Modul mit dazugehöriger Controller-Box (Transmittingbox) bestehend aus - einem Leuchtdioden-Anzeigemodul aus 15 LED-Anzeigesegmenten mit jeweils 8 RGB x 16 Pixel, Signal- und Spannungsaufbereitungselektronik in einem gemeinsamen Gehäuse (Abmessungen: ca. 64 x 77 x 21,5 cm) mit 2 SC-Lichtwellenleiterbuchsen, einer spezifischen Spannungsversorgungsbuchse und einem über Kabel verbundenem Lichtsensormodul zum Erfassen der Umgebungslichtintensität, - einer Transmitting Box aus Steuer-, Videosignal- und Spannungsaufbereitungselektronik in einem Gehäuse (Abmessungen: ca. 30 x 25,5 x 8,5 cm) mit diversen Anschlüssen (DVI, RJ45, 2 SC-Lichtwellenleiterbuchsen, 2 RS232, Kaltgeräteeinbaustecker), - mit einer Bildwiederholfrequenz zwischen 200 und 500 Hz (Antragstellerangabe), - mit einem SC-Duplex-Lichtwellenleiterkabel und Stromversorgungskabel als Zubehör. Der Artikel dient in Verbindung mit einem PC als "Real Time Player" zum Wiedergeben (z.B.: von Grafiken, Bildern, Videos, Animationen, etc.). (Abbildungen siehe Anlage) "LED-Monitor für mehrfarbiges Bild".

DEBTI13573/26-18528590090

Elektronischer Sucher (Abbildung siehe Anlage) - aus einer OLED-Anzeige (Auflösung: 1.920 x 1.080 Pixel) mit Signalverarbeitungs-   und Auswerteelektronik in einem Gehäuse für die Montage an einer Kamera mit   einer Augenmuschel mit Diopter, Tally-Leuchte, Bedienelementen, jeweils einem   3G-SDI-Eingang, USB-Anschluss (für Softwareaktualisierungen) sowie einem   Stromversorgungsanschluss, - zur Anzeige der Bilder und Videos von angeschlossenen Fernsehkameras - kenn-   zeichnende Haupttätigkeit -, zur Abgabe eines optischen Signals, zur Bildbearbei-   tung eingehender Videosignale (u. a. Anpassung der Farbwerte) sowie zur Aus-   wertung eingehender Bild- und Audiosignale (u. a. Peak und Zebra-Darstellung,   Histogramm, Audio-Pegelmeter), - nicht zum direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen   Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471, - zusammen mit Beipack (Montagematerial) in einer gemeinsamen Verkaufsum-   schließung. Der elektronische Sucher bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit OLED-Anzeige, nicht zum  direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen Daten-  verarbeitungsmaschine der Position 8471, nicht von den TARIC-Codes 8528 5900 20  bis 8528 5900 30 erfasst (Kombination aus OLED-Videomonitor - kennzeichnende  Haupttätigkeit - Signalleuchte, Bildbearbeitungsgerät und Messgerät, in Waren-  zusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbe-  stimmendem Beipack)"

DEBTI45791/25-18528590090

TFT LCD-Monitor (Abbildung siehe Anlage) - aus einer 17,3'' TFT-Flüssigkristallanzeige (Auflösung: 1920 x 1080 Pixel, Pixelabstand: 0,1989 mm) mit berührungsempfindlicher Oberfläche, LED-Hintergrundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Gehäuse aus unedlem Metall mit einem Ethernetanschluss, einem Ein-/Ausschalter sowie einem Tischhalter, einem Stellrahmen und einer Stellecke, - zum Einsatz in einem System zur Farbmischung zur Darstellung von Signalen externer Signalquellen - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zur Eingabe von Positionsdaten und zum Auslösen von Steuerbefehlen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht zum direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471, nicht von den Codenummern 8528 5900 20 0 und 8528 5900 30 0 erfasst, Kombination aus Monitor - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Bedieneinheit"

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