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Signalverarbeitungsplatine für Fernsehempfangsgeräte (Abbildung s. Anlage) - aus einer mit Fernsehtuner, Demodulatoren, Audio-/Video-Signalelektronik mit MPEG- Decoder, Mikroprozessor, Scaler, WLAN-Modul, Ethernet- und USB-Controller sowie weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Audio-/Video-, Ethernet-, USB- und Display-Anschlüssen sowie CI-Kartenschacht, - zum Empfang von Fernsehprogrammen über die Fernsehtuner und von digitalisierten Bild- und Tonsignalen (Fernsehsignale) über das Internet (IPTV) oder ein drahtge- bundenes oder drahtloses Netzwerk einschließlich der Wiedergabe von Audio-, Video- und Bilddateien von angeschlossenen USB-Speichermedien sowie zum interaktiven Informationsaustausch über das Internet - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit Kommunikationsfunktion (sog. Smart-TV) bestimmt. "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildwiedergabegerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (sog. Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion), ausgestattet mit einer Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion (Fernsehempfangsgerät, kombiniert mit Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -)"
Signalverarbeitungsplatine für Fernsehempfangsgeräte mit Tuner (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit Fernsehtuner, Demodulatoren, Audio-/Video-Signalelektronik mit MPEG-Decoder, Mikroprozessor, Scaler, WLAN-Modul, Ethernet- und USB- Controller sowie weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Audio-/Video-, Ethernet-, USB- und Display-Anschlüssen sowie CI-Kartenschacht, - zum Empfang von Fernsehprogrammen über die Fernsehtuner und von digitalisierten Bild- und Tonsignalen (Fernsehsignale) über das Internet (IPTV) oder ein drahtgebundenes oder drahtloses Netzwerk einschließlich der Wiedergabe von Audio-, Video- und Bilddateien von angeschlossenen USB-Speichermedien sowie zum interaktiven Informationsaustausch über das Internet - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit Kommunikationsfunktion (sog. Smart-TV) bestimmt. "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildwiedergabegerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) zum Einbau in automatische Daten- verarbeitungsmaschinen, Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (sog. Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion), ausgestattet mit einer Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion (Fernsehempfangsgerät, kombiniert mit Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -)"
Signalverarbeitungsplatine für Fernsehempfangsgeräte (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit analogem TV-Tuner und digitalem DVB-T/T2/C/S/S2 Tuner, Demodulatoren, Audio- und Videodecoder (inkl. MPEG-Decoder), Mikroprozessor, Ethernet-Controller sowie weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit HF-Eingängen, Ethernet-, HDMI- und USB- Schnittstellen, Audio-/Videoanschlüssen und CI-Schacht, - zum Empfang von digitalen und analogen Fernsehprogrammen über die Videotuner und über das Internet (IPTV), zum interaktiven Informationsaustausch über das Internet und zum Wiedergeben von Audio- und Videodateien verschiedener Formate von USB- Speichermedien - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit Kommunikationsfunktion (sog. Smart-TV) bestimmt. "Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (Set-Top-Box (STB) mit Kommunikationsfunktion, ausgestattet mit einer Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion) - Fernsehempfangsgerät kombiniert mit Videogerät und Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit"
Signalverarbeitungsplatine für Fernsehempfangsgeräte (Abbildung siehe Anlage) - aus einer mit digitalen Tunern (T/T2/C/S/S2), Demodulatoren, Audio- und Videodecoder (inkl. MPEG-Decoder), Mikroprozessor, Ethernet-Controller, Bluetooth-Modul sowie weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit HF-Eingängen, Ethernet-, HDMI- und USB-Schnittstellen, Audio-/Videoanschlüssen und CI-Schacht, - zum Empfang von digitalen Fernsehprogrammen über die Videotuner und über das Internet (IPTV), zum interaktiven Informationsaustausch über das Internet und zum Aufnehmen und Wiedergeben von Audio- und Videodateien verschiedener Formate über USB-Speichermedien sowie zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Daten in einem drahtlosen Netzwerk - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit Kommunikationsfunktion (sog. Smart-TV) bestimmt. "Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (Set-Top-Box (STB) mit Kommunikationsfunktion, ausgestattet mit einer Aufnahme- oder Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion) - Fernsehempfangsgerät kombiniert mit Videogerät und Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit"
DVB-C HD Receiver FTA, DCR620HD (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit DVB-C Tuner für den Fernseh- und Rundfunkempfang, Audio-/Videodecoder (MPEG-Decoder), Demodulator, Prozessor und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung und Multimedia-Player in einem Gehäuse (Abmessungen: 168 x 118 x 37 mm) mit Bedienelementen, LED-Anzeige, HDMI- und USB-Schnittstelle, Audio-, SCART- und LAN-Anschluss, mit beigelegter Fernbedienung, - zum Empfang von digitalen Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel (DVB-C) und zur Aufnahme und Wiedergabe von Ton- oder Bilddateien (Time-Shift-Funktion) bei Verwendung eines USB-Speichermediums (nicht Gegenstand dieser Auskunft), sowie zum interaktiven Informationsaustausch über das Internet (Wettervorschau, RSS-FEED) - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Batterien) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der digitale Kabelreceiver bestimmt den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (Set-Top-Box (STB) mit Kommunikationsfunktion, ausgestattet mit einer Aufnahme- und Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion); Kombination aus Fernsehempfangs- gerät mit Videogerät und Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, in funktioneller Einheit mit Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf"