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Signalverarbeitungsplatine für Fernsehempfangsgeräte (Abbildung s. Anlage) - aus einer mit Fernsehtuner, Demodulatoren, Audio-/Video-Signalelektronik mit MPEG-   Decoder, Mikroprozessor, Scaler, WLAN-Modul, Ethernet- und USB-Controller sowie   weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Audio-/Video-, Ethernet-,   USB- und Display-Anschlüssen sowie CI-Kartenschacht, - zum Empfang von Fernsehprogrammen über die Fernsehtuner und von digitalisierten   Bild- und Tonsignalen (Fernsehsignale) über das Internet (IPTV) oder ein drahtge-   bundenes oder drahtloses Netzwerk einschließlich der Wiedergabe von Audio-, Video-   und Bilddateien von angeschlossenen USB-Speichermedien sowie zum interaktiven   Informationsaustausch über das Internet - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit Kommunikationsfunktion (sog. Smart-TV)   bestimmt.   "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildwiedergabegerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (sog. Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion), ausgestattet mit einer Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion (Fernsehempfangsgerät, kombiniert mit Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -)"

Signalverarbeitungsplatine für Fernsehempfangsgeräte mit Tuner (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit Fernsehtuner, Demodulatoren, Audio-/Video-Signalelektronik mit   MPEG-Decoder, Mikroprozessor, Scaler, WLAN-Modul, Ethernet- und USB-   Controller sowie weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit   Audio-/Video-, Ethernet-, USB- und Display-Anschlüssen sowie CI-Kartenschacht, - zum Empfang von Fernsehprogrammen über die Fernsehtuner und von digitalisierten   Bild- und Tonsignalen (Fernsehsignale) über das Internet (IPTV) oder ein drahtgebundenes   oder drahtloses Netzwerk einschließlich der Wiedergabe von Audio-, Video- und Bilddateien   von angeschlossenen USB-Speichermedien sowie zum interaktiven Informationsaustausch   über das Internet - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit Kommunikationsfunktion   (sog. Smart-TV) bestimmt.   "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildwiedergabegerät, der Beschaffenheit  nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammen-  gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) zum Einbau in automatische Daten-  verarbeitungsmaschinen, Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den  Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang  von Fernsehsignalen (sog. Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion), ausgestattet mit  einer Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer  Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion (Fernsehempfangsgerät, kombiniert mit  Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -)"

DVB-C HD Receiver FTA, DCR620HD (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit DVB-C Tuner für den Fernseh- und Rundfunkempfang, Audio-/Videodecoder   (MPEG-Decoder), Demodulator, Prozessor und weiteren aktiven und passiven Bauelementen    bestückten gedruckten Schaltung und Multimedia-Player in einem Gehäuse (Abmessungen:    168 x 118 x 37 mm) mit Bedienelementen, LED-Anzeige, HDMI- und USB-Schnittstelle, Audio-,    SCART- und LAN-Anschluss, mit beigelegter Fernbedienung, - zum Empfang von digitalen Fernseh- und Rundfunkprogrammen über Kabel (DVB-C) und zur    Aufnahme und Wiedergabe von Ton- oder Bilddateien (Time-Shift-Funktion) bei Verwendung   eines USB-Speichermediums (nicht Gegenstand dieser Auskunft), sowie zum interaktiven    Informationsaustausch über das Internet (Wettervorschau, RSS-FEED) - ohne kennzeichnende    Haupttätigkeit -, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Batterien) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung. Der digitale Kabelreceiver bestimmt den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät, der Beschaffenheit nach  nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammen-  gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit  eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch,  geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (Set-Top-Box (STB) mit Kommunikationsfunktion,  ausgestattet mit einer Aufnahme- und Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen  Charakters einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion); Kombination aus Fernsehempfangs-  gerät mit Videogerät und Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, in  funktioneller Einheit mit Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem  Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf"

Empfangsbox für IP TV, - aus digitalem DVB-T2 Tuner, Audio-Video-Decoder (MPEG-Decoder), Prozessor,    Ethernet-Controller, Bluetooth- und WLAN-Modul in einem Gehäuse mit LED-Statusanzeige,   HDMI- und Ethernet-Schnittstellen,  Antennen-, Audio- und Videoanschlüssen, über Kabel   verbunden mit Netzteil, mit separat beigelegter IR-Fernbedienung, - zum Empfang von digitalen Fernsehprogrammen sowie zum interaktiven Informationsaustausch   über das Internet - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zusammen mit Beipack (Anleitung, Kabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Set-Top-Box bestimmt den Charakter des Ganzen.   "Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms  hergerichtet, Videotuner, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe),  Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss,  für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen  (Set-Top-Box (STB) mit Kommunikationsfunktion; Kombination aus Fernsehempfangsgerät  und Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, in funktioneller Einheit  mit Fernbedienung und Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem  Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf) - Empfangsbox für DVB-T und IP TV"

Signalverarbeitungsplatine für Fernsehempfangsgeräte (mit Tuner) - aus einer mit Fernsehtuner, Demodulatoren, Audio-/Video-Signalelektronik mit   MPEG-Decoder, Mikroprozessor, Scaler, WLAN-Modul, Ethernet- und USB-   Controller sowie weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit   Audio-/Video-, Ethernet-, USB- und Display-Anschlüssen sowie CI-Kartenschacht   (Abbildung siehe Anlage), - zum Empfang von Fernsehprogrammen über die Fernsehtuner und von digitalisierten   Bild- und Tonsignalen (Fernsehsignale) über das Internet (IPTV) oder ein drahtgebundenes   oder drahtloses Netzwerk einschließlich der Wiedergabe von Audio-, Video- und Bilddateien   von angeschlossenen USB-Speichermedien sowie zum interaktiven Informationsaustausch   über das Internet - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit Kommunikationsfunktion   (sog. Smart-TV) bestimmt.   "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildwiedergabegerät, der Beschaffenheit  nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammen-  gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) zum Einbau in automatische Daten-  verarbeitungsmaschinen, Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den  Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang  von Fernsehsignalen (sog. Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion), ausgestattet mit  einer Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer  Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion (Fernsehempfangsgerät, kombiniert mit  Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -) - Mainboard mit  Tuner für Smart-TV"