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DEBTI12386/25-18528724000

Video-Babyphone (Abbildung siehe Anlage), - aus einer netzbetriebenen Kamera mit Bildsensor und Infrarot-Nachtsichtfunktion,    ohne internen Speicher für Videos, mit Funksender/-empfänger, Soundmodul,    Mikrofon, Lautsprecher und Temperatursensor in einem Gehäuse (Abmessungen: 10 x 7,4    x 7 cm) mit Status-LEDs, schwenkbarem Standfuß und Stromanschluss, sowie einem über    Kabel anschließbaren Netzteil (sog. Babyeinheit),  - einem netz- oder akkubetriebenen Farb-LCD-Videomonitor mit Funkempfänger/-sender,    Mikrofon, Lautsprecher, Temperaturanzeige und Uhr mit Timer in einem Gehäuse    (Abmessungen: 13 x 7,2 x 1,6 cm) mit Bedienelementen, Akkumulator und     Stromanschluss (sog. Elterneinheit),  - zum drahtlosen Empfangen der Video- und Audiosignale der Kamera auf einer    Übertragungsfrequenz von 2,4 GHz für die Fernüberwachung von Babys - kennzeichnende    Haupttätigkeit -, zum Fernsteuern von Funktionen der Babyeinheit, zum drahtlosen    Senden von Audiosignalen von der Elterneinheit an die Babyeinheit (Sprechfunktion),    zum Abspielen fest gespeicherter Melodien (Schlaflieder) sowie als Temperaturanzeige    und Uhr mit Timer,  - zusammen mit Beipack (Netzteil für die Elterneinheit, Bedienungsanleitung und    Wandhalterung für die Kamera) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.  Weder die Babyeinheit noch die Elterneinheit bestimmen den Charakter des Ganzen.    "Fernsehempfangsgerät, mit Videobildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernsehgerät, ohne Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät, mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) (Warenzusammenstellung aus Fernsehempfangsgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - kombiniert mit Funksender und Funkfernsteuerung, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Thermometer und Uhr, sowie einer Kombination aus Fernsehkamera - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Funksender/-empfänger und Soundmodul, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Temperatursensor, in funktioneller Einheit mit Netzteil - ohne charakterbestimmenden Bestandteil - sowie nachrangigem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

DEBTI420/23-185287240

Solarbetriebenes Rückfahrkamera- u. Monitorsystem für PKW, Modell SC43, 10101003 (Abbildung siehe Anlage), - aus einer akkubetriebenen Fernsehkamera mit CMOS-Bildsensor und integriertem   Funksender in einem Gehäuse mit Solarzellen, montiert auf einer Platte mit    Ladebuchse und Status-LED, noch nicht zusammengesetzt mit Nummernschild-   halter, - einer 4,3 Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige in einem Gehäuse mit Antenne und Bedien-   elementen, - zum Aufnehmen und Übertragen von Videobildern, zum drahtlosen Empfangen der   Videosignale der Rückfahrkamera auf einer Übertragungsfrequenz von 2,4 GHz sowie   zur Aufnahme eines Nummernschildes, - zusammen mit Beipack (Saugnapfhalterung, Lüftungsdüsenhalterung, Montagematerial,   Zigarettenanzünderkabel und Ladekabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Weder das Fernsehempfangsgerät, noch die Kameraeinheit bestimmen den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät, mit Videobildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernsehgerät, ohne Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät, mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) - Rückfahrkamera-System für Kraftfahrzeuge (Fernsehempfangsgerät in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einer Kombination aus Fernsehkamera -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Funksender, noch nicht zusammengesetzt mit Nummernschildhalter - ohne charakterbestimmendem Bestandteil - zusammen mit nachrangigem Beipack)"

DEBTI427/23-185287240

Solarbetriebenes Rückfahrkamera- u. Monitorsystem für PKW, Modell Nr. WSE50, Artikelnr. 10101002 (Abbildung siehe Anlage), - aus einer akkubetriebenen Fernsehkamera mit CMOS-Bildsensor und integriertem   Funksender in einem Gehäuse mit Solarzellen, Ultraschallsensoren (Einparkhilfe),   USB-Ladebuchse und Status-LED, mit Nummernschildhalter, - einer 5-Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige mit Funkempfänger in einem Gehäuse mit   Antenne und Bedienelementen, - zum Aufnehmen und Übertragen von Videobildern, zum drahtlosen Empfangen der   Videosignale der Rückfahrkamera auf einer Übertragungsfrequenz von 2,4 GHz   -charakterbestimmend- sowie zur Verwendung als Einparkhilfe und zur Aufnahme eines   Nummernschildes, - zusammen mit Beipack (Saugnapfhalterung, Lüftungsdüsenhalterung, Montagematerial,   Zigarettenanzünderkabel und Ladekabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Weder das Fernsehempfangsgerät, noch die Kameraeinheit bestimmen den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät, mit Videobildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernsehgerät, ohne Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät, mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) - Rückfahrkamera-System für Kraftfahrzeuge (Fernsehempfangsgerät in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einer Kombination aus Fernsehkamera -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Funksender, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Ultraschall-Einparkhilfe und Nummernschildhalter - ohne charakterbestimmendem Bestandteil - zusammen mit nachrangigem Beipack)"

DEBTI11956/23-18528724000

Rückfahrkamera-System für Kraftfahrzeuge, - aus einer akkubetriebenen Fernsehkamera mit Bildsensor und integriertem   Funksender in einem Gehäuse mit Solarzellen und USB-Ladeanschluss, - einer 4,3 Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige (Auflösung: 480 x 272 Pixel) mit   Funkempfänger in einem Gehäuse mit Bedienelementen und Stromversorgungs-   anschluss (Betriebsspannung: 12-24 VDC), - zum drahtlosen Empfangen der Videosignale der Rückfahrkamera auf einer   Übertragungsfrequenz von 2,4 GHz, - zusammen mit Beipack (Saugnapfhalterung, Montagematerial, Stromkabel mit   Zigarettenanzünderstecker, USB-Kabel, Pairing-Nadel, Bedienungsanleitung)   in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Weder das Fernsehempfangsgerät noch die Kamera bestimmen den Charakter des Ganzen. „Fernsehempfangsgerät; für mehrfarbiges Bild; kein Projektionsfernsehgerät; nicht mit eingebautem Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät; mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Fernsehempfangsgerät und einer Kombination aus Fernsehkamera - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Funksender - ohne charakterbestimmenden Bestandteil - mit nachrangigem Beipack)"

DEBTI20535/20-18528724000

Baby-Videoüberwachungssystem (Abbildung siehe Anlage) - aus einer netzbetriebenen Kamera mit Bildsensor und Infrarot-LEDs, ohne internen   Speicher für Videos, mit Funksender/-empfänger, Mikrofon, Lautsprecher und   Temperatursensor in einem Gehäuse mit Standfuß, Schwenk-Neigevorrichtung,   Antenne und Stromanschluss (sog. Babyeinheit), - einem netz- oder akkubetriebenen Videomonitor mit Farb-LCD-Anzeige mit Funk-   empfänger/-sender, Lautsprecher, Mikrofon, Temperaturanzeige und Uhr mit Timer   in einem Gehäuse mit LED-Statusanzeigen, Bedienelementen, Antenne, Akkumulator   und Stromanschluss (sog. Elterneinheit), - zum drahtlosen Empfangen der Video- und Audiosignale von bis zu vier Kameras auf   einer Übertragungsfrequenz von 2,4 GHz für die Fernüberwachung von Babys   - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum drahtlosen Senden von Audiosignalen an die   Babyeinheit (Sprechfunktion), zum Fernsteuern von Funktionen der Kameraeinheit, zur   Verwendung als Thermometer und Timer, - zusammen mit Beipack (zwei Netzteile, ein USB-Anschlusskabel, je eine Schnellstart- und   Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Weder die Babyeinheit noch die Elterneinheit bestimmen den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät, mit Videobildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernseh-  gerät, ohne Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät, mit einem Bildschirm mit Flüssig-  kristallanzeige (LCD); sog. Baby-Videoüberwachungssystem (Warenzusammenstellung aus  Fernsehempfangsgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - kombiniert mit Funksender und  Funkfernsteuerung, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Thermometer und  Uhr, sowie einer Kombination aus Fernsehkamera - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Funk-  sender/-empfänger, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Temperatursensor  - ohne charakterbestimmendem Bestandteil -, sowie nachrangigem Beipack, in Aufmachung  für den Einzelverkauf)"

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