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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/6118/06-18529908199

Bausatz für Fernsehempfangsgerät, - aus Montagerahmen mit Netzteil, Netzkabel, zwei Lautsprechern, gedruckte Schaltungen mit Lautsprecher- und Videoanschlüssen, Infrarotempfänger und Front- blende in einem Gehäuse, mit Etiketten, Schrauben, einer Infrarot-Fernbedienung einschließlich zwei Batterien und Bedienungsanleitung, in gemeinsamer Verkaufsverpackung, - 47" LCD-Anzeige, Hauptplatine und Videotuner weder eingebaut noch gemeinsam mit dem Bausatz gestellt, - erkennbar ausschließlich für Fernsehempfangsgeräte bestimmt. Der Bausatz bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Pos 8528 bestimmt, kein Gehäuse, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), Bausatz eines Fernseh- empfangsgerätes, teilweise zusammengesetzt, - charakterbestimmend -, in Waren- zusammenstellung mit Fernbedienung"

DEM/6058/06-18529908199

Teilkomponente eines Fernsehempfangsgerätes - aus 32" LCD-Bildschirm (Seitenverhältnis 16:9), Hintergrundbeleuchtung, Netzteil, Ansteuerungselektronik, je drei Lautsprechern an der rechten und linken Seite des Bild- schirms, Infrarotempfänger und Bedienplatine mit Schaltern in einem Gehäuse (Abmes- sungen: 870 x 510 x 130 mm) mit Standfuß (Abbildung siehe Anlage), - die Hauptplatine und die Platine mit Videotuner, Audiosignalverarbeitung und Video- und Audioanschlüssen sind weder eingebaut noch werden sie gemeinsam mit der Teilkom- ponente gestellt, - erkennbar ausschließlich für Fernsehempfangsgeräte bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Pos 8528 bestimmt, kein Gehäuse, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Teilkomponente eines Fern- sehempfangsgerätes"

DEM/6060/06-18529908199

Teilkomponente eines Fernsehempfangsgerätes - aus Montagerahmen mit Netzteil, Signal- und Ansteuerungselektronik, Lautsprechern, Audio-, Video- und PC-Anschlussbuchsen, einer 230 Volt Kaltgerätebuchse, Infrarot- empfänger und Bedienplatine mit Schaltern, in einem Gehäuse aus Kunststoff mit durchsichtiger Frontplatte (Abmessungen: 945 x 680 x 93 mm), Abbildung s. Anlage, - das 37" LCD-Modul und der Videotuner sind weder eingebaut noch werden sie gemeinsam mit der Teilkomponente gestellt, - erkennbar ausschließlich für Fernsehempfangsgeräte bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Pos 8528 bestimmt, kein Gehäuse, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Teilkomponente eines Fern- sehempfangsgerätes"

DEM/5140/06-18529908199

Gehäuse mit Hauptplatine und Netzteil für digitalen Satellitenreceiver, - aus Hauptplatine in Form einer gedruckten, mit aktiven und passiven diskreten Bau- elementen, monolithischen integrierten Schaltungen und MPEG-Decoder bestückten Leiterplatte, mit SCART-, Video-, Audio- und RS-232-Anschlüssen und Netzteil mit Anschlusskabel, in einem zweiteiligen Stahlgehäuse mit Frontblende aus Kunststoff mit Bedienelementen, Unterlegscheiben, Muttern, Schrauben und Abstandhalter aus Kunststoff, noch nicht zusammengesetzt (Abbildung s. Anlage), - ohne den für den Betrieb erforderlichen Tuner, - erkennbar ausschließlich bestimmt für einen digitalen Satellitenrecevier für den Empfang von digital über Satellit ausgestrahlten Fernsehprogrammen nach Bestückung mit einem digitalen Videotuner (weder auf der Hauptplatine enthalten noch in der gleichen Sendung gestellt), - zusammen verpackt mit Infrarot-Fernbedienung, AV-Kabel, Bedienungsanleitung und Garantiekarte (alle nicht Gegenstand dieser Position der VZTA). "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Pos 8528 bestimmt, kein Gehäuse, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Gehäuse mit Hauptplatine und Netzteil, noch nicht zusammengesetzt"

DEM/5141/06-18529908199

Gehäuse mit Hauptplatine und Netzteil für digitalen Satellitenreceiver, - aus einer lose ins Gehäuse eingelegten Hauptplatine in Form einer gedruckten, mit aktiven und passiven diskreten Bauelementen, monolithischen integrierten Schaltungen und MPEG-Decoder bestückten Leiterplatte, mit SCART-, Video-, Audio- und RS-232-Anschlüs- sen und Netzteil mit Anschlusskabel, in einem zweiteiligen Stahlgehäuse mit Frontblende aus Kunststoff mit Bedienelementen, mit Unterlegscheiben, Muttern, Schrauben und Abstandhalter aus Kunststoff, noch nicht zusammengesetzt (Abbildung s. Anlage), - ohne den für den Betrieb erforderlichen Tuner, - erkennbar ausschließlich bestimmt für einen digitalen Satellitenrecevier für den Empfang von digital über Satellit ausgestrahlten Fernsehprogrammen nach Bestückung mit einem digitalen Videotuner (weder auf der Hauptplatine enthalten noch in der gleichen Sendung gestellt), - zusammen verpackt mit Infrarot-Fernbedienung, AV-Kabel, Bedienungsanleitung und Garantiekarte (alle nicht Gegenstand dieser Position der VZTA). "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Pos 8528 bestimmt, kein Gehäuse, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Gehäuse mit Hauptplatine und Netzteil, noch nicht zusammengesetzt"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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