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Elektronisches Verkehrssicherungs- und Verkehrssteuergerät in Form einer funktionellen Einheit. Die drei Komponenten (Einfahrtssäule, Ausfahrtssäule und Schranken) mit Induktionsschleife sind Teil eines sogenannten Parkraumverwaltungssystems in Parkhäusern und mit elektrischen Kabeln miteinander verbunden. Die Geräte werden mit dem Datencenter vernetzt (nicht Gegenstand dieser VZTA). In der Einfahrtssäule ist ein Ticketdrucker und ein RFID-Leser, in der Ausfahrtssäule ein RFID- und ein Barcode-Leser verbaut. Der Schranken wird bei der Einfahrt durch das Lösen des Tickets und bei der Ausfahrt nach dem Lesen des bezahlten Tickets automatisch geöffnet. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung laut Anlage)

Parkleitsystem für Parkhäuser, bestehend im Wesentlichen aus folgenden Komponenten: - Sensoren (Ober- und Unterteile), - Einzelplatzleuchten, - Schilder in verschiedenen Größen, beleuchtet/unbeleuchtet, mit Zähleinsätzen und Richtungsweisungseinsätzen, mit verschiedenen Symbolen und LED's in verschiedenen Farben, - Masterprintmodule, Distributionmodule, Multifunktionsmodule, - Einspeismodule mit und ohne Elektronik (Netzteil), - Passage Counter Module, - Computer und dazugehörige Komponenten (Buskarte, Tastatur, Maus, etc.), - Monitore und Drucker. Elektrische Anlage zum Überwachen, Steuern, Kontrollieren und Leiten von Fahrzeugen in Parkgaragen. "Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrssteueranlage für Parkhäuser."

Prüf – und Kommunikationsbake für Kollisionswarnsystem in Schienenfahrzeugen (Abbildung siehe Anlage) - über Kabel verbundenes System aus einer CPU mit WLAN-Modul, Funkmodul für das zellulare Mobilfunknetz, Verschlüsselungsmodul, Funknavigationsempfänger in einem Gehäuse mit seriellen Anschlüssen, USB-Schnittstelle, GPIO-Ports, Mini-Card-Slots, Antennenanschlüssen sowie einem Stromversorgungsanschluss, aus einem Funkgerät (TETRA-Radio mit einem Frequenzband 380–470 MHz) in einem Gehäuse mit Anschlüssen, aus einer kombinierten GNSS-/Zellular-/WLAN-Antenne, aus einer TETRA-Antenne, aus einem Schaltnetzteil mit Stromversorgungsanschluss, Sicherungen und Schalter, aus einer Steckdose sowie aus einem Kontroll-Drehschalter in einem Gehäuse, - zur Funktionskontrolle von Kollisionswarnsystemen in Schienenfahrzeugen durch Erzeugung eines nicht existierenden, virtuellen Hindernisses und Funkübertragung eines entsprechenden Signals an das Schienenfahrzeug zur Auslösung einer Kollisionswarnung auf der Empfangsvorrichtung im Schienenfahrzeug, "Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrssteuergeräte für Schienenwege oder dergleichen (ausgenommen solche der Position 8608), in funktioneller Einheit aus über Kabel verbundenen Einzelkomponenten"

Signalgeberkomponente Bahnübergang (Abbildung siehe Anlage) - aus einem roten und einem gelben Signalgebereinsatz jeweils bestehend aus zwei LED-Strängen, einer Streuscheibe, einer Fresnellinse, einem Kühlkörper und einer 5-poligen Federklemmleiste in einem Gehäuse mit Frontplatte, übereinandermontiert in einem Außengehäuse (Abmessungen ca.: 486 mm x 274 mm x 424 mm) mit zwei Schuten, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in eine Bahnübergangssicherungsanlage zur optischen Signalgebung bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für elektrische Verkehrssignal- und Verkehrssicherungsgeräte für Straßen bestimmt"

Telegram Allocation Unit, TAU (Abbildung siehe Anlage) - aus einer mit elektronischem Filter und Prozessoren sowie weiteren elektronischen Bauteilen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit Status-LED, drei Bedientasten, zwei Ethernetschnittstellen (zur Diagnose), Stromversorgungsanschluss, einem Diagnoserelais, zwei sog. C-Schnittstellen und einer internen Schnittstelle zur Verbindung mit einer Rückwandplatine, - zur Verwendung in einer modular aufgebauten Lineside Electronic Unit zur Aufnahme von Signalen von der Signal Adaptions-Baugruppe über die Rückwandplatine, Filterung transienter Zustände, zur Auswahl des zu einem Streckensignal gehörendem ETCS-Telegramms und Weitergabe des Telegramms an Informationspunkte im Bahnverkehr (Balise). „Teil erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrssteuergeräte für Schienenwege bestimmt“