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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/8531/07-18481900090

Gehäuse - aus unedlem Metall, ringähnliche Form mit Zentrierösen und hebelartiger Vorrichtung, nach technischer Zeichnung spezifisch gefertigt, für Flanschanschluss PN 10, PN 16, - zur Montage in Absperrklappen als form- und funktionsspezifisches Bauelement. "Teil, erkennbar ausschließlich für Absperrklappen bestimmt, nicht für bestimmte Luftfahr- zeuge - Gehäuse"

DEBTI26058/26-18531807000

Alarmgeber (Abbildung siehe Anlage) - aus einer akustischen und optischen Warnvorrichtung, Speicher und einem Netzwerk-Transceiver in einem runden Gehäuse (Durchmesser: 144 mm, Höhe: 40 mm) mit Steck- und Klemmkontakten,  einem Schraubklemmenanschluss sowie einem Montagesockel für die Deckenmontage, - zur Ausgabe akustischer Signale (Alarmsignal bis 93 dB sowie Sprachmeldungen) und optischer Signale (rote LED) nach Erhalt eines Auslösesignals - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Daten innerhalb eines Bus-Systems (FD-Net). "Elektrisches Hör- und Sichtsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder ähnliches Gerät (Kombination aus Hör- und Sichtsignalgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und drahtgebundenem Kommunikationsapparat)"

DEBTI9936/26-18531209590

Elektronische Parkscheibe (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Anzeigetafel in Form einer Flüssigkristallanzeige aus mehreren Segmenten, einem Bewegungssensor und einer Digitaluhr in einem Gehäuse mit Bedientasten, Solarzellenmodul, Batteriefach und zwei Klebepads, - nach Befestigung an der Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs zur Anzeige von alphanumerischen Zeichen (Parkzeitpunkt) sowie zur nachrangigen Uhrzeit- und Datumsanzeige, - zusammen mit Beipack (Batterie) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die elektronische Parkscheibe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, kein Alarmgerät, Anzeigetafel mit Flüssigkristallanzeige (LCD), nicht mit aktiver Matrix-Flüssigkristallanzeige (LCD), nicht für zivile Luftfahrzeuge, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Uhr, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEBTI9937/26-18531209590

Elektronische Parkscheibe (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Anzeigetafel in Form einer Flüssigkristallanzeige aus mehreren Segmenten, einem Bewegungssensor und einer Digitaluhr in einem runden Gehäuse mit Bedientasten, Solarzellenmodul, Batteriefach und vier Klebepads, - nach Befestigung an der Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs zur Anzeige von alphanumerischen Zeichen (Parkzeitpunkt) sowie zur nachrangigen Uhrzeit- und Datumsanzeige, - zusammen mit Beipack (Batterie) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die elektronische Parkscheibe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, kein Alarmgerät, Anzeigetafel mit Flüssigkristallanzeige (LCD), nicht mit aktiver Matrix-Flüssigkristallanzeige (LCD), nicht für zivile Luftfahrzeuge, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Uhr, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEBTI13483/26-185318070

Blinklicht (Abbildung siehe Anlage) - aus einer mit einer Leuchtdiode bestückten gedruckten Schaltung, einem Blinkgeber   und Batteriefach in einem runden Kunststoffgehäuse (Durchmesser ca. 5 cm) mit   Druckschalter, Clipbügel und grüner transparenter Reflektoroberseite, - zur Abgabe von grünen Blinksignalen, - zur Verwendung als Sicherheitsanhänger, um in der Dunkelheit/ Dämmerung besser   erkannt zu werden. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware  der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel  oder Ähnliches"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI