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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI26058/26-18531807000

Alarmgeber (Abbildung siehe Anlage) - aus einer akustischen und optischen Warnvorrichtung, Speicher und einem Netzwerk-Transceiver in einem runden Gehäuse (Durchmesser: 144 mm, Höhe: 40 mm) mit Steck- und Klemmkontakten,  einem Schraubklemmenanschluss sowie einem Montagesockel für die Deckenmontage, - zur Ausgabe akustischer Signale (Alarmsignal bis 93 dB sowie Sprachmeldungen) und optischer Signale (rote LED) nach Erhalt eines Auslösesignals - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Daten innerhalb eines Bus-Systems (FD-Net). "Elektrisches Hör- und Sichtsignalgerät, kein Gerät der Position 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder ähnliches Gerät (Kombination aus Hör- und Sichtsignalgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und drahtgebundenem Kommunikationsapparat)"

DEBTI13483/26-185318070

Blinklicht (Abbildung siehe Anlage) - aus einer mit einer Leuchtdiode bestückten gedruckten Schaltung, einem Blinkgeber   und Batteriefach in einem runden Kunststoffgehäuse (Durchmesser ca. 5 cm) mit   Druckschalter, Clipbügel und grüner transparenter Reflektoroberseite, - zur Abgabe von grünen Blinksignalen, - zur Verwendung als Sicherheitsanhänger, um in der Dunkelheit/ Dämmerung besser   erkannt zu werden. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware  der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel  oder Ähnliches"

DEBTI13496/26-185318070

Sicherheits-Schuhclip (Abbildung siehe Anlage) - aus einer leicht biegsamen, halbkreisförmig gebogenen Spange aus Kunststoff, auf   der Außenseite mit einem transparenten Kunststoffstreifen (Lichtleiter), an den   Enden mit je einer integrierten, farbig leuchtenden Leuchtdiode, mit Batteriefach   mit eingesetzten Batterien und mit einem Druckschalter an einem Ende, - zur Abgabe von Signalen als Dauerlicht oder im Blinkmodus, - zur Verwendung als Sicherheits-Schuhclip, um in der Dunkelheit/Dämmerung besser   erkannt zu werden (z. B. beim Joggen). "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware  der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel  oder Ähnliches"

DEBTI13744/26-185318070

Kollisionswarnsystem für Züge (Abbildung siehe Anlage) - aus einer 6,5'' Flüssigkristallanzeige und einer mit Prozessor, Speicher und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit Bedienelementen, 2 Alarmgebern und jeweils einem Netzwerk-, USB- und Stromversorgungsanschluss, mit einer über Kabel anschließbaren Einheit aus einem rechnergestützten Modul, Spannungswandler, Funksende- und -empfangsmodul, GPS-Empfangseinheit, Inertialmesseinheit und einem Speichermodul in einem Gehäuse für die Rackmontage mit mehreren vorder- und rückseitigen Anschlüssen, - zum Abgeben eines akustischen und optischen Signals (Warnmeldung auf dem Display) im Falle einer Kollisionsgefahr zweier Züge - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Signalen in einem drahtlosen Netzwerk (TETRA), zur Messung von Bewegungen sowie zum Empfangen der von Satelliten orts- und zeitgenau abgestrahlten Funksignale zur Positionsbestimmung nach dem Einbau in ein Schienenfahrzeug. "Elektrisches Hör- und Sichtsignalgerät, keine Ware der Position 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 oder 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (Kombination in Form einer funktionellen Einheit aus Hör- und Sichtsignalgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, Lagesensor und Funknavigationsempfänger)"

DEBTI13744/26-285318070

Portables Kollisionswarnsystem für Züge (Abbildung siehe Anlage) - aus einer berührungsempfindlichen 8,4'' Flüssigkristallanzeige und einer mit Prozessor, Speicher, Funksende- und -empfangseinheit, GPS-Empfänger und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: 220 x 190 x 55 mm) mit Lautsprecher, Akkumulator, Bedienelementen, Status-LEDs, Antenne, einem Stromversorgungsanschluss und einer mehrpoligen Schnittstelle auf der Rückseite, - zum Abgeben eines akustischen und optischen Signals (Warnmeldung auf dem Display) im Falle einer Kollisionsgefahr zweier Züge - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Signalen in einem drahtlosen Netzwerk (TETRA) sowie zum Empfangen der von Satelliten orts- und zeitgenau abgestrahlten Funksignale zur Positionsbestimmung nach dem Einbau in ein Schienenfahrzeug. "Elektrisches Hör- und Sichtsignalgerät, keine Ware der Position 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 oder 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (Kombination aus Hör- und Sichtsignalgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk und Funknavigationsempfänger)"

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1 095 HS4

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