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Universal Blinklicht, Art. 3424800002 (Abbildung siehe Anlage) - aus zwei rot leuchtenden LEDs (zwei unterschiedliche Blinklichter sowie Dauerlicht aussendend) in einem Kunststoffgehäuse mit klarsichtiger Lichtaustrittsöffnung, Druckschalter, elastischem Bügelverschluss und Batteriefach mit einer eingelegten Knopfzelle (CR2032, 3 Volt), - zur Verwendung als Sichtsignalgerät. "Elektrisches Sichtsignalgerät, keine Ware der Position 8512 oder 8530, kein Einbruchs- oder Diebstahlalarmgerät, keine Anzeigetafel, ohne Flachbildschirm - Universal Blinklicht"

Blinklicht-Anhänger, Art. 3424800001 (Abbildung siehe Anlage) - aus drei rot leuchtenden LEDs (zwei unterschiedliche Blinklichter sowie Dauerlicht aussendend) in einem Kunststoffgehäuse (teilweise aus einer roten transparenten Reflektoroberfläche) mit Druckschalter, Karabinerhaken und Batteriefach mit zwei eingelegten Knopfzellen (CR1220, 3 Volt), - zur Verwendung als Sichtsignalgerät für Schultaschen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, keine Ware der Position 8512 oder 8530, kein Einbruchs- oder Diebstahlalarmgerät, keine Anzeigetafel, nicht mit Flachbildschirm - Blinklicht-Anhänger"

Warnleuchte - aus 12 orange bzw. rot und 4 weiß leuchtenden LEDs, montiert in einem runden, radähnlichen Kunststoffgehäuse mit Karabinerhaken, Bedienelementen und aufschraubbarem Batteriefach für drei AAA-Batterien, - zur Abgabe von Blink-, Dauer- oder Taschenlampenlicht, - zur Verwendung als Sichtsignalgerät -kennzeichnende Haupttätigkeit- und tragbare elektrische Leuchte, - zusammen mit Beipack (Batterien, Metallmagnet) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Warnleuchte bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, nicht von den Unterpositionen 8531 10 30 bis 8531 80 20 erfasst, (Multifunktionsgerät aus Sichtsignalgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit- und tragbarer elektrische Leuchte mit eigener Stromquelle), in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Signalgurt, - aus verstellbarem Schultergurt aus Textilgewebe und verstellbarem Bauchgurt mit Schnellverschlüssen aus Kunststoff; der Schultergurt verfügt über passive Beleuchtung durch aufgenähte reflektierende Leuchtstreifen, sowie aktive Beleuchtung durch im Schultergurt integrierte LED-Leuchtstreifen; in einer Aufnahmetasche auf der Rückseitenmitte des Tragegurts ist die Elektronik (in einem PVC-Gehäuse), die mit den LED-Modulen mittels Kabeln verbunden ist, untergebracht; - zur Abgabe von Blinksignalen (3 Helligkeitsstufen einstellbar), - zur Verwendung als Sicherheitsgurt für Aktivitäten in der Freizeit und im Straßenverkehr, um in der Dunkelheit besser erkannt zu werden. Mit Beipack in Form eines wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Akkus und Ladekabel. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Signalgurt, - aus verstellbarem Schultergurt aus Textilgewebe und verstellbarem Bauchgurt mit Schnellverschlüssen aus Kunststoff; der Schultergurt verfügt über passive Beleuchtung durch aufgenähte reflektierende Leuchtstreifen, sowie aktive Beleuchtung durch im Schultergurt integrierte LED-Leuchtstreifen; in einer Aufnahmetasche auf der Rückseitenmitte des Tragegurts ist die Elektronik (in einem PVC-Gehäuse), die mit den LED-Modulen mittels Kabeln verbunden ist, untergebracht; - zur Abgabe von Blinksignalen (3 Helligkeitsstufen einstellbar), - zur Verwendung als Sicherheitsgurt für Aktivitäten in der Freizeit und im Straßenverkehr, um in der Dunkelheit besser erkannt zu werden. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)