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Sog. Tastenschalter für Fahrzeuge, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit einem beschrifteten Schaltknopf, mit eingebauten Kontaktelementen, einer gedruckten Schaltung mit einer LED und einem Lichtleiter, welcher das Licht der LED zur Hinterleuchtung des Schaltknopfs weiterleitet. Das Erzeugnis ist für eine Spannung von weniger als 60 V ausgelegt und dient zum Schließen und Unterbrechen eines elektrischen Stromkreises durch Tastendruck. Es wird in Lastkraftwagen für das Starten und Stoppen des Motors verwendet. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, kein Leistungsschalter, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 5003 bis 8536 5007 erfasst, für eine Spannung von weniger als 60 V, Tastenschalter" eingereiht. Anlage: 2 Abbildungen

Bei der als Teachadapter bezeichneten und durch Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein quaderförmiges, vergossenes Kunststoffgehäuse mit den Abmessungen: 60 x 30 x 20 mm, mit einem Wippschalter auf der großen Oberseite, zwei Bohrlöchern an den gegenüberliegenden Ecken, einem 8-poligen M12-Steckverbinder direkt am Gehäuse auf der einen Seite und einem Anschlusskabel mit 8-poligem M12-Steckverbinder an der gegenüberliegenden Seite. Das Erzeugnis dient zur Programmierung induktiver Drehgeber mit SSI- bzw. Inkremental-Schnittstelle, indem dieser zwischen Sensor und Anschlussleitung angebracht wird und zwischen zwei Anschlüssen hin- und herschaltet. Die Ware enthält keine weiteren aktiven oder passiven Bauelemente und arbeitet mit einer Betriebsspannung von 10 - 30 VDC. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, kein Leistungsschalter, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 5003 bis 8536 5007 erfasst, für eine Spannung von weniger als 60 V, Tastenschalter" eingereiht. Anlage: 3 Abbildungen

Sog. externer Fußschalter. - im Wesentlichen bestehend aus einem Pedaltaster mit einer Schutzabdeckung, mit einem    Anschlusskabel mit einer Länge von 5m oder 7m, - für eine Spannung von 24 V, - zum Auslösen von Montagevorgängen aus größerer Entfernung, - zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, kein Leistungsschalter, kein Thyristor-Wechselstromschalter, keine Chip-on-chip-Technologie, kein Schnappschalter, für eine Spannung von 60 V oder weniger, Tastenschalter" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Sog. Tastenschalter (Lock/Unlock) für Personenkraftwagen, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen, schwarzen Kunststoffgehäuse mit zwei Schaltflächen mit den entsprechenden Symbolen darauf, innenliegendem Schalterknopf, Schaltmatte mit elektr. Kontaktelementen, gedruckte Schaltung und einem Lichtleiter, welcher das Licht der LED auf der Leiterplatte für die Hintergrundbeleuchtung des Schalters weiterleitet. Das Erzeugnis ist für eine Spannung von 12 V ausgelegt und dient zum Schließen und Unterbrechen eines elektrischen Stromkreises durch Tastendruck. Es wird in Personenkraftwagen für die Ver- und Entriegelung der Türen verwendet. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, kein Leistungsschalter, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 5003 bis 8536 5007 erfasst, für eine Spannung von weniger  als 60 V, Tastenschalter" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Tastenschalter, - im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd quaderförmigen Metall-,   Kunststoffgehäuse (6,2 x 6,2 mm; L x B) mit einem runden Taster auf der einen Seite    und vier Kontaktstiften für die Leiterplattenmontage auf der gegenüberliegenden Seite, - für eine Spannung von 12 V, - zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, kein Leistungsschalter, kein Thyristor- Wechselstromschalter, keine Chip-on-chip-Technologie, kein Schnappschalter, für eine Spannung von 60 V oder weniger, Tastenschalter" einzureihen. Anlage: eine Abbildung