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LCD-Modul - aus einem 7 Zoll LCD-Panel mit mehreren TFT-Zellen, Hintergrundbeleuchtung und Baugruppen mit Ansteuerungs- und Kontrollelektronik in einem Einbaurahmen (Abmessungen: 165 x 104 x 9,15 mm), - mit einer Auflösung von 800 x 600 Bildpunkten, einem Seitenverhältnis von 16:10 und einer aktiven Anzeigefläche von 152,4 x 91,44 mm, - ohne berührungsempfindliche Oberfläche (Touch-Screen), - erkennbar hauptsächlich für den Einbau in Monitore von der nicht ausschließlich oder hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen der Position 8471 verwendeten Art bestimmt. "Teil, erkennbar hauptsächlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9065 erfasst, für Geräte der Position 8528 - LCD-Modul, ausschließlich bestehend aus mehreren TFT-Zellen, nicht in Kombination mit einer Touch-Screen-Möglichkeit, mit Rückbeleuchtungs-Einheit, ohne Inverter und mit einer oder mehreren elektronischen Platinen mit Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung"
Schienengebundener Spezialwagen, sog. Rettungswagen komplett, fremdgetrieben, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines Anhängefahrzeugs, ohne eigenen Fahrantrieb, - dient der Rettung von Personen während des Tunnelvortriebs. "Schienengebundener Spezialwagen, anderer als in der Position 8604 genannter Wagen"
Rollbock "LocoBuggy", Fotos siehe Anlage, - flaches, schmalspuriges Schienenfahrzeug aus Stahl, - mit zwei Achsen und zwei Radsätzen ausgestattet, - nimmt andere Schienenfahrzeuge mit ein bis zwei Radsätzen auf und dient dem Transport von havarierten Schienenfahrzeugen oder von Schienenfahrzeugen mit abweichender Spurweite, - das zu transportierende Schienenfahrzeug wird mittels einer Hebevorrichtung (nicht Gegenstand der vZTA) auf den LocoBuggy gesetzt oder gerollt, - stellt sich als eigenständiges Fahrzeug und nicht als Bestandteil eines Schienenfahrzeugs dar, somit keine Ware der Position 8607. "Anderer schienengebundener Spezialwagen"
Bremswagen, sog. "brake force wagon", Foto siehe Anlage, - schienengebundener, flacher Güterwagen in Sonderbauart (Drehgestell-Flachwagen, Sfps), - auf dem Wagenboden mit fest fixierten, dauerhaft angebrachten Betonblöcken (ca. 22 Tonnen pro Wagen) ballastiert, - - zum Erreichen der erforderlichen Bremsprozente/Bremshundertstel zum sicheren Halten innerhalb eines vorgeschiebenen Bremsweges, inbesondere wenn ungebremste Schienenfahrzeuge im Zugverband enthalten sind und - - um ein Abheben des Bremswagens durch die auffahrenden hinteren Schienenfahrzeuge zu verhinden; die Betonblöcke sind daher keine (Handels-)Ware, sondern integierter Bestandteil des Bremswagens (somit kein "Güter"wagen im Sinne der Position 8606), - - zur Aufnahme von technischen Hilfsmitteln wie Zurrgurten und Kanthölzern mit Ladeluken ausgestattet. "Schienengebundener Spezialwagen"
Gelenkkopflager, Foto siehe Anlage, - in einer Pappschachtel und Kunststofftüte für den Einzelverkauf aufgemacht, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis, - bestehend aus einem Gelenklager (Wellengleitlager), das in einem augenförmigen Lagergehäuse (sog. Auge) eingepresst ist, - an der Unterseite mit einem Stangenkopf (Schaft) mit Außengewinde (M18) versehen, - laut Antrag: - - aus Stahl gefertigt und mit einer Gleitschicht aus PTFE versehen, - - mit einem Kippwinkel von 15°, - laut technischer Zeichnung mit den Abmessungen von 94 mm x 44 mm x 23 mm (L x B x H), - wird in einem Trittsystem für Eisenbahnwaggontüren verbaut und dient gemeinsam mit weiteren Bauteilen dem Öffnen und Schließen des Trittsystems, - laut ergänzenden Antragsangaben aufgrund der Materialeigenschaften und der sich daraus ergebenden technischen Eigenschaften ausschließlich zum Öffnen und Schließen eines Trittsystems für Eisenbahnwaggontüren bestimmt, somit keine Einreihung in die Positionen 7326 und 8483, - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Schienenfahrzeugen der Position 8605. "Teil (Gelenkkopflager) von Schienenfahrzeugen der Position 8605, anderes als in den Codenummern 8607 1100 00 0 bis 8607 9910 00 0 genannte"