Zollsuche

LCD-Modul - aus einem 17 Zoll LCD-Panel mit mehreren TFT Zellen, Hintergrundbeleuchtung, Baugruppen mit Ansteuerungs- und Kontrollelektronik einschließlich LVDS-Schnittstelle in einem Einbaurahmen (Abmessungen 355,4 x 290,8 x 13,3 mm), - mit einer Auflösung von 1280 x 1024 Bildpunkten, einem Seitenverhältnis von 5:4 und einer aktiven Anzeigefläche von 337,92 x 270,336 mm, - ohne berührungsempfindliche Oberfläche (Touch-Screen), - gesondert gestellt, - erkennbar hauptsächlich für den Einbau in Monitore von der nicht ausschließlich oder hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen der Position 8471 verwendeten Art bestimmt. "Teil, erkennbar hauptsächlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9065 erfasst, für Geräte der Position 8528 - LCD-Modul, ausschließlich bestehend aus mehreren TFT-Zellen, nicht in Kombination mit einer Touch-Screen-Möglichkeit, mit Rückbeleuchtungseinheit, mit oder ohne Inverter und einer oder mehreren elektronischen Platinen mit Kontrollelektronik nur für die Pixel- Adressierung."

Gürteltasche, Artikel-Nr. 8606, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem angenähten, längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert; innen mit einem eingesetzten Reißverschlussfach ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 31 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 5,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Bremswagen, sog. "brake force wagon", Foto siehe Anlage, - schienengebundener, flacher Güterwagen in Sonderbauart (Drehgestell-Flachwagen, Sfps), - auf dem Wagenboden mit fest fixierten, dauerhaft angebrachten Betonblöcken (ca. 22 Tonnen pro Wagen) ballastiert, - - zum Erreichen der erforderlichen Bremsprozente/Bremshundertstel zum sicheren Halten innerhalb eines vorgeschiebenen Bremsweges, inbesondere wenn ungebremste Schienenfahrzeuge im Zugverband enthalten sind und - - um ein Abheben des Bremswagens durch die auffahrenden hinteren Schienenfahrzeuge zu verhinden; die Betonblöcke sind daher keine (Handels-)Ware, sondern integierter Bestandteil des Bremswagens (somit kein "Güter"wagen im Sinne der Position 8606), - - zur Aufnahme von technischen Hilfsmitteln wie Zurrgurten und Kanthölzern mit Ladeluken ausgestattet. "Schienengebundener Spezialwagen"

Keramischer Ziergegenstand, sog. Spieluhr aus Porzellan "Körbchen Flötenspieler", Art.-Nr. 14-8606-5499, Abbildung siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus, - einer Spieldose in Form einer Flöte spielenden, auf einem Korb sitzenden Hasenfigur, - - bunt bemalt und glasiert, - - mit einem Durchmesser des Korbes von ca. 10,3 cm und einer Gesamthöhe von ca. 9,4 cm, - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - aus Porzellan (lt. Antrag), - einer mechanischen Spieluhr, die von unten in das Innere des Korbes eingearbeitet ist, - - nach dem Aufziehen ertönt die Melodie "twinkle, twinkle, little star", - die Spieldose aus Porzellan bestimmt im Hinblick auf die Verwendung als Ziergegenstand gegenüber der Spieluhr den Charakter der zusammengesetzten Ware, - keine Einreihung als Festartikel zu Ostern in die Poition 9505, aufgrund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden österlichen Bezuges. "Keramischer Ziergegenstand, aus Porzellan"

Sog. Greiferkopf, Artikel-Nr.: 86069931 - aus einem maßhaltig nach Zeichnung gefertigten Greifwerkzeug, im Wesentlichen mit vier auf Schienen ver- schiebbar gelagerten Greifköpfen, Greifmechanik und seitlichen, spezifisch geformten Führungsblechen sowie mit einer mittig angebrachten, zentralen Befestigungsstange, - zum Be- und Entladen von Paletten durch Anheben und Absenken von verschiedenen Gebinden nach Montage an einen Pack- und Palettier-Roboter (nicht Gegenstand des Gutachtens). "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8428 bestimmt, nicht für Personenaufzüge, Lastenauf- züge oder Rolltreppen - sog. Greiferkopf"