Zollsuche

Kraftfahrzeug zum Befördern von 10 oder mehr Personen, einschließlich Fahrer - ausschließlich mit Elektromotor angetrieben, in Form eines vierrädrigen, luftbereiften Niederflur-Busses mit elektrischen Schiebetüren mit einer Länge von 6,9 m, einer Breite von 2,3 m und einer Höhe von 3,10 m; die Fahrzeugmotoren werden vom eingebauten Akkumulator versorgt und als zusätzliche Range-extender dienen auf dem Fahrzeug angebrachte Solar Paneele. (alle Angaben lt. Unternehmen)

"Sägeketten" (Art.-Nr. 15879, 15880) zwei Sets, jeweils bestehend aus - drei sog. Halbmeißel-Sägeketten, vollständig aus unedlem Metall - Teilung (Abstand der Treibglieder zueinander): 9,525 mm (3/8") - Länge: 52 Treibglieder - Treibgliederstärke (Dicke) von jeweils 1,1 bzw. 1,3 mm - jeweils im 3-er Pack in einem bedruckten Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sägeketten aus unedlem Metall" zur Codenummer 8202 4000 00 0 des Zolltarifs.

„Sägekette“ - aus unedlem Metall mit verchromten Schneidezähnen (lt. Antragsteller ) und   doppelten Schneidkanten - Teilung (Abstand der Treibglieder zueinander): 9,525 mm (3/8") - Länge: 57 Treibglieder mit jeweils einer Dicke (Stärke) von 1,3 mm Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren sind als "Sägeketten aus unedlem Metall" in den TARIC-Code 8202 4000 00 einzureihen.

"Sägekette"; - aus unedlem Metall mit verchromten Schneidezähnen (lt. Antragsteller ) und doppelten Schneidkanten - Teilung (Abstand der Treibglieder zueinander): 9,525 mm (3/8") - Länge: 57 Treibglieder mit jeweils einer Dicke (Stärke) von 1,3 mm Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren sind als "Sägeketten aus unedlem Metall" in den TARIC-Code 8202 4000 00 einzureihen.

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus einer Sägekette (charakterbestimmend), einer Signalpfeife aus Kunststoff, einem Signalspiegel mit sogenanntem Peilungsstern aus Kunststoff (lt. Antragstellerangabe), einem sogenannten Allwetter-Feuerzeug aus Flint, Stahl und Kunststoff, zwei sogenannten Anzündertabs aus Esbit und einer Gebrauchsanweisung in englischer Sprache. Die Sägekette besteht aus einer 61 cm langen gezahnten Kette aus Stahl. An den Enden befindet sich jeweils eine Schlaufe aus Spinnstoffen. Sie dient dazu, Äste und Wurzeln zu zersägen. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem aufklappbaren Behältnis aus Kunststoff, das im Innern mit einer angeklebten Schaumgummieinlage ausgestattet ist, in einer Kunststoffumschließung mit bedrucktem Pappreiter für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sägeketten" zur Unterposition 8202 4000 der Kombinierten Nomenklatur.