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Motorschlitten mit Kolbenverbrennungsmotor und einem Hubraum von 43 ccm für den Transport von einer Person bestimmt. Der Schlitten besteht im Wesentlichen aus einem breiten Rahmen mit Fußrasten, an dem ein Lenkervorbau (ähnlich einem Fahrradlenker mit Gabel) mit Kufe, ein Sattel, ein Gas-Verbrennungsmotor mit aufgesetztem Tank von 1,25 l und ein hinterer Antrieb in Raupenform angebracht sind. Er ist zusammenklappbar, hat ein Gewicht von 60 kg und eine maximale Beladung von 100 kg bei einer maximalen Geschwindigkeit von 26 km/h. Der Motorschlitten dient zur Beförderung von einer Person durch Schneelandschaften.

Golfwagen, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - vierrädriges Fahrzeug mit Elektromotor,  - - mit einer waagerechten Plattform mit vier kleinen Rädern, - - mit einer Rückenlehne, - - für zwei Personen, - - mit den Abmessungen (LxBxH) von: 237 cm x 119 cm x 119 cm     (mit Verdeck 177 cm), - - mit einer Leistung von 3,3 kW, - - mit einer maximalen Höchstgeschwindigkeit von 24 km/h, - - mit einem Gewicht von 298 kg (ohne Akkus). "Personenkraftwagen (Golfwagen), Spezialfahrzeug zur Personenbeförderung auf Golfplätzen"

Elektromobile, sog. Scooter, Foto siehe Anlage, - in Form von einsitzigen, mit einer waagrechten Plattform versehenen Kraftfahrzeugen zur Personen-   beförderung, - laut Antrag in unterschiedlichen Ausführungen und Abmessungen: - - drei- oder vierrädrig, - - mit elektrischen Antriebsmotoren, - - mit kleinen Rädern, - - mit Sitzen mit Armlehnen und Rückenlehnen mit überwiegend Kopfstützen, - - mit separat beweglichen Lenksäulen mit Griffen und Steuerelementen, - - mit Höchstgeschwindigkeiten je nach Modell von 6 km/h bis 18 km/h, - können auf Straßen, Gehwegen, Fußwegen, Parkwegen, Fahrradwegen und bestimmten Freizeitwegen   oder in Fußgängerbereichen (z. B. Einkaufszentren) genutzt werden. - aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale (z. B. bewegliche Lenksäulen, fehlende Fußstützen   zum Stabilisieren der Beine) zur Verwendung von Personen ohne Behinderung vorgesehen, - eine Einreihung in die Position 8713 als "Rollstühle oder andere Fahrzeuge für Behinderte" ist ausge-   schlossen, da die Elektromobile nicht speziell für die Beförderung von Behinderten bestimmt sind,   denn sie verfügen über keine besonderen Merkmale, die eine Behinderung ausgleichen würden; eine   mögliche Verwendung auch durch behinderte Personen beeinflusst nicht die Einreihung in die Position   8703. "Personenkraftwagen, den Spezialfahrzeugen zur Personenbeförderung auf Golfplätzen ähnliche Fahr- zeuge"

Golfwagen, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - vierrädriges Fahrzeug mit Elektromotor,  - - mit einer waagerechten Plattform mit vier kleinen Rädern, - - mit einer Rückenlehne, - - für zwei Personen, - - mit den Abmessungen (LxBxH) von: 237 cm x 119 cm x 119 cm (mit Verdeck 177 cm), - - mit einer Leistung von 3,3 kW, - - mit einer maximalen Höchstgeschwindigkeit von 24 km/h, - - mit einem Gewicht von 298 kg (ohne Akkus). "Personenkraftwagen (Golfwagen), Spezialfahrzeug zur Personenbeförderung auf Golfplätzen"

Elektromobil (Electroscooter), Modelnummer: Sunny Rider XB-H, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem vierrädrigen, von einem Elektromotor angetriebenen Fahrzeug mit einer waagerechten Plattform mit Rädern, einem drehbaren Sitz mit Armlehnen und Gurt- system sowie einer Rückenlehne mit Kopfstütze, - laut Antrag mit: - - den Abmessungen (L x B x H) von 1560 mm x 700 mm x 1310 mm, - - einem Gesamtgewicht von 180 kg, - - einer Höchstbelastung von 250 kg, - - zwei Akkumulatoren (2 x 12 Volt, 75 Amper), - - einer Motorleistung von 1200 Watt, - - einer Geschwindigkeit von 18 km/h, - - einer Reichweite von 40 - 60 Kilometern, - - einer elektromagnetischen Bremse, - mit einer Lenksäule mit einem Griff und Steuerelementen für das Fahren ausgestattet, - mit zwei Heckleuchten und einem Frontscheinwerfer, - mit zwei Seitenspiegeln, - mit einer Transporttasche, die an der Rückseite des Sitzes befestigt ist, - ist aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale (z. B. bewegliche Lenksäule, fehlende Fußstützen zum Stabilisieren der Beine) zur Verwendung von Personen ohne Behinderung vorgesehen, somit kein Fahrzeug für Behinderte der Position 8713; eine mögliche Verwendung auch durch behinderte Personen beeinflusst nicht die Einreihung in die Position 8703. "Personenkraftwagen, den Spezialfahrzeugen zur Personenbeförderung auf Golfplätzen ähnliches Fahrzeug"