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Kraftfahrzeug zur Personenbeförderung, sog. Dreiradelektroroller, Typ CL-06Z-24, Foto siehe Anlage, - motorrollerähnlich, mit einem Vorderrad und zwei Hinterrädern, - laut Antragsangaben: - - in den Abmessungen (L/B/H): ca. 1520 mm (einschließlich Gepäckkoffer) x ca. 6700 mm x ca. 1020 mm (ohne Seitenspiegel), - - mit 10-Zoll-Felgen (Reifengröße 3.00-10), - - mit Elektromotor (500 W, 24 V), - - mit zwei Blei(säure)-Batterien (2 x 12-V-Batterie à 45 Ah), - - mit einem Ladegerät (Ladezeit 8 h), - - mit einer maximalen Geschwindigkeit von15 km/h und einer Reichweite von 65 km, - - an jedem Hinterrad mit einer Federung, - - vorne mit einer Trommelbremse und hinten mit einer Elektromagnetbremse versehen, - - mit einem Rückwärtsgang, - - mit Differential, - - mit einer Sitzbank mit Armlehnen für eine Person, - insbesondere aufgrund des Rückwärtsgangs und des Differentials keine Ware der Position 8711. "Anderes Kraftfahrzeug, seiner Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt, anderes als in den Unterpositionen (KN) 8703 1011 bis 8703 7000 genanntes, Fahrzeug mit Elektromotor, neu"

Kraftfahrzeug zur Personenbeförderung, sog. elektrisch angetriebenes Motorrad, Foto siehe Anlage,  - in der Bauart eines dreirädrigen, mehrspurigen, batteriebetriebenen Elektro-Kraftfahrzeugs    mit zwei Vorderräder, einem Hinterrad und Wetterschutzkabine, - laut Antrag: - - mit einer seitlichen offenen, vorne mit Windschutzscheibe versehenen Fahrgast-/     Sicherheitszelle aus Aluminium, - - mit einem Kofferraum (Fassungsvermögen: 72 l), - - mit einer Länge von ca. 217 cm, einer Breite von ca. 80 cm, einer Höhe von ca. 166 cm      und einem Radstand von ca. 158 cm, - - mit Heckleuchten, Frontscheinwerfern und Rückspiegeln, - - mit einem Fahrersitz mit Rücklehne und 4-Punkt-Sicherheitsgurtsystem, - - mit Heckmotor (Elektromotor mit einer Nennleistung von 13 kW),  - - mit des Sicherheitsgurtsystems (Kapazität: 7,6 kWh), - - vorne mit Neigetechnik versehener Einzelradaufhängung (Radträger mit Doppelquer-      lenkern und vertikalen Federbeinen), - - Spurweite vorne ca. 65 cm (= mehrspuriges Fahrzeug), - - mit einer Vorderradlenkung mit Lenksäule, Lenkstange und Bedienelementen, - - mit einem digitalen Cockpit in Form eines Touchscreens, - - mit einem einstufigen Schaltgetriebe mit Vorwärts- und einem Rückwärtsgang, - - ohne Ausgleichsgetriebe, - - an allen Rädern mit hydraulischen Scheibenbremsen, - - mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 100 km/h, - - mit einem Gewicht von ca. 210 kg, - - neu, - - Fahrzeug der Klasse L gemäß der Verordnung (EU) Nr. 168/2013, - weist u. a. aufgrund der Fahrgastzelle und des Sicherheitsgurtsystems, der Gestaltung der   vorderen Radaufhängung sowie des Rückwärtsgangs, charakteristische Merkmale von Kraft-   fahrzeugen der Position 8703 auf, daher kein Kraftrad der Position 8711. "Kraftfahrzeug, seiner Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt, anderes als in der UPos. 8703 10 genanntes, ausschließlich mit Elektromotor angetrieben, neu, anderes als in TARIC-Code 8703 8010 10 genannte" "Die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code steht unter dem Vorbehalt der Einstufung des Fahrzeug in die Klasse L der Verordnung (EU) Nr. 168/2013"

Nachstellvorrichtung für Bremsbacken, sog. Nachsteller für Trommelbremsen, Foto siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt, - bestehend aus: - - zwei speziell nach technischer Zeichnung gefertigten, länglichen Erzeugnissen      (sog. Adjuster) aus verschiedenen Stahlsorten, - - - laut technischer Zeichnung mit einer Länge von ca. 100,5 mm, - - - laut Antrag mit einer Zahnstangen- oder Ratschenmechanik, - - - im Inneren mit einer speziellen Schraube mit einer Länge von 56 mm ausgestattet, - - zwei speziell nach technischer Zeichnung gefertigten, mehrfach gebogenen       Befestigungselementen (sog. Clips) mit je zwei Bohrungen, - - - laut technischer Zeichnung: - - - - mit den Abmessungen von 46,3 mm 20,6 mm x 7,4 mm (L x B x H), - - - - aus Stahl (Werkstoffnummer: EN 10132-4),  - - zwei scheibenförmigen Befestigungselementen (sog. Circlips) aus       Stahl (Werkstoffnummer: 1.0605), - - - laut technischer Zeichnung mit einem Durchmesser von 12,03 mm und         einer Höhe von 1,4 mm, - - - mittig mit einer spezifisch gezahnten Lochung, - stellt sich als Nachstellvorrichtung für die automatische Nachstellung von Bremsbacken     von Trommelbremsen für Personenkraftwagen dar, - dient dazu, den Abstand zwischen den Bremsbacken und der Bremstrommel automatisch     nach jedem Bremsvorgang zu justieren, um Verschleiß der Bremsbeläge auszugleichen, - laut ergänzenden Antragsangaben nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar   hauptsächlich für Personenkraftwagen der Position 8703 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703, nicht für die industrielle Montage, nicht für Scheibenbremsen (Nachstellvorrichtung)"

Expander für Trommelbremsen, Foto siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt, - bestehend aus: - - zwei speziell nach technischer Zeichnung gefertigten, zylindrischen, Hohlerzeugnissen       aus Stahl (sog. Adjustment Units), - - - laut technischer Zeichnung mit einer Länge von ca. 42,7 mm und einem maximalen         Durchmesser von 19 mm, - - - seitlich mit einem Zahnkranz versehen, - - zwei fahrzeugspezifischen Sicherungsclips (Expanding Locks) aus unedlem Metall, - - - mit diversen Aussparungen, - - - laut technischer Zeichnung mit einer Länge von ca. 67,9 mm und einer Höhe von        ca. 13,3 mm, - - zwei Nieten, - - ein Beutel mit Gleit- bzw. Bremsfett (nicht charakterbestimmend), - stellt sich als mechanisches Bauteil innerhalb der Trommelbremse dar, das als    Spreizmechanismus dazu dient, die Bremsbacken mechanisch auseinander zu betätigen,    wodurch diese gegen die Bremstrommel gedrückt werden. - laut ergänzenden Antragsangaben nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar   hauptsächlich für Personenkraftwagen der Position 8703 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703, nicht für die industrielle Montage, nicht für Scheibenbremsen (Expander)"

Handbremsseil, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - mit einem Seilzug aus einer flexiblen Außenhülle aus Kunststoff und Kautschuk, - - mit einem beweglichen inneren Kabel aus kunststoffüberzogenem Stahl, - - mit einer Länge von ca. 161,5 cm (ohne Anschlussnippel), - - an den Enden mit speziellen Befestigungs- bzw. Anschlussstücken aus unedlem Metall     versehen, - - wird zwischen Handbremshebel und Feststellbremse der gebremsten Achse von      Kraftfahrzeugen eingebaut und dient als Bremsseil, - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - gleichermaßen für Scheibenbremsen als auch für Trommelbremsen verwendbar;     in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift -AV- 3 c) in Verbindung mit der AV 6 wird die     Ware daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen     (8708 3091 / 8708 3099) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zugewiesen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich   für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Handbremsseil) für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Teil für Bremsen, nicht für die industrielle Montage bestimmt, kein Teil für Scheibenbremsen"