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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI4758/26-187059080

​Pumpenwagen, Fotos siehe Anlage, - in Form von besonders konstruierten, mit hydraulischen Pumpen, Filtereinrichtungen,   Bedienvorrichtungen und Bühnenaufbau versehenen Flugfeldbetankungsfahrzeugen, - laut Antrag: - - mit einer Länge von bis zu ca. 9 m und einer Höhe von 2,6 m, - - ohne Tankaufbau (somit kein Tankwagen der Position 8704), - - für den Flugfeldbetrieb bestimmt, - - dienen der Betankung von Luftfahrzeugen. "Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken (Pumpenwagen), ihrer Beschaffenheit nach nicht hauptsächlich zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt, andere als in den Unterpositionen 8705 1000 bis 8705 9030 genannte"

DEBTI3423/25-18705908000

Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, sog. Straßenkehrwagen, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag:  - - vierrädrig, - - mit Kraftwagenfahrgestellen, - - mit geschlossenen Fahrerkabinen für ein bzw. zwei Personen, - - mit Dieselmotoren,  - - mit einer Leistung von 18,9 kW bis 95 kW, - - mit einer Knicklenkung zwischen Vorder- und Hinterwagen bzw. Allradlenkung, - - in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen, - - - multifunktionale Geräteträger: - - - - mit einem Wechsel- (u. a. Schnellwechsel-) system zum Anbringen weiterer Arbeits-          geräte zur Intensivreinigung, zur Schneebeseitigung (Winterkehrmaschine, Schnee-          pflug, Schneefräse) oder Grünflächenpflege (Mäher) verwendbar, - - - - hinten mit bzw. ohne Universalbehälter zur Kehrgutaufnahme, - - - Kehr- bzw. Saugkehrmaschinen: - - - - vorne mit einer Kehrsaugeinrichtung mit Rotations-Tellerbesen, hydraulisch einstell-           und steuerbar sowie einem Wechselsystem versehen, - - - - hinten mit einem Kehrgutbehälter, - aufgrund der Verwendung und des Aufbaus nicht hauptsächlich zur Personen- oder   Güterbeförderung bestimmt. "Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, ihrer Beschaffenheit nach nicht hauptsächlich zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt, andere als in den Unterpositionen 8705 1000 bis 8705 9030 genannte"

DEBTI7199/23-187059080

Pumpenwagen, Fotos siehe Anlage, - in Form von besonders konstruierten, mit hydraulischen Pumpen, Filtereinrichtungen,   Bedienvorrichtungen und Bühnenaufbau versehenen Flugfeldbetankungsfahrzeugen, - laut Antrag: mit einer Länge von bis zu ca. 9 m und einer Höhe von 2,6 m, - ohne Tankaufbau (somit kein Tankwagen der Position 8704), - für den Flugfeldbetrieb bestimmt, - dienen der Betankung von Luftfahrzeugen. "Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken (Pumpenwagen), ihrer Beschaffenheit nach nicht hauptsächlich zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt, andere als in den Unterpositionen 8705 1000 bis 8705 9030 genannte"

DEBTI28501/22-187059080

Schredderfahrzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - auf der Basis eines Lastkraftwagens, - - mit einem Kofferaufbau mit einer fest verbauten ölhydraulischen Zerkleinerungs-     maschine (Schredderanlage), - - mit einer Länge von ca. 9580 mm, einer Breite von ca. 2550 mm und einer Höhe      von ca. 3940 mm, - - mit einem Gewicht von ca. 11,5 t, - dient dem Vernichten bzw. Zerstören von Akten, Datenträgern, usw..., - aufgrund der verbauten Schredderanlage für die mobile Akten- /Festplattenvernichtung   bestimmt, somit ist der wesentliche Zweck nicht das Befördern von Personen oder Güter. "Kraftfahrzeug zu besonderen Zwecken (Schredderfahrzeug), seiner Beschaffenheit nach nicht hauptsächlich zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt, anderes als in den Unterpositionen 8705 1000 bis 8705 9030 genannte"

DEBTI8986/22-187059080

Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, sog. Straßenkehrwagen, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag:  - - vierrädrig, - - mit Kraftwagenfahrgestellen, - - mit geschlossenen Fahrerkabinen für ein bzw. zwei Personen, - - mit Dieselmotoren,  - - mit einer Leistung von 18,9 kW bis 95 kW, - - mit einer Knicklenkung zwischen Vorder- und Hinterwagen bzw. Allradlenkung, - - in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen, - - - multifunktionale Geräteträger: - - - - mit einem Wechsel- (u. a. Schnellwechsel-) system zum Anbringen weiterer Arbeits-          geräte zur Intensivreinigung, zur Schneebeseitigung (Winterkehrmaschine, Schnee-          pflug, Schneefräse) oder Grünflächenpflege (Mäher) verwendbar, - - - - hinten mit bzw. ohne Universalbehälter zur Kehrgutaufnahme, - - - Kehr- bzw. Saugkehrmaschinen: - - - - vorne mit einer Kehrsaugeinrichtung mit Rotations-Tellerbesen, hydraulisch einstell-           und steuerbar sowie einem Wechselsystem versehen, - - - - hinten mit einem Kehrgutbehälter, - aufgrund der Verwendung und des Aufbaus nicht hauptsächlich zur Personen- oder   Güterbeförderung bestimmt. "Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, ihrer Beschaffenheit nach nicht hauptsächlich zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt, andere als in den Unterpositionen 8705 1000 bis 8705 9030 genannte"

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1 095 HS4

vZTA

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