Zollsuche

Sog. Zahnrad - aus einem spezifisch gefertigten Kunststoffkörper, etwa zylinderförmig mit speziellen Ausformungen an einem Ende und mit nicht vollständig geschlossenem Außenzahnkranz (Zähnezahl: 20, Durchmesser: ca. 17 mm) am anderen Ende, aus Kunststoff, - zur Verwendung als Kraftübertragungselement in einem Klappenstellantrieb. "Kraftübertragungsvorrichtung, kein Teil von Lagergehäusen, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen - sog. Zahnrad"

Lenkstockhebel, Foto siehe Anlage, - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, länglichen, mit einem Kugelzapfen versehenen,   stabartigen Erzeugnisses, - laut Antrag: - - aus im Wesentlichen Stahl, - - mit einer Länge von ca. 129 mm (Mitte Lagerauge - Mitte Kugelzapfen), - - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - wird in einzelradaufgehängten Personenkraftwagen als Bestandteil des Lenkgestänges verbaut, - dient der Übertragung der Lenkbewegung an die angebundenen Spurstangen, - stellt sich als Teil der Lenkvorrichtung dar (daher kein Teil der Radaufhängung der   Unterposition 8708 80); jedoch keine Waren der Unterposition 8708 94, da kein Teil des   Lenkgetriebes, der Lenksäule oder des Lenkrades, - durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware der Unterposition   8708 9993 der Kombinierten Nomenklatur, - gemeinsam mit einer Kronenmutter und einem Sicherheitssplint (beide nicht charakter-   bestimmend) für den Einzelverkauf aufgemacht, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Lenkstockhebel), anderes als in den Unterpositionen 8708 1010 bis 8708 9993 genannte"

Warenzusammenstellung, sog. Innengelenksatz, Foto siehe Anlage,  - in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Gelenkaustausch) zusammengestellt, - lt. Antrag bestehend aus: - - einem Gleichlauf-Verschiebegelenk (homokinetisches Gelenk), in der Art eines Tripodegelenkes     gefertigt, bestehend aus: - - - einem spezifisch hergestellten, glockenartigen, innen mit drei Laufrollenführungen versehenen        Gehäuse aus unedlem Metall (Stahl), mit einem maximalen Außendurchmesser von ca. 77 mm        und einer Länge von ca. 157 mm, einseitig mit einem mit Verzahnung (22 Zähne) versehenen        Wellenstumpf, - - - im Inneren mit einem Tripodestern mit einer Verzahnung (26 Zähne), - - einer Gelenkschutzhülle (Achsmanschette), in Form eines spezifisch gefertigten, trichterartigen,      elastischen Faltenbalges, - - zwei Klemmschellen in unterschiedlichen Größen aus unedlem Metall (Stahl), - - einem Sicherungsring aus unedlem Metall, - - einem Seegerring aus unedlem Metall sowie - - einem Beutel Schmiermittel (Fett) , - - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - wird in seitlichen Antriebswellen (Achs- oder Seitenwellen) von Personenkraftwagen verbaut, - dient der gleichförmigen Übertragung des Drehmoments (Kraftübertragung) auch bei Beugungs-   winkeln, - insbesondere im Hinblick auf den Wert und in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Gleich-   laufgelenk den Charakter der Warenzusammenstellung, - durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Innengelenksatz), Teil einer angetriebenen Achse, nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Achswellenbuchse, Foto siehe Anlage, - achsspezifisch gefertigtes, zylindrisches Erzeugnis aus unedlem Metall (lt. Antrag Bimetall), - auf der gesamten Länge mit einer schmalen Öffnung versehen und an den Rändern leicht gefast, - laut ergänzenden Angaben für einen Transporter (Kraftfahrzeug der Position 8704), - wird laut Antrag als Gleitelement direkt auf der Achswelle im Achsgehäuse montiert und dient der   Erleichterung der Drehung der Achswelle in der Achse, - keine Einreihung in die Unterposition 8708 99, da sich die Ware als Teil einer Triebachse darstellt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form, Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil eines Kraftfahrzeuges der Position 8704 (Buchse), Teil einer Triebachse, nicht für die industrielle Montage bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, anderes als in den TARIC-Codes 8708 5099 10 und 8708 5099 70 genannte"

Kreuzgelenklager, Foto siehe Anlage, - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten Kreuzgelenklagers, - laut Antrag im Wesentlichen bestehend aus: - - einem mit vier Gelenkzapfen und Schmiernippel versehenen Zapfenkreuz aus unedlem Metall, - - vier gekapselten Nadellager und  - - vier Sicherungsringen, - mit einer Länge von ca. 80 mm, - wird in Kreuzgelenken von Personenkraftwagen zwischen den Gelenkgabeln verbaut, - dient im Antriebsstrang der gleichförmigen Übertragung des Drehmoments (Kraftübertragung), - lt. Antrag: ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware der Unterposition   8708 5055. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Kreuzgelenklager), nicht für die industrielle Montage, Teil einer angetriebenen Achse, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"