Zollsuche

Erkennbares Teil für ein Kraftfahrzeug der Pos. 8701 bis 8705, nicht von den vorgenannten Unterpositionen erfasst, zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, in Form eines so genannten Getriebegehäusedeckels. Es handelt sich um einen speziell geformten Metallteil aus Aluminium, mit Kühlrippen an der Oberfläche und Bohrungen am Deckelrand. Der Teil dient als Abdeckung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs. (Abbildung siehe Anlage)

Schaltfinger, Foto siehe Anlage, - in Form einer fahrzeugspezifisch gestalteten, mit einem Mittenloch versehenen  Gangwählvorrichtung, - laut Antrag: - - gesintert (Material: Sint-D32), - - für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt, - wird im sog. Schaltdom von manuellen Schaltgetrieben von Personenkraftwagen auf   die Schaltwelle gesteckt und greift in einen der Mitnehmer der Schaltgabeln, - dient der Auswahl und Betätigung der Schaltgabeln, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Schaltfinger) für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Schaltgetriebe und Teile davon, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703, anderes als in den Codenummern 8708 4020 20 0 bis 87084020 80 0 genannte " "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition der Kombinierten Nomenklatur stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Schaltfinger, Foto siehe Anlage,  - in Form einer fahrzeugspezifisch gestalteten, mit einem Mittenloch versehenen Gangwählvorrichtung, - laut Antrag: - - gesintert (Material: Sint-D32), - - für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt, - wird im sog. Schaltdom von manuellen Schaltgetrieben von Personenkraftwagen auf die Schaltwelle   gesteckt und greift in einen der Mitnehmer der Schaltgabeln, - dient der Auswahl und Betätigung der Schaltgabeln, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Schaltfinger) für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Schaltgetriebe und Teile davon, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703" "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Filtereinheit, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines spezifisch zugeschnittenen, mehrlagigen Filtermediums aus vier unterschiedlichen, vollflächig aufeinanderliegenden Lagen aus Spinnstoffen und einem Stützgitter aus Kunststoff, - mit einer maximalen Länge von ca. 176,9 mm, einer maximalen Breite von ca. 170,6 mm und einer Gesamthöhe von ca. 11 mm, - wird (lt. ergänzenden Angaben) in den Ölwannengrundkörper von automatischen Schaltgetrieben von Personenkraftwagen in eine speziell hierfür gestaltete Ausbuchtung eingelegt und mittels einer mit Stutzen versehenen sog. Oberschale eingeschlossen, - dient im Getriebeölkreislauf der Filtration des Getriebeöls um sensible Bauteile vor Verunreinigung zu schützen, - (lt. ergänzenden Angaben) für die industrielle Montage bestimmt, - keine Ware der Position 5911, da Teil eines automatischen Schaltgetriebes der Unterposition 8708 40, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Filtereinheit) für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Schaltgetriebe und Teile davon, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703" "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Käfig, Foto siehe Anlage, - speziell gefertigtes Teil, konvex gewölbt, mit sechs ausgestanzten Öffnungen, - aus unedlem Metall (lt. Antrag Stahl), - mit einem Außendurchmesser von ca. 65 mm, einem Innendurchmesser von ca. 55 mm und einer Höhe von ca. 34 mm, - stellt sich als Bestandteil eines Antriebswellengelenks für Kraftfahrzeuge dar, - die Fenster dienen zur Aufnahme von Kugeln, wodurch die Antriebskraft auf das Gegenstück (Außengelenk) übertragen wird, - laut Antrag zur industriellen Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil eines Kraftfahrzeuges der Position 8703 (Käfig), Teil einer Triebachse mit Differenzial, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703"