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Schaltfinger, Foto siehe Anlage, - in Form einer fahrzeugspezifisch gestalteten, mit einem Mittenloch versehenen  Gangwählvorrichtung, - laut Antrag: - - gesintert (Material: Sint-D32), - - für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt, - wird im sog. Schaltdom von manuellen Schaltgetrieben von Personenkraftwagen auf   die Schaltwelle gesteckt und greift in einen der Mitnehmer der Schaltgabeln, - dient der Auswahl und Betätigung der Schaltgabeln, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Schaltfinger) für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Schaltgetriebe und Teile davon, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703, anderes als in den Codenummern 8708 4020 20 0 bis 87084020 80 0 genannte " "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition der Kombinierten Nomenklatur stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Schaltfinger, Foto siehe Anlage,  - in Form einer fahrzeugspezifisch gestalteten, mit einem Mittenloch versehenen Gangwählvorrichtung, - laut Antrag: - - gesintert (Material: Sint-D32), - - für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt, - wird im sog. Schaltdom von manuellen Schaltgetrieben von Personenkraftwagen auf die Schaltwelle   gesteckt und greift in einen der Mitnehmer der Schaltgabeln, - dient der Auswahl und Betätigung der Schaltgabeln, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Schaltfinger) für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Schaltgetriebe und Teile davon, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703" "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Filtereinheit, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines spezifisch zugeschnittenen, mehrlagigen Filtermediums aus vier unterschiedlichen, vollflächig aufeinanderliegenden Lagen aus Spinnstoffen und einem Stützgitter aus Kunststoff, - mit einer maximalen Länge von ca. 176,9 mm, einer maximalen Breite von ca. 170,6 mm und einer Gesamthöhe von ca. 11 mm, - wird (lt. ergänzenden Angaben) in den Ölwannengrundkörper von automatischen Schaltgetrieben von Personenkraftwagen in eine speziell hierfür gestaltete Ausbuchtung eingelegt und mittels einer mit Stutzen versehenen sog. Oberschale eingeschlossen, - dient im Getriebeölkreislauf der Filtration des Getriebeöls um sensible Bauteile vor Verunreinigung zu schützen, - (lt. ergänzenden Angaben) für die industrielle Montage bestimmt, - keine Ware der Position 5911, da Teil eines automatischen Schaltgetriebes der Unterposition 8708 40, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Filtereinheit) für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Schaltgetriebe und Teile davon, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703" "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Erkennbarer Teil für Kraftfahrzeuge, in Form eines automatisch schaltenden Getriebes zur hauptsächlichen Verwendung in Landfahrzeugen. Der Variator kpl. wird zum einen auf die Kurbelwelle gesteckt und die andere Hälfte steckt auf der Getriebeeingangswelle. Er besteht aus 2 kegelförmigen Riemenscheiben zwischen denen eine Art von Keilriemen läuft. Deren Abstand zueinander wird verändert, sodass eine stufenlose veränderliche Übersetzung zwischen Kurbelwelle und Eingangswelle des Nachschaltgetriebes entsteht. Die Regelung der Übersetzung erfolgt in Abhängigkeit von der Motordrehzahl. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Seitenwellen, - in Form von fahrzeugspezifisch gefertigten, seitlichen Achswellen, - laut Antrag: - - mit zwei, mit Faltenbälgen geschützten Gleichlaufgelenken (homokinetische Gelenke: getriebeseitig     mit einem Tripodegelenk und radseitig mit einem Kugelgelenk) versehen, - - an beiden Enden mit Mitnahmeverzahnungen ausgestattet, - - für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt, - werden im Antriebsstrang von Personenkraftwagen verbaut, - dienen der Kraftübertragung auf die Räder und dem Ausgleich aller Winkel- und Längenveränderungen,   die von Aus- und Einfederungen sowie Lenkbewegungen ausgehen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt (somit keine Waren der Position 8483). "Teile für Kraftfahrzeugen der Position 8703 (Seitenwellen), Teile von Triebachsenmit Differenzial, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703, andere als in den TARIC-Codes 8708 5020 15 bis 8708 5020 75 genannte" "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"