DE6264/17-18708809900
Federbeinstützlager (Domlager), sog. Federbeinlager, Foto siehe Anlage, laut Antrag:
- aus einer spezifisch geformten, annähernd runden, mit einer mittleren Öffnung versehenen
Platte aus unedlem Metall (Stahl),
- im Inneren teilweise mit einem dünnen Überzug aus elastischem Material ausgestattet,
- seitlich mit drei integrierten Schrauben aus unedlem Metall ausgestattet,
- mit einem maximalen Durchmesser von ca. 163 mm, einem Innendurchmessser von ca. 12 mm und
einer Höhe (einschließlich der Schrauben) von ca. 34 mm,
- durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware der Unterposition 8708 8091,
- zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie sind drei Muttern aus unedlem Metall beigelegt,
- wird als Federbeinstützlager in der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen verbaut,
- dient dazu, die Verbindung von Stoßdämpfer und Tragfeder (Aufbaufeder) zur Karosserie zu realisieren,
- (laut Antrag) nicht für die industrielle Montage bestimmt,
- aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für
Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt.
"Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Teil eines Aufhängesystems (Federbeinstützlager),
nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"