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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DE9300/16-18711901000

Fahrrad mit Hilfsmotor, sog. teilmontiertes E-Bike, Fotos siehe Anlage, - unvollständiges, zusammengesetzte Pedal Electric Cycle (Pedelec), im Wesentlichen bestehend aus: - - einem aus mehreren rohrartigen Elementen zusammengeschweißten Rahmen aus (lt. Antrag) Aluminium, der im unteren Bereich mit einer Aufnahmevorrichtung für einen elektrisch angetriebenen Mittelmotor besonders gestaltet ist, - - einer gefederten Teleskop-Vordergabel, - - einer Lenkvorrichtung mit Griffen, - - einem vollständigen Bremssystem (Felgenbremsen vorne und hinten), - - einem Sattel mit Sattelstütze, - - zwei 28" Laufrädern mit Bereifung, - - einem zur Aufnahme des Akkumulators (lt. Antrag: Lithium-Ionen Akkumulator: 36 V, 11 Ah, 400 Wh) besonders gestaltetem Gepäckträgergestell, - - einer achtgängigen Nabenschaltung, - - einer Beleuchtungsanlage, - - zwei Schutzblechen und - - einem Seitenständer, - unvollständig, da Mittelmotor, Kette, Bedieneinheit und Akkumulator noch fehlen, weist jedoch im vorliegenden Zustand bereits die Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf, - stellt sich nicht als Ware der Unterposition 8711 9090 dar, weil (lt. ergänzenden Antragsangaben) ausschließlich Elektrohilfsmotoren mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt oder weniger verbaut werden. "Fahrrad mit Hilfsmotor (Pedelec), nicht mit Hubkolbenverbrennungsmotor, mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt oder weniger"

DE17910/15-18711901000

Fahrrad mit Hilfsmotor, sog. Pedelec, Foto siehe Anlage, im Wesentlichen bestehend aus - einem Rahmen aus unedlem Metall (laut Antrag 60 % Aluminium und 40% Stahl), - mit einem an der Hinterachse befindlichen Elektromotor mit einer Nenndauerleistung von maximal 250 Watt; für eine Maximalgeschwindigkeit von 25 km/h, - mit einem am Rahmen befestigten 36 Volt Akkumulator, - mit einer Federgabel, - mit zwei Pedalen mit Tretlager, - mit einer Kette zur Übertragung des Drehmoments, - mit einem Sattel mit Sattelstütze, - mit einer Lenkvorrichtung mit Griffen, - mit zwei Laufrädern mit Bereifung, - mit einem Bremssystem vorne und hinten. "Fahrrad mit Hilfsmotor, nicht mit Hubkolbenverbrennungsmotor, mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt"

DE5917/15-18711901000

Unvollständiges Fahrrad mit Hilfsmotor, sog. E-Bike, Foto siehe Anlage, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Rahmen aus Aluminium, - mit einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Tretlager-Elektromotors (lt. Antrag mit einer Nenndauerleistung von maximal 250 Watt), - einer Federgabel sowie teilweise einem Dämpfer am Hinterbau, - einem Sattel mit Sattelstütze, - einer Lenkvorrichtung mit Griffen, - zwei Laufrädern mit Bereifung, - einem Bremssystem vorne und hinten, - einer Ketten- oder Nabenschaltung. "Fahrrad mit Hilfsmotor, mit Elektrohildsmotor, mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt oder weniger"

DEBTI38369/24-18711601000

Fahrräder mit Hilfsmotor, Foto siehe Anlage, - im Wesentlichen bestehend aus: - - einem in der Hinterradnabe integriertem Elektromotor mit einer Leistung von laut     ergänzenden Angaben 250 Watt, - - einer Kurbelgarnitur, - - zwei Pedalen - - zwei Rädern, - - einem Sattel und einer Sattelstütze, - - einer im Rahmen integrierten Aufnahmevorrichtung für den Akkumulator, - unvollständig, da laut Antrag ohne Akkumulator (weist jedoch im vorliegenden Zustand   bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf), - keine Einreihung in die Unterposition 8711 6090, da die Ware schon von der Unterposition   8711 6010 erfasst wird. "Fahrräder mit Elektrohilfsmotor (Pedelec), mit einer Trethilfe, mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt oder weniger"

DEBTI39712/19-18711601000

Fahrrad mit Hilfsmotor (Pedelec), sog. Akkubetriebenes Klapprad, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in der Bauart eines faltbaren Kompaktrades, im Wesentlichen bestehend aus: - - einem aus mehreren rohrartigen Elementen bestehenden, faltbaren Rahmen aus Aluminium, - - einer Starrgabel aus Aluminium, - - einem klappbaren, höhenverstellbaren Vorbau mit Lenkstange mit Bremshebeln, - - einem vollständigen Bremssystem (vorne und hinten Felgenbremsen in der Bauform einer sog. V-Bremse), - - einem Sattel mit Sattelstütze aus Aluminium, - - einer Klingel, - - zwei 16 Zoll Speichenrädern mit Felgen aus Aluminium mit Bereifung, - - einer Kurbelgarnitur mit zwei Pedalen, - - einer am Rahmen befindlichen Halterung mit Akkumulator (Li-Ion), - - einem Hinterradnabenelektromotor mit einer Leistung von 250 Watt, - - einer 6-gängigen Schaltung, - - einem Ständer aus Aluminium, - - einem Eigengewicht von 13,06 kg. "Fahrrad mit Elektrohilfsmotor (Pedelec), mit einer Trethilfe, mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt oder weniger"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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