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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE17167/09-18712008090

Fahrrad mit Kugellagern (kein Zweirad), ohne Motor, in Form eines vierrädrigen Fahrrades mit Dachkonstruktion. Das Fahrrad besteht im Wesentlichen aus einem Stahlrahmen mit tiefem Einstieg, einer gepolsterten Sitzbank für zwei Personen, einem Dach oder schirmähnlichen Aufbau, einem Gepäckfach vorne und zwei kompletten Treteinheiten. Es wird über eine mittig angebrachte Lenkstange gelenkt und ist mit Lenkrädern ausgestattet. Das Fahrrad ist mit einer Hinterrad-Trommelbremse und Beleuchtung versehen. Es hat ein Eigengewicht von ca. 97 kg und ist mit Motorradreifen (vorne 20" / hinten 22" groß) ausgestattet. Ein Bild der Ware ist unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm abgelegt.

DEB/379/08-18712008090

Anderes Fahrrad (Dreirad) ohne Motor, mit Kugellager, in Form eines Dreirades für Erwachsene, mit zwei Handbremsen, einer Klingel, Reflektoren, Schutzblechen, ohne Beleuchtungsanlage, mit zwei Gepäckkörben, einem über dem Vorderrad sowie einem 100 x 90 cm großen Korb in Höhe der Hinterachse, der hintere Gepäckkorb wird evtl. erst später angefügt. Das Fahrrad hat eine Läge von ca. 180 cm und ein Gewicht von ca. 30 kg. Ein Bild der Ware befindet sich unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

DEBTI9971/21-18712003090

Fahrrad-Spezialausführung, sog. Rockboard, Foto siehe Anlage, - in der Bauart eines pedalgetriebenen, zweiradähnlichen Rollers, - laut Antrag: - - zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder, Jugendliche und Erwachsene, - - mit einem aus rohrartigen Elementen bestehenden Rahmen aus unedlem Metall, - - mit einer Starrgabel und einer verstellbaren Lenksäule, - - mit einem mit Bremsgriff versehenen Lenker (Lenkstange) mit Griffen, - - mit Steuersätzen (mit Kugellager), - - mit Speichenräder mit Bereifung, - - mit einer einzelnen, länglichen Tretpedale ausgestattet, die mit einer Gliederkette      und einem Zahnradantriebssystem verbunden ist (sog. Wipp-Antrieb; wird durch     das Wippen der Standfläche angetrieben, ohne dass die Füße den Boden berühren), - - mit Seitenständer, - - kein Versand aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Tunesien, Kambodscha,     Pakistan oder den Philippinen, - kein Spielfahrzeug der Position 9503, da die Ware nicht der spielerischen Fortbe-   wegung dient. "Zweiräder ohne Motor, mit Kugellager, andere in den TARIC-Codes 8712 0030 10 und 8712 0030 20 genannte"

DEBTI6198/21-18712003090

Fahrräder, sog. Zusammenstellung eines teilmontierten Fahrrades, Fotos siehe Anlage, - in der Bauart von zweirädrigen Herrenfahrrädern (sog. Fixie/Singelspeed-Rädern) gefertigt, - laut Antrag: - - in unterschiedlichen Rahmengrößen (von S bis XL) und unterschiedlichen Farben, - - mit lackierten Rahmen aus Stahl, - - mit lackierten Starrgabeln, - - mit Steuersätzen (mit Kugellager), - - mit Lenker und sog. Ahead-Vorbauten, - - mit vollständigen Laufrädern (hinten mit sog. Flip-Flop-Naben) mit Reifen, - - mit Seitenzugbremsen, - - mit Sattelklemmen, Sattelstützen und Sätteln, - - mit Kurbelgarnituren (inklusive Tretlager) und Pedalen, - - mit Kette, - - teilmontiert (Lenker, Vorderrad, Pedale und Sattel mit Sattelstütze müssen noch montiert werden), - - mit Montagewerkzeug (2 x Inbusschlüssel und 1 x Gabelschlüssel), - - kein Versand aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Tunesien, Kambodscha, Pakistan oder den     Philippinen, - stellen sich im maßgebenden Zeitpunkt, als noch nicht zusammengesetzte Fahrräder im Sinne der    Allgemeinen Vorschrift 2 a) dar. "Zweiräder ohne Motor, mit Kugellager, andere in den TARIC-Codes 8712 0030 10 und 8712 0030 20 genannte"

DEBTI30256/18-18712003090

- stellen sich laut Antrag als komplette, verkaufsfähige Fahrräder dar (ohne Nachrüstsatz mit Motor und Akkumulator). "Zweiräder ohne Motor, mit Kugellager, andere als von den Codenummern 8712 0030 10 0 bis 8712 0030 20 0 erfasst"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI