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Handbike - mit 3 Rädern (2 Hinterräder, 1 Vorderrad), einem Sitz und einem Lenker, - mit einer Länge von ca. 2080mm, einer Breite von ca. 820mm und einem Gewicht von 35kg, - bestehend aus Mountainbikekomponenten aus Aluminium-Fräselementen, - mit elektrischem Antrieb (Batterie 250W, Antrieb und Lenkung erfolgen über Vorderrad), - stellt eine motorisierte Mobilitätshilfe für behinderte Personen dar (Rollstuhl kann im hinteren Bereich mittransportiert werden). (Angaben laut Antragsteller, Abbildung siehe Anlage)

Spezialfahrzeug für Personen mit Handicap - mit 3 Speichenrädern mit Reifen (2 Vorderräder, 1 Hinterrad), einem ergonomischen Sitz mit Fixierungssystem für Oberkörper und Beine und einem Lenker, - mit einer Länge von ca. 2080mm, einer Breite von ca. 800mm und einem Gewicht von 35kg, - bestehend aus einem Rahmen aus Stahl und Mountainbikekomponenten aus Aluminium-Fräselementen, mit hydraulischen Scheibenbremsen ausgestattet, - mit elektrischem Antrieb (Batterie 2500W, Antrieb und Lenkung erfolgen über Vorderrad), - stellt eine motorisierte Mobilitätshilfe/Bewegungserweiterung für behinderte Personen (Rollstuhl- oder Bewegungseinschränkung) dar. Die Ware ist ausschließlich für diese Nutzergruppe bestimmt und konstruiert (passive Beine, Fixierungssystem). (Angaben laut Antragsteller, Abbildung siehe Anlage)

Rollstühle, Artikel Instafold und Artikel Airfold, Foto siehe Anlage, - zusammenfaltbare, elektrische Rollstühle, - mit zwei hochschwenkbaren Armlehnen, - mit einer breiten, in der Höhe verstellbaren Fußstütze, - mit einem Beckengurt, - mit einem batteriebetriebenem Elektromotor für eine maximale Geschwindigkeit von 6 km/h, - mit einem Schiebegriff an der Rückenlehne, - mit einer Joystick-Steuerung, befestigt an der rechten Armlehne, - mit einer Betriebs- und einer Feststellbremse, - Artikel Instafold: - - mit einem Rahmen aus einer Aluminiumlegierung,  - - in den Abmessungen auseinandergeklappt: Breite ca. 62 cm, Länge ca. 105 cm, Höhe ca. 99 cm, - - mit einem Sitz: Sitzbreite ca. 44 cm, Sitztiefe ca. 45 cm, verstellbare Sitzhöhe bis zu ca. 55 cm, - - mit einem abnehmbaren Sitzkissen, - - mit einer gepolsterten Rückenlehne, - - mit gefederten Vorderrädern (Lenkräder) und Hinterrädern als Antriebsräder, - - mit einem Gewicht von ca. 24,3 kg (ohne Batterie; Batteriegewicht: ca. 2,7 kg), - - für ein maximales Benutzergewicht von 120 kg, - Artikel Airfold: - - mit einem Rahmen aus Carbonfaser, - - in den Abmessungen auseinandergeklappt: Breite ca. 57 cm, Länge ca. 93 cm, Höhe ca. 93 cm, - - mit einem Sitz: Sitzbreite ca. 44 cm, Sitztiefe ca. 42 cm, verstellbare Sitzhöhe bis zu ca. 49 cm, - - mit einer luftdurchlässigen Rückenlehne, - - mit Vorderrädern als Lenkräder und Hinterrädern als Antriebsräder, - - mit einem Gewicht von ca. 15,8 kg (ohne Batterie; Batteriegewicht: ca. 2,7 kg), - - für ein maximales Benutzergewicht von 115 kg, - dienen erkennbar der Beförderung von gehbehinderten Menschen. "Rollstühle für Behinderte, mit einer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung"

Fahrzeug für Behinderte, Foto siehe Anlage, - im Wesentlichen bestehend aus laut Antrag: - - einem Fahrgestell, auf dem sich ein Sitz befindet - - zwei seitlichen Rädern, - - zwei elektronisch gesteuerten Parkstützen (Standfüße), - - einer Fußablage zum Stabilisieren der Beine, - - einer abnehmbaren Lenkstange, - - zwei Lithium-Ionen Akkumulatoren (5,8 Ah, 73,6 V), - - einer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung (Elektromotor und elektrischem Akkumulator), - laut Antrag für eine Reichweite von bis zu 38 km und einer Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h bzw. 20 km/h, - die Rücklehne, die Fußablage, der Sitz und der Lenker sind laut Antrag durch zahlreiche Einstell- möglichkeiten individuell anpassbar, - selbstbalancierend (u.a. mit fünf Gyroskopen), - die Vorwärts- und Rückwärtsfahrt erfolgt durch Schwerpunktverlagerung des Oberkörpers, eine Richtungsänderung durch seitliches Kippen der Lenkstange, - stellt sich aufgrund der Herstellerkonzeption als Mobilitätshilfe zur Beförderung einer gehbehinderten Person dar. "Fahrzeug für Behinderte, mit einer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung"

Fahrzeug für Behinderte, sog. einachsiger, selbstbalancierender Elektrorollstuhl, Foto siehe Anlage, laut Antrag im Wesentlichen bestehend aus: - einem Fahrgestell, auf dem sich ein speziell geformter Sitz befindet, - zwei seitlichen Rädern, - zwei Fußstützen zum Stabilisieren der Beine, - abklappbaren Standfüßen, - zwei umlegbaren Armstützen, - einer abnehmbaren Lenkstange, - einem funkgestütztem sog. Infokey Controller (elektronische Steuereinheit mit Ein- und Ausschaltknopf, Alarmanlage mit Wegfahrsperre und Fahrdatenanzeige), - mit Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung (Elektromotor und elektrischem Akkumulator), - die Rücklehne, die Fußstützen, der Sitz und der Lenker sind durch zahlreiche Einstellmöglichkeiten an nahezu jede Körpergröße und Behinderungsgrade speziell anpassbar, - selbstbalancierend auf Basis eines sog. redundanten Sensorennetzwerk (u.a. mit Gyroskopen), das permanent die Lage des Rollstuhls überwacht, so dass ein Umkippen verhindert wird, - wird durch Schwerpunktverlagerung des Oberkörpers gesteuert und mittels der Lenkstange gelenkt, - stellt sich aufgrund der Herstellerkonzeption als Moblitätshilfe zur Beförderung einer gehbehinderten Person dar. "Fahrzeug für Behinderte, mit einer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung"