Zollsuche

Beinschale, Foto siehe Anlage, - ergonomisch geformte (gewölbt) Beinschale, - - im vorderen Bereich leicht nach unten abgebogen, - - mit einer Länge von ca. 285 mm und einer Breite von ca. 179 mm, - - mit einer Tiefe der Wölbung von ca. 37,3 mm, - - aus Kunststoff (Polyurethanschaum) gefertigt, - - mittig mit einer Gewindebohrung (M16) zur Befestigung an einem     beweglichen Rahmenteil des Rollstuhls (aufklappbar bis ca. 90°) versehen, - dient zum Halten des Beins in unterschiedlichen Positionen, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar   hauptsächlich zur Verwendung an Rollstühlen für behinderte Menschen   bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Beinschale)"

Armauflagen, Foto / technische Zeichnungen siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigte Armauflagen, - in den Abmessungen: Länge ca. 362 mm, Breite ca. 48 mm, Höhe ca. 25 mm, - mit einer Polsterung aus Polyurethanschaum (Kunststoff), - aufgebracht auf einer Sperrholzplatte (Länge ca. 335 mm, Breite ca. 40 mm,   Stärke/Dicke ca. 8 mm) zur Stabilisierung der Armauflage, - jeweils mit zwei Einschlagmuttern mit M5-Gewinde im Abstand von   ca. 240 mm bzw. ca. 225 mm zum Anbringen am Rollstuhlrahmen versehen, - dienen dem Fahrer zur Ablage seiner Unterarme, - stellen sich insbesondere aufgrund der Form und den Abmessungen als   erkennbare Teile zur hauptsächlichen Verwendung an einem Rollstuhl für   Behinderte dar. "Teile für Rollstühle der Position 8713 (Armauflagen)"

Pelottenscharnier für Seitenpelotte, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis, - aus Aluminium, schwarz eloxiert (laut Antrag), - rechteckig geformt, mit einer rechten sowie einer linken Seite und einem rohrartigen geformten   Gelenk in der Mitte, - an einem Ende mit vier Lochungen versehen, auf der anderen Seite, an der Schmalseite mit zwei   Lochungen versehen, - laut technischer Zeichnung: - - mit einer Breite von 45 mm sowie einer Länge von 82 mm, - - mit einer Winkelmöglichkeit von 90 Grad,  - wird an diversen Kinder-Rollstühlen angebracht und ermöglicht eine bewegliche   Befestigung einer Seitenpelotte, die zur Fixierung/Halt des Fahrers dient, - insbesondere aufgrund der Form und der Lochungen erkennbares Zubehör zur   hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte. "Zubehör (Pelottenscharnier) für Fahrzeuge der Position 8713, für Rollstühle für Behinderte".

Abduktionskeile, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gefertigten, im oberen Bereich abgerundeten Abduktionskeilen, - laut Antrag: - - aus Kunststoffschaum (Polyurethan), - - mit einem innen liegenden Holzeinleger, - - unten jeweils mit fünf Bohrungen versehen,  - - mit einer Länge von ca. 93 mm bzw. 113 mm bzw. 128 mm, einer Breite von     ca. 66 mm x 82 mm x 91 mm und einer Höhe von ca. 90 mm x 100 mm x 100 mm, - werden mittels eines Haltesystems am Rollstuhlrahmen befestigt, - dienen der Stabilisierung von Personen und ermöglichen dadurch eine bessere Verwendung   des Rollstuhls, - stellen sich insbesondere aufgrund der Form und Abmessungen als erkennbares Zubehör   zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte dar. "Zubehör für Rollstühle der Position 8713 (Abduktionskeile)"

Feststellbremse (links/rechts), Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - speziell geformte Hebelvorrichtung zur Befestigung am Rahmen eines Rollstuhls, - - bestehend aus: - - - einem ca. 140 mm langen Stahlhebel, versehen mit zwei Bohrungen        (Durchmesser: 5 mm) und einem Griffüberzug, - - - einem ca. 53 mm breiten sog. Bremsbolzen aus Stahl (geriffelt), - - mittels diverser Schrauben, Nieten und Verbindungsstücken miteinander verbunden, - durch Betätigen des Hebels legt sich der sog. Bremsbolzen an den Reifen und   ermöglicht dadurch eine dauerhafte Blockierung des Rollstuhlrades, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich   zur Verwendung an Rollstühlen für (geh-)behinderte Menschen bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Feststellbremse)"