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Rollstuhlschiebehilfe, Zusatzantrieb für Rollstühle, Foto siehe Anlage, - aus einer Antriebseinheit und einem Akkumulator in einem gemeinsamen Gehäuse mit einer passgenauen, zum dauernden Gebrauch bestimmten Transporttasche, - mit einer Gesamtlänge von 41 cm und einer Gesamtbreite von 25 cm, - mit einem Gesamtgewicht von 23 kg, - mit zwei Rollen, - mit einer über Kabel mit der Rollstuhlschiebehilfe verbundenen, am Griff befestigten Bedieneinheit, - für eine Geschwindigkeit von max. 6 km/h, - zur Befestigung an der Unter- und Rückseite eines handelsüblichen Rollstuhls, - mit Hilfe der montierten Schiebehilfe kann der Rollstuhl von einer Begleitperson mit geringerem oder ohne Kraftaufwand geschoben werden. "Zubehör für Rollstühle der Poition 8713 (Rollstuhlschiebehilfe)"

Radnabe, sog. Rollstuhlnabe, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - bestehend aus einem spezifisch gefertigten, an den Flanken mit insgesamt 36 Speichenlöchern versehenen, hohlkörperartigen Gehäuse aus eloxiertem Aluminium, - im Inneren mit einem Wälzlager (lt. Antrag: Rillenkugellager 1616 2RS) ausgestattet, - wird als Radzentrum in der Mitte von Drahtspeicherädern von Rollstühlen für behinderte Menschen verbaut, - dient der Aufnahme der Drahtspeichen sowie der Führung der Achse, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Rollstühlen für Behinderte bestimmt. "Teil für ein Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 (Radnabe), für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte"

Greifring, sog. Handring (Antriebsring), Foto siehe Anlage, laut Antrag: - bestehend aus einem mit Befestigungslaschen ausgestatteten Ring aus eloxiertem Aluminium, - wird paarweise außen an den Antriebsrädern von Rollstühlen verschraubt, - dient dem Antrieb und der Steuerung eines mit den Händen fortbewegten Rollstuhls, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Rollstühlen für behinderte Menschen bestimmt. "Teil für ein Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 (Greifring), für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte"

Laufrad, sog. Rollstuhlrad komplett, Foto siehe Anlage, laut Antrag, - in der Art eines Drahtspeichenrades gefertigt, bestehend aus: -- einer mit Aufnahmevorrichtungen für den Greifring versehenen und mit Aufklebern ausgerüsteten Radfelge aus Aluminium, -- Drahtspeichen aus Stahl, -- Nippeln aus Messing und -- einer spezifisch gefertigten Radnabe mit integriertem Rillenkugellager (Modell: 1616-2RS), - wird paarweise in Rollstühlen verbaut, - dient der Aufnahme des Reifens und der Achse (nicht Gegenstände dieser vZTA-Entscheidung), - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Ausstattung) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Rollstühlen für behinderte Menschen bestimmt. "Teil für ein Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 (Laufrad), für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte"

Radfelge, sog. Rollstuhlfelge, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines zu einem Ring gebogenen und zusammengefügten Profils aus eloxiertem Aluminium, - mit Bohrungen zur Aufnahme von 36 Drahtspeichen und einem Greifring versehen, - wird zur Herstellung von Drahtspeichenrädern von Rollstühlen verwendet, - dient der Aufnahme der Drahtspeichen, des Greifrings sowie des Reifens (nicht Gegenstände dieser vZTA-Entscheidung), - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Rollstühlen für behinderte Menschen bestimmt. "Teil für ein Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 (Radfelge), für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte"