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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE8398/13-18714911090

Teil für ein Fahrrad, sog. Mountainbike Rahmen, Foto siehe Anlage, - Rahmen aus Carbonfasern, - in Rohform; während der Herstellung mit Harz getränkt, - um Transportschäden zu vermeiden, lediglich grob mit einem speziellen, klaren Schutzlack überzogen (keine Lackierung im Sinne des Zolltarifs). "Teil für ein Fahrzeug der Position 8712 (Rahmen), nicht mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert"

DE7533/12-18714911090

Teil für ein Fahrrad, sog. Rahmen, Art.-Nr.: 3300-0007, - Rahmen aus Aluminium (lt. Antrag), - vollständig unbehandelt (lt. Antrag), - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Fahrrädern. "Teil für Fahrräder, Rahmen, nicht mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert"

DE23155/10-18714911090

Es handelt sich um einen Fahrradrahmen aus Karbonfasern, der aufgrund der aufgebrachten Harzschicht eine glänzende, strukturierte Oberfläche aufweist. Die Harzschicht soll den Rahmen während des Transports vor Kratzern schützen. Das Erzeugnis kann mit einem Namenszug versehen sein. Eine Lackierung im Sinne des Zolltarifs liegt nicht vor. Der Rahmen wird als erkennbares Teil, ausschließlich für ein Fahrrad der Position 8712 bestimmt, nicht mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert, von der Unterposition 8714 9110 90 erfasst.

DE8763/10-18714911090

Fahrradrahmen aus Karbonfasern. Der Fahrradrahmen aus Karbonfasern ist während der Herstellung mit Harz getränkt worden, wodurch eine glänzende, strukturierte Oberfläche entsteht. Durch diesen Produktionsschritt wird ein Schutz des Rahmens vor Kratzern während des Transports erreicht. Das Harz wird vor der eigentlichen Lackierung entfernt. Es kann ein Namenszug oder Ähnliches im Rahmen vorhanden sein. Eine Lackierung im Sinne des Zolltarifs liegt nicht vor. Der Rahmen wird als erkennbares Teil, ausschließlich für ein Fahrrad der Position 8712 bestimmt, nicht mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert von der Unterposition 8714 9110 90 erfasst.

DEB/1618/08-18714911090

Erkennbares Teil für Fahrräder der Position 8712, von den vorgenannten Unterpositionen nicht erfasst, in Form eines unbehandelten Fahrradrahmens. Der gold- oder messingfarbene Fahrradrahmen besteht aus einer Aluminiumlegierung und ist nach der Produktion chemisch gereinigt (chromatiert) worden. Das Chromatieren ist ein Vorgang in der Lackiertechnik, bei dem die Werkstücke mit bestimmten Lösungen, die Chromverbindungen enthalten, behandelt werden. Durch diesen Vorgang entsteht eine messingfarbene Oxidschicht (keine Farbe), die den Rahmen vor Korrosion schützt und gleichzeitig als Haftgrund verwendet werden kann. Der vorliegende Rahmen ist danach weder mit Farbe versehen, elektrisch oxidiert (eloxiert) noch poliert und/oder lackiert und somit tariflich im Rohzustand. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden

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