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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE7538/12-18714913019

Teil für ein Fahrrad, sog. Fahrradgabel, Art.-Nr.: 3300-0036, - Starrgabel aus Aluminium (lt. Antrag), - lackiert (lt. Antrag), - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Fahrrädern. "Teil für Fahrräder, Gabel, lackiert, nicht von der Codenummer 8714 9130 11 0 erfasst"

DE12941/10-28714913019

Dreiteilige Zusammenstellung aus einem Rahmen, einer Gabel und zwei Felgen, sog. Fahrradrahmen-Set, Foto siehe Anlage, - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf (getrennt verpackt); somit getrennte Einreihung: - Teil für Fahrräder (Gabel): - - lackiert und mit Namenszug versehen, - - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Fahrrädern. "Teil für Fahrräder, Gabel, lackiert, nicht von der Unterposition 8714 9130 11 erfasst"

DE2651/11-18714913019

Teil für Fahrrad, sog. Federgabel, Foto siehe Anlage, - Federgabel in verschiedenen Ausführungen (Doppelbrücken - bzw. Einfachbrückengabel) mit Stahl- bzw. Luftfederung, - mit Farbe versehen, - erkennbar zur Montage an einem Fahrrad bestimmt. "Teil für Fahrräder der Position 8712, Gabel, mit Farbe versehen"

DEBTI16923/24-18714913039

Vorderradgabeln, Foto siehe Anlage, - in der Bauweise von ungefederten Starrgabeln gefertigt, - laut Antrag: - - vollständig aus Stahl, - - lackiert - - mit Ursprung China oder aus China versandt, - werden mittels Steuersätze drehbar im Steuerkopfrohr des Rahmens von zweirädrigen     Elektrofahrrädern gelagert, - laut ergänzenden Antragsangaben: - - mit Bewilligung zur "Endverwendung/ Besondere Verwendung" (Codierung/Schlüssel: D019)     hinsichtlich der Befreiung von Antidumpingzoll gemäß Artikel 14 d) VO (EG) Nr. 88/97, - - ohne EUS - Bewilligung in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung     (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) (Codierung/Schlüssel: N990), - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung an Fahrrädern mit Elektrohilfsmotor bestimmt. "Teil für Fahrräder der Postionen 8711, Vorderradgabeln lackiert, andere als in den TARIC-Codes 8714 9130 25 bis 8714 9130 35 genannte" "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumping- maßnahme steht u. a. unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung (Codierung/Schlüssel: D019)".

DEBTI15374/24-18714913039

Vorderradgabeln, sog. Fahrradgabeln aus Stahl, Artikelnummer: 00010235 Gabel 16 Zoll, Artikelnummer: 00020224 Gabel 12,5 Zoll, Artikelnummer: 00020327 Gabel 18 Zoll, Artikelnummer: 00040208 Gabel 20 Zoll, Artikelnummer: 00040215 Gabel 12,5 Zoll, Artikelnummer: 00040221 Gabel gerade Modell CYKE 16 Zoll, Artikelnummer: 00040223 Gabel gerade Modell CYKE 18 Ahead, Artikelnummer: 00040227 Gabel Roller Joker, Foto siehe Anlage, - in der Bauweise von geraden bzw. mit bogenförmigen Rücksprung versehenen Starrgabeln gefertigt, - laut Antrag: - - vollständig aus Stahl, - - überwiegend an den Gabelbeinen mit sog. Bremssockeln zur Aufnahme der Bremsen ausgestattet, - - für Laufradgrößen von 12 Zoll bis 20 Zoll bestimmt, - - zum Korrosionsschutz mit einem schwarzen, im elektrochemischen Lackierverfahren aufgebrachten     Tauchlack versehen, somit keine Ware des TARIC-Codes 8714 9130 89, - - werden die Vorderradgabeln nach der Einfuhr noch mit einem weiteren, z. B. grünfarbenen      Pulverlack versehen, - werden mittels der Steuersätze drehbar, insbesondere im Steuerkopfrohr des Rahmens von zwei-   rädrigen Kinder- bzw. Jugendfahrrädern gelagert, - dienen u. a. der Aufnahme des Vorderrades und der Bremse, der Lenkung (durch drehbare   Lagerung in den Lenkkopflagern) und der Verbindung zu den beweglichen Teilen des   Steuersatzes, dem Vorbau und Lenker,   - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung   in Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teile für Fahrräder, Vorderradgabeln (Starrgabeln aus Stahl), mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert, andere als in den TARIC-Codes 8714 9130 25 bis 8714 9130 35 genannte"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI