Zollsuche

Kurbelgarnitur, sog. Kettenradgarnitur, Art.-Nr.: 320009 Foto siehe Anlage, - unvollständige Kurbelgarnitur (ohne Tretlager); weist jedoch bereits die wesentlichen   Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Kurbelgarnitur auf, - bestehend aus: - - einem Kettenblatt mit einem Durchmesser von ca. 15 cm mit Fünfarm-Kurbelstern aus     Aluminium, mit verschraubtem, rechten Kurbelarm aus Aluminium mit einer Länge von     ca. 16 cm und einer Breite von maximal ca. 3,5 cm, - - einem linken Kurbelarm aus Aluminium mit einer Länge von ca. 16 cm und einer Breite     von maximal ca. 3,5 cm, - - zwei Befestigungsschrauben, - wird an Anhängerädern angebracht, - laut ergänzenden Angaben: - - aus der VR China versandt, - - ohne Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im     Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der     Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 a) bis c) VO (EG) Nr. 88/97, - aufgrund der Konzeption und der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen)   erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrzeugen des Kapitels 87 bestimmt, - keine Ware der Codenummer 8714 9990 89 0, da sich die Ware als unvollständige   Kurbelgarnitur darstellt. "Teil für Fahrräder der Position 8712, Kurbelgarnitur, anderes als in dem TARIC-Code 8714 9630 10 genannte"

Kurbelgarnitur, Foto siehe Anlage, - unvollständige Kurbelgarnitur (ohne Tretlager); weist jedoch bereits die wesentlichen   Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Kurbelgarnitur auf, - (lt. Antrag) bestehend aus: - - einem Kettenblatt mit einem Durchmesser von ca. 19,7 cm mit Fünfarm-Kurbelstern aus     Aluminium, mit verschraubtem, rechten Kurbelarm aus Aluminium mit einer Länge von     ca. 26 cm und einer Breite von maximal ca. 3,4 cm, - - einem linken Kurbelarm aus Aluminium mit einer Länge von ca. 20,5 cm und einer Breite     von maximal ca. 3,4 cm, - laut ergänzenden Angaben: - - aus der VR China versandt, - - ohne Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im     Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der     Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 a) bis c) VO (EG) Nr. 88/97, - aufgrund der Konzeption und der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen)   erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrzeugen des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder der Position 8712, Kurbelgarnitur, mit Ursprung in China oder aus China versandt, jedoch keine Ware des TARIC-Codes 8714 9630 10"

Teil eines Fahrrads, sog. Kurbelgarnitur für Elektrofahrräder / Pedelecs, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einer zusammengesetzte Ware aus - - einem Elektromotor mit einer Nennleistung von 250 W (Position 8501), - - einer Kurbel bestehend aus einem Tretlager, zwei Zahnrädern sowie zwei Kurbelarme (Position 8714), - dient zur Kraftübertragung durch den Elektromotor bzw. der Körperkraft auf die Fahrradkette, - erkennbares Teil zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrrädern, - da keine der beiden Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht, ist sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (8501 / 8714) der in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Teil eines Fahrrades, Kurbelgarnitur, keine Ware der Unterposition 8714 9630 10"

Teil eines Fahrrades, sog. Kettenradgarnitur Avax S 170-44, Foto siehe Anlage, - unvollständige Kurbelgarnitur, die bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Kurbelgarnitur aufweist, - zerlegt gestellt, - bestehend aus einem Kettenrad (Zahnrad) aus schwarz lackiertem unedlem Metall mit einem Durchmesser von ca. 18 cm, - einem daran befestigten rechten Kurbelarm aus ebenfalls schwarz lackiertem unedlem Metall mit einer Länge von ca. 20 cm, - und einem dem rechten Kurbelarm entsprechenden, noch nicht montierten, linken Kurbelarm, - erkennbar zum Einbau in Fahrräder bestimmt. "Teil eines Fahrrades, Kurbelgarnitur, keine Ware der Unterposition 8714 9630 10"

Teil eines Fahrrades, sog. Kettenradgarnitur Avax A 170-44, Foto siehe Anlage, - unvollständige Kurbelgarnitur, die bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Kurbelgarnitur aufweist, - zerlegt gestellt, - bestehend aus einem Kettenrad (Zahnrad) aus schwarz lackiertem unedlem Metall mit einem Durchmesser von ca. 19 cm, - einem daran befestigten rechten Kurbelarm aus unlackiertem unedlem Metall mit einer Länge von ca. 21 cm, - und einem dem rechten Kurbelarm entsprechenden, noch nicht montierten, linken Kurbelarm, - erkennbar zum Einbau in Fahrräder bestimmt. "Teil eines Fahrrades, Kurbelgarnitur, keine Ware der Unterposition 8714 9630 10"