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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI13665/18-78714991010

Zusammenstellung, sog. Karton Set A, bestehend aus teilweise bereits montierten Fahrradteilen (Rahmen, Kettenschaltung, Bremse, Steckachse, Quick-Release-Schelle, Lenker, Vorbau, Steuersatz, Abstandhalter), Fotos siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Lenker: - - Lenkstange eines Fahrrads aus Aluminium inklusive Griffe, - - wird über einen Vorbau (Position 8 der vZTA) an der Fahrradgabel (nicht Gegenstand der vZTA) montiert und dient zur Richtungssteuerung, - - laut ergänzenden Antragsangaben mit Ursprung in China oder aus China versandt und in Mengen unter 300 Stück pro Monat, - - aufgrund objektiver Beschaffenheitsmerkmale (u. a. Form, Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung bei Fahrrädern bestimmt. "Teil für Fahrrad (Lenker), mit Ursprung in China oder aus China versandt und in Mengen unter 300 Stück pro Monat" "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumpingmaßnahme (Codierung/Schlüssel: D019) und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"

DEBTI13672/18-58714961010

Zusammenstellung, sog. Karton Set B, bestehend aus teilweise bereits montierten Fahrradteilen (Laufrädern, Vorderradgabeln - starr oder gefedert -, Bremsscheibe, Kurbelgarnitur, Pedale, Sattel, Sattelstütze, Schnellspanner, Kette), Fotos siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Pedale: - - zwei Stück, - - mit den Abmessungen von ca. 115 mm x 90 mm x 25 mm (L x B x H), - - mit zwei nahezu rechteckigen Aussparungen und einer profilierten, rutschhemmenden Trittfläche, - - mit je zwei Reflektoren, - - seitlich mit einer Schraubvorrichtung mit Außengewinde zur Befestigung am Fahrrad ausgestattet, - -mit EUS - Bewilligung (Codierung/Schlüssel: N990) in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern, - -aufgrund objektiver Beschaffenheitsmerkmale (u. a. Form, Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung bei Fahrrädern bestimmt. "Teile für Fahrrad (Pedale), zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern" "Die Anwendung der autonomen Aussetzung aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in den oben angegeben TARIC-Code des Zolltarifs stehen unter Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"

DEBTI13665/18-38714995010

Zusammenstellung, sog. Karton Set A, bestehend aus teilweise bereits montierten Fahrradteilen (Rahmen, Kettenschaltung, Bremse, Steckachse, Quick-Release-Schelle, Lenker, Vorbau, Steuersatz, Abstandhalter), Fotos siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Kettenschaltung: - - bestehend aus einem Schaltwerk, einem Umwerfer zur Montage am Rahmen eines Fahrrads sowie zwei Kabelzügen und Schalthebeln zur Befestigung am Lenker, - - stellt sich als Schaltvorrichtung (Gangschaltung) für Fahrräder dar, - - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils richtige Zahnrad zu schalten, - - laut ergänzenden Antragsangaben mit Ursprung in China oder aus China versandt und in Mengen unter 300 Stück pro Monat, - - aufgrund objektiver Beschaffenheitsmerkmale (u. a. Konzeption, Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung bei Fahrrädern bestimmt. "Teil für Fahrrad (Kettenschaltung), mit Ursprung in China oder aus China versandt und in Mengen unter 300 Stück pro Monat" "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumpingmaßnahme (Codierung/Schlüssel: D019) und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"

DE10688/10-18714995010

Teil für ein Fahrrad (Umwerfer), sog. Umwerfer für Kettenschaltung (SRAM X-9), Foto siehe Anlage, - vordere Schaltvorrichtung (Kettenwechsler) einer Kettenschaltung für Fahrräder, - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils richtige Zahnrad zu schalten, - für eine sog. Kettenstrebenwinkel von 66° bis 69°, - aus unedlem Metall gefertigt, - wird mittels einer Schelle und einer Schraube am Rahmen (Sitzrohr) eines Fahrrads montiert, - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Fahrrädern. "Teil für Fahrrad (Umwerfer), Kettenschaltung, mit Ursprung China oder aus China versandt, in Mengen unter 300 Stück pro Monat oder zur Lieferung an eine Partei in Mengen unter 300 Stück pro Monat bestimmt, oder zur Lieferung an einen anderen Inhaber einer Bewilligung "Besondere Verwendung" oder an befreite Parteien bestimmt"

DE12595/11-18714995010

Teil für ein Fahrrad (Umwerfer), sog. Umwerfer für Fahrräder, Art.-Nr. SRAM-007615103000 (SRAM X9), Foto siehe Anlage, - vordere Schaltvorrichtung (Kettenwechsler) einer Kettenschaltung für Fahrräder, - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils richtige Zahnrad zu schalten, - für eine sog. Kettenstrebenwinkel von 66° bis 69°, - aus unedlem Metall und Kunststoff gefertigt, - wird mittels einer Schelle und einer Schraube am Rahmen (Sitzrohr) eines Fahrrads montiert, - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Fahrrädern. "Teil für Fahrrad (Umwerfer), Kettenschaltung, mit Ursprung China oder aus China versandt, in Mengen unter 300 Stück pro Monat oder zur Lieferung an eine Partei in Mengen unter 300 Stück pro Monat bestimmt, oder zur Lieferung an einen anderen Inhaber einer Bewilligung "Besondere Verwendung" oder an befreite Parteien bestimmt"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI