DEBTI13665/18-38714995010
Zusammenstellung, sog. Karton Set A, bestehend aus teilweise bereits montierten Fahrradteilen (Rahmen, Kettenschaltung, Bremse, Steckachse, Quick-Release-Schelle, Lenker, Vorbau, Steuersatz, Abstandhalter), Fotos siehe Anlage,
- getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch
um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus
verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt,
- Kettenschaltung:
- - bestehend aus einem Schaltwerk, einem Umwerfer zur Montage am Rahmen eines Fahrrads
sowie zwei Kabelzügen und Schalthebeln zur Befestigung am Lenker,
- - stellt sich als Schaltvorrichtung (Gangschaltung) für Fahrräder dar,
- - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils richtige
Zahnrad zu schalten,
- - laut ergänzenden Antragsangaben mit Ursprung in China oder aus China versandt und in
Mengen unter 300 Stück pro Monat,
- - aufgrund objektiver Beschaffenheitsmerkmale (u. a. Konzeption, Abmessungen) erkennbar
hauptsächlich zur Verwendung bei Fahrrädern bestimmt.
"Teil für Fahrrad (Kettenschaltung), mit Ursprung in China oder aus China versandt und in Mengen unter 300 Stück pro Monat"
"Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumpingmaßnahme (Codierung/Schlüssel: D019) und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"