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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI4073/26-187149990

Speichenschutzscheiben, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - aus Kunststoff (Polycarbonat), - - in zwei unterschiedlichen Ausführungen, - laut Antrag mit: - - einem Innenmaß von 50/60 mm, - - drei Befestigungszapfen, - - einem Außendurchmesser von 155 mm und einer Kapazität von 26 bis 30 Zähnen bzw. einem     Außendurchmesser von 170 mm und einer Kapazität bis 36 Zähnen, - werden am Hinterrad von Fahrrädern montiert und dienen dazu, die Speichen vor der Kette   zu schützen, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung an Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teile für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712 (Speichenschutzscheiben)"

DEBTI27690/26-18714999089

Fahrradkorb, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - in Form eines ovalen, schwarzen Weidenkorbs, - - mit den Abmessungen von: ca. 50 cm x 35 cm x 41 cm, - - mit zwei Griff-Aussparungen, - - mit einem auf dem Korb zu befestigenden, kunststoffbeschichteten,      kuppelförmigen Gitter aus unedlem Metall, - - mit einem Kissen in Veloursleder-Optik, - - mit zwei Metallbügeln zum Einhängen an der Lenkstange, - - mit einer maximalen Belastbarkeit von 5 kg, - - dient dem Transport von kleinen Hunden, - aufgrund der speziellen Befestigungsvorrichtung erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Zubehör (Fahrradkorb) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712"

DEBTI26354/26-18714999089

Gepäckträgerkorb, sog. Fahrradkorb mit Gitter, Fotos siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gestalteten Hundefahrradkorbes, - laut Antrag, - - bestehend aus: - - - einem annähernd ovalen, einseitig abgeschrägten Korb aus Weidengeflecht mit einer         Bodenplatte aus Holz, - - - einem kuppelartigen Sicherungsgitter aus kunststoffbeschichtetem, verzinktem Draht,         welches mit drei Schnallen mit dem Korb verbunden ist, - - - einem passgenauen, mit Schaumstoff gefüllten Kissen in Veloursleder-Optik und - - - einer speziellen, verstellbaren Gepäckträgerbefestigungsvorrichtung aus unedlem Metall, - - mit einer Länge von ca. 55 cm, einer Breite von ca. 35 cm und einer Höhe von ca. 49 cm, - wird am hinteren Gepäckträger von Fahrrädern bzw. Elektrofahrrädern befestigt, - dient dem Transport von kleineren Hunden mit einem Gewicht von bis zu 8 kg, - aufgrund der Konzeption und der objektiven Merkmale (u. a. der Befestigungsvorrichtung) erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Zubehör (Gepäckträgerkorb) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712"

DEBTI20226/26-187149990

Schnellspanner, Foto siehe Anlage, - laut Antrag mit:  - - einer Gesamtlänge von ca. 180 mm, - - einer Spannachse aus unedlem Metall, - - einem Schnellspannhebel an einem Ende, - - einem Kopf am anderen Ende, der auf die Spannachse geschraubt wird, - - zwei Distanzfedern und einer Kunststoffplatte ausgerüstet, - wird in die Hinterachse eines Fahrrades gesteckt, - dient der Nabenklemmung (erzeugt die zur Halterung des Laufrades nötige Klemmkraft)   und der Befestigung eines Anhängers, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung an Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder (Schnellspanner)"

DEBTI43086/25-187149990

Warenzusammenstellung, sog. universelle Adapter-Steckachse, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Montage eines Gepäckträgers), - bestehend aus: - - einer Adapter-Steckachse: - - - aus Aluminium,  - - - mit einer Länge von 183 mm,  - - - mit einem M6-Innengewinde an beiden Enden und auf einer Seite mit einem       Außengewinde (M12 x 1.0), - - vier Schrauben, - - vier Spacern (Abstandhalter), - - fünf Unterlegscheiben,  - wird am Hinterrad eines Fahrrades zur Montage eines Gepäckträgers angebracht und ersetzt   die Originalachse,  - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die Adapter-Steckachse den   wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften   erkennbar hauptsächlich für Fahrräder bestimmt, daher keine Ware des Abschnitt XV. "Teil für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712 (Adapter-Steckachse)"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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