DE19317/17-18715001000
Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus:
- Einem multifunktionalen Fahrzeug, zusammengesetzt aus:
-- einem Spielfahrzeug in Form eines Dreirades
--- bestehend aus einem Rahmen aus Stahl und Kunststoff (gemäß Antragsangaben),
--- durch eine am Vorderrad angebrachte Tretvorrichtung (Pedale) angetrieben,
--- mit beweglichem Lenker, an dem eine Klingel und eine Handbremse angebracht sind,
--- mit zwei kleinen Hinterrädern,
--- mit einer abnehmbaren Schubstange für Eltern,
--- mit einem fest angebrachten Körbchen für Kleinteile oder Flaschen,
-- einem Kinderwagen
--- mit einem klappbaren Sonnendach mit Netzeinsatz aus lt. Antrag Polyester,
--- mit einklappbaren Fußstützen,
--- mit einem Handschiebegriff,
--- mit einer um 360 Grad drehbaren Sitzschale mit einem 5 Punkt Gurtsystem,
-- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern
- Einem ähnlichen Behältnis in Form eines abnehmbaren Einkaufskorbes
-- mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Polyester),
-- mit drei aufgenähten Einsteckfächern (lt. ergänzenden Angaben und Abbildungen),
-- in den Abmessungen von ca. 23 x 29 cm, wenn der Tragegriff ausgeklappt ist,
-- ohne weitere Innenausstattung- oder Einteilung.
Das insgesamt etwa 90 x 50 x 105 cm große und ca. 11 kg schwere Fahrzeug bestimmt wegen
der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung und des Umfangs den Charakter gegenüber
dem abnehmbaren Behältnis. Alles ist gemeinsam mit Montagematerial und einer Aufbauanleitung
in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und in zwei verschiedenen Farbvarianten
erhältlich.
Sowohl die Funktion als Kinderwagen als auch die Funktion eines Dreirades sind als gleichermaßen
zu betrachten. Die Ware ist gemäß AV 3 c) in die letztgenannte in Betracht kommende Codenummer
und somit als „Dreirad“ einzureihen.