Zollsuche

Starrflügelflugzeug, sog. Turboprop-Regionalverkehrsflugzeug, Typ: Beechcraft 1900 D, Seriennummer: UE288, Foto siehe Anlage, - mit zwei Turboprop-Triebwerken ausgestattet, - laut Antrag mit einem Leergewicht von 4803 kg und einem maximalen Startgewicht von 7668 kg, - mit den Abmessungen von ca. 17,63 m x 17,67 m x 4,72 m (L x B x H), - wird laut Antrag als sog. Verbindungsflugzeug zum Transport von Passagieren eingesetzt und verfügt über keinerlei militärischer Modifikationen, - aufgrund fehlender Bewilligung keine Einreihung in die Codenummer 8802 3000 10 0. "Luftfahrzeug, Starrflügelflugzeug, mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg, anderes als in Codenummer 8802 3000 10 0 genanntes"

Starrflügelflugzeug, sog. Turboprop-Regionalverkehrsflugzeug, Typ: ATR72-500(212A), Seriennr.: 788 bzw. 712, Foto siehe Anlage, - mit zwei Turboprop-Triebwerken ausgestattet, - laut Antrag mit einem Leergewicht von 12950 kg und einem maximalen Startgewicht von 22500 kg, - mit den Abmessungen von ca. 27,17 m x 27,05 m x 7,65 m (L x B x H), - laut Antrag zum Transport von Passagieren (ohne militärischer Modifikationen), - aufgrund fehlender Bewilligung keine Einreihung in die Codenummer 8802 3000 10 0. "Luftfahrzeug, Starrflügelflugzeug, mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg, anderes als in Codenummer 8802 3000 10 0 genanntes"

Es handelt sich um längliche Erzeugnisse aus Aluminium, bestehend aus einem Profil, das mehrfach abgewinkelt und zu mehreren, über die gesamte Länge reichenden Hohlräumen und U-förmigen Vertiefungen ausgearbeitet ist. Die Erzeugnisse weisen zahlreiche, im Hinblick auf die Verwendung spezifisch angeordnete Lochungen auf. Die Waren sind dazu bestimmt, in ein Armaturenbrett für Lastkraftwagen eingebaut zu werden und dienen der optischen Gestaltung sowie als Aufnahmevorrichtung für Halterungen von mobilen Endgeräten.  - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen für Karosserien" zum TARIC-Code 8302 3000 90.

Es handelt sich um nach technischer Zeichnung gefertigte, spezifisch geformte, L-förmig abgewinkelte und mit zwei Lochungen versehene Erzeugnisse aus unedlem Metall. Sie werden an der Karosserie (hier: Rolltor) von Nutzfahrzeugen befestigt und sorgen als Führungselemente im Bereich der seitlichen Torführung dafür, dass Lamellen des Rolltors beim Schließen oder Öffnen sauber in die Führungsschiene eingeleitet werden und die Bewegungen des Rolltors dadurch problemlos erfolgen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien, für Kraftfahrzeuge" zum TARIC-Code 8302 30 00 90. Nicht Position 8708, da es sich gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVII vom Abschnitt XVII des Zolltarifs ausgenommen sind.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Vierkantrohre, die etwa V-förmig gebogen und an beiden Enden leicht abgeknickt sind. Die Erzeugnisse sind mit mehreren spezifischen Lochungen und Einkerbungen versehen. Die sog. Rohrstrebe wird an der Karosserie eines Kraftfahrzeuges befestigt und dient der Versteifung bzw. Verstärkung der Karosserie. Länge: etwa 1095 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Nicht Position 8708, da es sich gemäß Anm. 2 Abs. 1 c) um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anm. 2 b) ABS XVII von diesem Abschnitt und damit auch von Position 8708 ausgenommen sind. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.