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Ziviles Starrflügelflugzeug mit einem Leergewicht von mehr als 2000 kg bis 15000 kg, sog. Businessjet "Learjet 45XR". Es handelt sich um ein Geschäftsreiseflugzeug des Herstellers Bombardier (Herstellungsjahr 2007) mit folgenden technischen Daten (auszugsweise): - Tragflügel- bzw. Starrflügelflugzeug mit einer Spannweite von ca. 14,56 m, - Länge: ca. 17,56 m, - Reisegeschwindigkeit: ca. 860 km/h (Mach 0,81), - Triebwerk: TFE 731-20-BR / digitale Triebwerksregelung, - Leergewicht ca. 6.400 kg, - Reichweite ca. 3.800 km, - Plätze: 2 Besatzung, 8 Passagiere.

Noch nicht zusammengesetztes, ziviles Starflügelflugzeug mit einem Leergewicht von ca. 513 kg, zur Verwendung unter zollamtlicher Überwachung vorgesehen, in Form eines Bausatzes für ein 2-sitziges Kleinflugzeug. Der Bausatz enthält alle erforderlichen Teile, um das Kleinflugzeug mit der Bezeichnung "VAN'S AIRCRAFT RV-7" bzw. "� RV-7A" zusammenbauen zu können. Neben dem Bauplan enthält die Lieferung sämtliche vorkonfektionierten und vorgebohrten Bauteile, Baukomponenten und Verbindungselemente aus diversen Materialen, alle notwendigen Instrumente, einschließlich der Navigations- und Funkgeräte und den Motor mit allen erforderlichen Zusatzaggregaten. Das zusammengebaute Kleinflugzeug hat eine Länge von ca. 622 cm, eine Höhe von ca. 217 cm und eine Spannbreite von ca. 762 cm. Es soll nach Eintragung in die Luftfahrtrolle der zivilen Eigennutzung dienen. Die Anwendung der Codenummer hängt davon ab, dass eine Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/einer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung vorliegt.

"Sägeketten" (Art.-Nr. 15879, 15880) zwei Sets, jeweils bestehend aus - drei sog. Halbmeißel-Sägeketten, vollständig aus unedlem Metall - Teilung (Abstand der Treibglieder zueinander): 9,525 mm (3/8") - Länge: 52 Treibglieder - Treibgliederstärke (Dicke) von jeweils 1,1 bzw. 1,3 mm - jeweils im 3-er Pack in einem bedruckten Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sägeketten aus unedlem Metall" zur Codenummer 8202 4000 00 0 des Zolltarifs.

„Sägekette“ - aus unedlem Metall mit verchromten Schneidezähnen (lt. Antragsteller ) und   doppelten Schneidkanten - Teilung (Abstand der Treibglieder zueinander): 9,525 mm (3/8") - Länge: 57 Treibglieder mit jeweils einer Dicke (Stärke) von 1,3 mm Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren sind als "Sägeketten aus unedlem Metall" in den TARIC-Code 8202 4000 00 einzureihen.

Bei den als "Rollenführung" bezeichneten Waren handelt es sich um Erzeugnisse, bestehend aus einer im Hinblick auf die Verwendung spezifisch geformten, abgewinkelten und gelochten Haltevorrichtung aus unedlem Metall (Stahl), an der an einem Ende eine kugelgelagerte Laufrolle mit Lauffläche aus Kunststoff mittels eines Bolzens und einer Mutter, jeweils aus unedlem Metall (Stahl), befestigt ist. An dem anderen Ende weist die Haltevorrichtung U-förmig umgebogene Seitenränder auf. Die Erzeugnisse werden an einer Schiebetür für Kraftfahrzeuge befestigt und dienen dazu, die Schiebetür zu bewegen. - Antragstellerangaben - Bei den aus unedlem Metall und Kunststoff bestehenden Erzeugnissen ist das unedle Metall der Stoff, der insbesondere auf Grund des Umfangs der Ware den Charakter verleiht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zum TARIC-Code 8302 3000 10.