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Teil eines (Rettungs-)Fallschirms, sog. Raketenmotor, Artikel-Nrn.: BRS-301, -440, -601, -901, Foto siehe Anlage, - in unterschiedlichen Größen, aber im Wesentlichen bestehend aus: - einem zylinderförmigen Gehäuse, einer (An-)Zündeinheit, einem Festtreibstoff und einer Düse, - mit speziellen Vorrichtungen zum Befestigen am Gehäuse des Rettungsfallschirms, - die Antriebseinheit wird ausschließlich gemeinsam mit einem Spezial-/Rettungsfallschirm (nicht Gegenstand des Gutachtens) in einem Flugzeug verbaut, - hierbei dient der "Raketenmotor" dem Durchstoßen der Flugzeughülle und (vergleichbar einer "Reißleine") dem Herauskatapultieren des Rettungsfallschirmes aus dem in Not geratenen Flugzeug, - keine Ware des Kapitels 36, da keine pyrotechnische Reaktion im Sinne dieses Kapitels erzeugt wird. "Teil eine (Rettungs-)Fallschirms"

Es handelt sich um einen Fallschirm aus reißfestem Nylongewebe, einschließlich Verbindungsleinen und - gurte, der als Rettungsschirm bzw. Rettungsgerät für Gleitschirme bestimmt ist. Das Erzeugnis ist als "Fallschirm, einschließlich Teile und Zubehör" einzureihen.

Fallschirm, sog. Rettungsgerät für UL-Flugzeuge. Das Rettungsgerät ist zum festen Einbau in ein Flugzeug bestimmt und besteht im Wesentlichen aus einem zylinderförmigen Metallbehältnis (Länge. ca. 580 mm, Durchmesser ca. 200 mm) mit aufmontiertem Treibsatz und einem Fallschirm (einschließlich Verbindungsgurte). Den Hauptbestandteil des Rettungsgerätes stellt der Fallschirm dar, mit dem ein Ultraleichtflugzeug, einschließlich Pilot, zur Erde zurückgebracht werden kann. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Es handelt sich um quaderförmige Gestelle aus Stahl mit quadratischer oder rechteckiger Grundfläche, bestehend aus mehreren U-förmig gebogenen, gekreuzten Drähten, die parallel bzw. in regelmäßigen Abständen übereinander angeordnet sind und im Inneren eine Fachunterteilung bzw. einen Henkel bilden, sowie einem Boden aus einem feinmaschigen Gitter und vier Kugelfüßen auf der Unterseite. Die Erzeugnisse dienen universell zur Aufnahme und Bereithaltung verschiedener Ausstattungsgegenstände wie z. B. Büromaterial u. a. Utensilien. Die Gestelle sind mit einem sog. Hangtag versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Ablagekästen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs. Eine Verwendung für z. B. Küchenutensilien steht einer Einreihung in die Position 8304 nicht entgegen.

Es handelt sich um eine Buchstütze, bestehend aus einem etwa 8 cm x 12 cm  x 15 cm (Breite x Länge x Höhe) großem, L-förmig abgewinkelten Blech aus Stahl, dessen Schenkel je eine rechteckige Aussparung aufweisen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Buchstützen sind als "ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.