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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

AT2009/0007448901909900

Es handelt sich um ein Luftkissenfahrzeug zum Befördern von Personen oder Gütern, nicht für die Seeschifffahrt geeignet, ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt, sich hauptsächlich über dem Wasser fortzubewegen. (lt. Herstellerangaben) Der Rumpf besteht aus mit Urethanschaum ausgeschäumten Elementen die das Fahrzeug unsinkbar machen. Das Fahrzeug besitzt einen benzinbetriebenen Zweitaktmotor mit 65 PS bei einem Hubvolumen von 625 cm³. Weitere technische Daten (auszugsweise): - Länge: ca. 4039 mm - Breite: ca. 2044 mm - Höhe: ca. 1346 mm - Gewicht ca. 340 kg - Höchstgeschwindigkeit ca. 80 km/h. (Abbildung siehe Anlage) Anderes Wasserfahrzeug, ihrer Beschaffenheit nach zur Personen- und Güterbeförderung bestimmt, nicht für die Seeschifffahrt geeignet, mit maschinellem Antrieb: - sog. Luftkissenfahrzeug.

DEBTI33402/19-18906909900

Anderes Wasserfahrzeug, sog. Aluminiumboot mit Kabine und Außenbordmotoren, SAFE 25 FULL Cabin, Foto siehe Anlage, - mit zwei Außenbordmotoren, - mit einer Länge von 7,6 m; aufgrund der geringen Länge nicht für die Seeschifffahrt bestimmt, - mit einer sog. SAFE 25 Full Cabin (Kabine / Aufbau), - - Achtern, Backbord und Steuerbord mit Türen und an allen Seiten mit Fenstern, - - mit acht Sitzplätzen, - mit einem Trockengewicht von ca. 2.775 kg, - für die Nutzung insbesondere durch Behörden (Küstenwache, Zoll, Grenzschutz, Hafenpolizei) geeignet. "Anderes Wasserfahrzeug, kein Kriegsschiff, nicht für die Seeschifffahrt, mit einem Gewicht von mehr als 100 kg"

DEB/685/09-18906909900

Wasserfahrzeug, kein Kriegsschiff und nicht für die Seeschifffahrt bestimmt, mit einem Gewicht von mehr als 100 kg, sog. Sporttauchboot. Es handelt sich um ein Unterwasserfahrzeug (Mini U-Boot) für zwei Personen. Die Fahrgastzelle besteht aus einem Druckbehälter aus Stahl und ist mit einer Acrylglaskuppel versehen. Weitere technische Daten (auszugsweise): - integriertes Luftfiltersystem - Tauchtiefe ca. 30 m - Geschwindigkeit ca. 3 Knoten - Gewicht 1700 kg - Zuladung ca. 240 kg - Elektroantrieb (2 x 1000 W). Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEBTI22343/26-18207909900

"Injektoren-Demontage-Satz, 6-tlg.“ Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Innensechskant-Schraubendrehereinsatz mit einer konzentrischen Bohrung, vollständig aus unedlem Metall (=UPos. 8207 9030) - fünf fallweise auswechselbaren Adaptern, vollständig aus unedlem Metall, in unterschiedlichen Größen, beidseitig mit Innen- bzw. Außengewinden (=UPos. 8207 9099); zur Verwendung mit einem Gleithammer (nicht Gegenstand dieser vZTA) - zur Demontage von Düsennadel-Ringmuttern und festsitzenden Injektoren an Dieselmotoren - gemeinsam in einer speziell zur Aufnahme der o. g. Erzeugnisse gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffbox aufgemacht und mit einer bedruckten Banderole umwickelt - Die fallweise auswechselbaren Adapter der UPos. 8207 9099 bestimmen in Hinblick auf die Menge und das Gewicht den Charakter der Warenzusammenstellung Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen Handwerkzeugen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall", andere als in den TARIC-Codes 8207 1300 00 bis 8207 9091 00 genannte" zum TARIC-Code 8207 9099 00. Eine Einreihung in die Position 8205 kommt nicht in Betracht, da sich die Waren als auswechsel- bare Werkzeuge der Pos. 8207 darstellen.

DEBTI22326/26-18207909900

„Diesel-Injektoren-Demontage-Satz“ Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Innensechskant-Schraubendrehereinsatz mit einer durchgehenden Bohrung,   vollständig aus unedlem Metall (=UPos. 8207 9030) - drei auswechselbaren und unterschiedlich großen Werkzeugen (sog. Injektor-Ausziehklauen),   vollständig aus unedlem Metall, annähernd c-förmig, an einer Seite hakenähnlich mit zwei   seitlichen, parallelen Klauen ausgeformt, zur fallweisen Verwendung mit einem Gleithammer   (=UPos. 8207 9099) - sechs Gleithammer-Adaptern, vollständig aus unedlem Metall, je nach Ausführung in   unterschiedlichen Größen und beidseitig mit Innen- bzw. Außengewinden, zur fallweisen   Verwendung mit einem Gleithammer (=UPos. 8207 9099) - einem sog. Kugelkopf-Adapter, vollständig aus unedlem Metall, aus zwei miteinander   über ein Kugelgelenk verbundenen Teilen, auf einer Seite mit einem M18x1,5 Außengewinde   und auf der anderen Seite mit einem M18x1,5 Innengewinde versehen (=UPos. 8207 9099) - fallweise zur Demontage von Düsennadel-Ringmuttern und festsitzenden Injektoren an   Dieselmotoren - zusammen in einem zur Aufnahme der o. g. Erzeugnisse besonders gestalteten und zum   dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer untergebracht Die Waren der UPos. 8207 9099 bestimmen innerhalb der Position 8207 im Hinblick auf die Menge, das Gewicht und den Wert den Charakter der Warenzusammenstellung. Eine Einreihung in die Position 8205 kommt nicht in Betracht, da sich die Waren als auswechselbare Werkzeuge der Pos. 8207 und nicht als Handwerkzeuge darstellen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als in den TARIC-Codes 8207 1300 00 bis 8207 9091 00 genannte" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

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