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Sog. Stützringüberwachung - in Form einer form- und funktionsspezifisch nach Werkzeichnung gefertigten Elements aus Stahl mit Befestigungsvorrichtung, - zur Kontrolle der Höhe des Stützringes eines Preforms beim Einlauf in die Heizzone, - zur Verwendung als Kontrollelement im Übergabemodul in einer Kunststoffflaschen- Herstellungsmaschine (Blasformanlage). "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschine der Position 8428 bestimmt, keine Ware der Unterpositionen 8431 3100 und 8431 3910 - sog. Stützringüberwachung"

T-Shirt, sog. Longsleeve Tee Kerstin, Artikel-Nr. 8908, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken (somit leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 60 cm), - mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit langen, eng anliegenden Ärmeln, an den Abschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - am unteren, geraden Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Baumwolle"

Sog. Lampion, Art. Nr. 8908300. Es handelt sich um eine zylinderförmige Laterne aus Papier (Durchmesser 14,5 cm) mit eingearbeiteten Metallverstärkungen und einer Höhe von 21 cm. Die Ware ist auf der Oberseite mit einer Metallhalterung und im unteren Bereich mit einem Metallstern mit Napf zur Aufnahme eines Teelichts ausgestattet. Der Lampion kann sowohl an einem Haltestab, z.B. bei Festumzügen getragen als auch zur Raumdekoration verwendet werden. Er dient somit der traditionellen Ausgestaltung von Festen. Er ist als "anderer Festartikel" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Leibbinde, sog. Universal Abdominal Support (Rückenstützbandage), Art. 79-89080, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - überwiegend aus 1,4 mm dicken, festen, elastischen Gewirken aus Spinnstoffen sowie aus einem 9,5 mm dicken zweilagigen Flächenerzeugnis mit Außenseite aus dichten, gerauten Gewirken aus Spinnstoffen und Innenseite aus Zellkunststoff, die Gewirke dienen nicht nur der Verstärkung des Zellkunststoffs, somit keine Ware aus Kunststoff der Position 3926; mit einem Gewebestreifen eingefasst, - 104 cm langes und 25 cm breites Erzeugnis, durch Nähen konfektioniert, mit aufgenähtem Hakenband an einem Ende, wird unterhalb des Brustkorbs um den Leib gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; mit zwei in Taschen gelagerten Kunststoffstäbchen, die verhindern sollen, dass sich die Bandage aufrollt, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stütz- und Haltewirkung ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, - nach der Art des Gewirkes, dem Verwendungszweck und der Verarbeitung handelt es sich um einen Gürtel zur Verbesserung der Körperform oder Stützung des Körpers der Position 6212. "Den Büstenhaltern, Hüftgürteln, Korsetten etc. ähnliche Ware (Leibbinde), aus Gewirken"

Leibbinde, sog. Universal Abdominal Support (Rückenstützbandage), Art. 79-89080, in Erwachsenengröße, siehe Foto, - überwiegend aus 1,4 mm dicken, festen, elastischen Gewirken aus Spinnstoffen sowie aus einem 9,5 mm dicken zweilagigen Flächenerzeugnis mit Außenseite aus dichten, gerauten Gewirken aus Spinnstoffen und Innenseite aus Zellkunststoff, die Gewirke dienen nicht nur der Verstärkung des Zellkunststoffs, somit keine Ware aus Kunststoff der Pos. 3926; mit einem Gewebestreifen eingefasst, - 104 cm langes und 25 cm breites Erzeugnis, durch Nähen konfektioniert, mit aufgenähtem Hakenband an einem Ende, wird unterhalb des Brustkorbs um den Leib gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; mit zwei in Taschen gelagerten Kunststoffstäbchen, die verhindern sollen, dass sich die Bandage aufrollt, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine ortho- pädische Vorrichtung der Pos. 9021, da sich die Stütz- und Haltewirkung ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, - nach der Art des Gewirkes, dem Verwendungszweck und der Verarbeitung handelt es sich um einen Gürtel zur Verbesserung der Körperform oder Stützung des Körpers der Pos. 6212.