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DEBTI37029/24-190012000

Sog. Polarisationsfilter für Optosensoren, im Wesentlichen bestehend aus einem selbstklebenden Kunststoffstreifen, der aus insgesamt vier kleineren Streifen (26 x 8 x 1 mm) besteht, die auf die Front sehr nahe montierter optischer Sensoren aufgebracht werden (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Auf den Sensoren klebend verhindert jeder Filter entweder die vertikale oder die horizontale Lichtausbreitung bzw. die -aufnahme. Die Ware ändert nicht die Wellenlänge des Lichtes, sondern lediglich seine Ausbreitungsrichtung. Dadurch werden fehlerhafte Schaltvorgänge der Sensoren verhindert. Die Ware wird als "polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten" eingereiht.

DEBTI43808/24-190012000

"Mehrschichtige optische Filme (Reflektionspolarisator) zur Erhöhung der Lichtausbeute in Flüssigkristallanzeigen (sog. LCDs)", in Form einer rechteckig zugeschnittenen, flexiblen Folienplatte aus Polycarbonat, die polarisiertes Licht abhängig von der Art und Richtung der Polarisation transmittiert bzw. reflektiert. Sie wirkt so als helligkeitsverstärkende Folie in einem LCD-Panel, die ergänzend zu den verbauten Polarisationsfiltern wirkt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten" eingereiht.

DEBTI33906/23-19001200000

Sog. Präsentationsschild, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware aus einem Bilderrahmen aus Holz und Pappe und einem Polarisator in Form einer 12 x 12,4 cm großen, flexiblen Folienplatte aus Kunststoff, auf die in Handarbeit optisch unterschiedlich aktive Cellulosehydrat-Folien aufgebracht wurden, die ein Gesamtbild, hier in Form eines Papageis, darstellen. Die polarisierenden Folien sind mit einer transparenten, nicht opisch aktiven Schutzfolie abgedeckt. Das sogenannte Präsentationsschild ist mit einem Logo in Form eines Schriftzugs und dem Markenzeichen versehen. Es wird zur Veranschaulichung der Wirkung polarisierender Sonnenbrillen verwendet, da bei Betrachtung des Schildes durch die Brille das zunächst grau-silbrig changierende Motiv in verschiedenen Farben erscheint, entsprechend der unterschiedlichen Folienabschnitte. Das Bildmotiv aus polarisierenden Folien bestimmt in Bezug auf die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung als Collage in die Position 9701 wurde ausgeschlossen, da das Bildmotiv nicht aus verschiedenen tierischen, pflanzlichen oder anderen Stoffe besteht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten" eingereiht.

DEBTI24280/22-19001200000

"Polage" - Präsentationsschilder, bestehend aus einem Polarisator in Form einer 12 x 12,4 cm großen, flexiblen Folienplatte aus Kunststoff, auf die in Handarbeit optisch unterschiedlich aktive Cellulosehydrat-Folien aufgebracht wurden, die ein Gesamtbild, hier in Form eines Papageis, darstellen. Die polarisierenden Folien sind mit einer transparenten, nicht opisch aktiven Schutzfolie abgedeckt. Das sog. Präsentationsschild ist mit einem Logo in Form eines Schriftzugs und dem Markenzeichen versehen. Es wird zur Veranschaulichung der Wirkung polarisierender Sonnenbrillen verwendet, da bei Betrachtung des Schildes durch die Brille das zunächst grau-silbrig changierende Motiv in verschiedenen Farben erscheint, entsprechend der unterschiedlichen Folienabschnitte. Eine Einreihung als Collage in die Position 9701 wurde ausgeschlossen, da das Bild aus einem Material besteht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten" eingereiht.

DE17961/14-19001200020

Sog. polarisierende Platten zur Herstellung von Skibrillenscheiben, Art-Nrn. 478093908000 und 478093741000, in Form von rechteckig zugeschnittenen (ca. 19 cm x 7 cm), metallisch, bzw. blau glänzenden Platten, die aus einer polarisierenden Folie bestehen, die mit stabilisierenden Polycarbonatschichten und einer Hartschicht laminiert ist. Die Platten ( 0,8 mm Dicke) werden nach weiterer Bearbeitung in Skibrillen eingesetzt. Sie dienen dann zur Reflexionsminderung beim Betrachten spiegelnder Flächen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung in die Codenummer 9001 2000 10 0 kommt nicht in Betracht, da die Ware im maßgebenden Zeitpunkt nicht mit einer abziehbaren Schutzfolie versehen ist, wie es der Unterpositionswortlaut voraussetzt. Die Ware wird als "optische Folie, auch mit polarisierenden Eigenschaften, zugeschnitten" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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