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Sog. Präsentationsschild, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware aus einem Bilderrahmen aus Holz und Pappe und einem Polarisator in Form einer 12 x 12,4 cm großen, flexiblen Folienplatte aus Kunststoff, auf die in Handarbeit optisch unterschiedlich aktive Cellulosehydrat-Folien aufgebracht wurden, die ein Gesamtbild, hier in Form eines Papageis, darstellen. Die polarisierenden Folien sind mit einer transparenten, nicht opisch aktiven Schutzfolie abgedeckt. Das sogenannte Präsentationsschild ist mit einem Logo in Form eines Schriftzugs und dem Markenzeichen versehen. Es wird zur Veranschaulichung der Wirkung polarisierender Sonnenbrillen verwendet, da bei Betrachtung des Schildes durch die Brille das zunächst grau-silbrig changierende Motiv in verschiedenen Farben erscheint, entsprechend der unterschiedlichen Folienabschnitte. Das Bildmotiv aus polarisierenden Folien bestimmt in Bezug auf die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung als Collage in die Position 9701 wurde ausgeschlossen, da das Bildmotiv nicht aus verschiedenen tierischen, pflanzlichen oder anderen Stoffe besteht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten" eingereiht.

"Polage" - Präsentationsschilder, bestehend aus einem Polarisator in Form einer 12 x 12,4 cm großen, flexiblen Folienplatte aus Kunststoff, auf die in Handarbeit optisch unterschiedlich aktive Cellulosehydrat-Folien aufgebracht wurden, die ein Gesamtbild, hier in Form eines Papageis, darstellen. Die polarisierenden Folien sind mit einer transparenten, nicht opisch aktiven Schutzfolie abgedeckt. Das sog. Präsentationsschild ist mit einem Logo in Form eines Schriftzugs und dem Markenzeichen versehen. Es wird zur Veranschaulichung der Wirkung polarisierender Sonnenbrillen verwendet, da bei Betrachtung des Schildes durch die Brille das zunächst grau-silbrig changierende Motiv in verschiedenen Farben erscheint, entsprechend der unterschiedlichen Folienabschnitte. Eine Einreihung als Collage in die Position 9701 wurde ausgeschlossen, da das Bild aus einem Material besteht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten" eingereiht.

Sogenanntes Mehrkanal-HiPot-Prüfgerät in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse aus unedlem Metall (174 x 428 x 600 mm, ca. 40 kg) mit einem Netzschalter, einer LCD, einer STOP- und einer START-Taste, mehreren Eingabe- und Funktionstasten sowie mehreren LED-Anzeigen auf der Gerätevorderseite, einer GPIB-Schnittstelle, einer RS232-Schnittstelle, einer Kommunikationsschnittstelle, einem Master/Slave-Wahlschalter, einer Handler-Schnittstelle, einer Steuerungsschnittstelle, einer Erdungsklemme, einem AC-Eingang, zehn Hochvolt-Ausgangsmodulen, zehn Hochspannungsklemmen, zehn Niederstrom- anschlüssen auf der Geräterückseite sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient dem Prüfen der elektrischen Sicherheit vor allem von Transformatoren, Kondensatoren, Netzteilen, Lade- und Haushaltsgeräten. Hierzu können bis zu einhundert Prüflinge (z.B. innerhalb einer Produktionslinie) an das Gerät angeschlossen werden, an die eine hohe Spannung angelegt wird, um den Isolationswiderstand zu prüfen. Das Gerät prüft, ob Isolationsfehler, Kriechströme, Produktionsfehler etc. vorliegen und entscheidet, ob der Prüfling den Test bestanden oder nicht bestanden hat. Die Komponenten unterscheiden sich im Bereich der Ausgangsspannung und des Abschaltstroms. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, keine Auswuchtmaschine, als Prüfstand" eingereiht.

Sog. EOL-Prüfvorrichtung, im Wesentlichen bestehend aus einem ummantelten und auf Rollen oder auf Stellfüßen gelagertem Gestell aus Aluminiumprofilen (245 / 246 x 178 x 99 cm), das mit einem Prüfraum mit einem prüflingsspezifischen Licht- und einem Kameramodul, mit einer mit einer Bildschirmanzeige, zwei Status-LEDs und vier Drucktastern bestückten Basisstation, einem Etikettendrucker, einer Strom- und einer pneumatischen Versorgungseinheit, mit einer Datenverarbeitungseinheit, mit Kommunikationsanschlüssen sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage. In den Prüfraum werden Fasermatten (textile Lichtsysteme), die zur Verkleidung von Fahrzeugtüren bestimmt sin, eingelegt und mittels spezieller Adapter an eine Lichtquelle angeschlossen, so dass diese Matten leuchten. Nach dem Verschließen des Prüfraums nimmt eine sog. Leuchtdichtekamera ein Foto zur lichttechnischen Bewertung des Prüflings auf, welches zur Auswertung und Speicherung an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet wird. Die Ware ist dazu bestimmt, die Leuchtdichte von illuminierten, polymeren, optischen Fasern mit Hilfe einer Spezialkamera nach einem vorgegebenen Plan zu prüfen und somit die Qualitätskontrolle durchzuführen. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, als Prüfstand" eingereiht.

Sog. Leiterplattentestgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Gestell, welches mit einen PC mit Bildschirm und Tastatur, einem Timer, einer Prüfvorrichtung in einem separaten Gehäuse sowie mit einer Stromversorgungseinheit ausgestattet ist. Die Prüfvorrichtung verfügt über fünf Steckplätze für NI-Messkarten, einem Digitalmultimeter (PXI-4065) und über eine spezielle Halterung (Nadelbettadapter), in welche die zu prüfenden Baugruppen eingelegt werden (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die bestückten Leiterplatten werden zum Prüfen im Nadelbettadapter an definierten Messpunkten mit Kontaktnadeln verbunden. Im Anschluss daran werden einem vorgegebenen Prüfplan folgend, u. a. Frequenzmessungen vorgenommen und die Messdaten werden protokolliert. Die Einzelkomponenten sind über Kabel miteinander verbunden und bilden eine funktionelle Einheit. Die kennzeichnende Funktion ist die Ermittlung der Funktionsfähigkeit der bestückten Leiterplatten. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, keine Auswuchtmaschine, als Prüfstand" eingereiht.