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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE17961/14-19001200020

Sog. polarisierende Platten zur Herstellung von Skibrillenscheiben, Art-Nrn. 478093908000 und 478093741000, in Form von rechteckig zugeschnittenen (ca. 19 cm x 7 cm), metallisch, bzw. blau glänzenden Platten, die aus einer polarisierenden Folie bestehen, die mit stabilisierenden Polycarbonatschichten und einer Hartschicht laminiert ist. Die Platten ( 0,8 mm Dicke) werden nach weiterer Bearbeitung in Skibrillen eingesetzt. Sie dienen dann zur Reflexionsminderung beim Betrachten spiegelnder Flächen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung in die Codenummer 9001 2000 10 0 kommt nicht in Betracht, da die Ware im maßgebenden Zeitpunkt nicht mit einer abziehbaren Schutzfolie versehen ist, wie es der Unterpositionswortlaut voraussetzt. Die Ware wird als "optische Folie, auch mit polarisierenden Eigenschaften, zugeschnitten" eingereiht.

DEBTI33906/23-19001200000

Sog. Präsentationsschild, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware aus einem Bilderrahmen aus Holz und Pappe und einem Polarisator in Form einer 12 x 12,4 cm großen, flexiblen Folienplatte aus Kunststoff, auf die in Handarbeit optisch unterschiedlich aktive Cellulosehydrat-Folien aufgebracht wurden, die ein Gesamtbild, hier in Form eines Papageis, darstellen. Die polarisierenden Folien sind mit einer transparenten, nicht opisch aktiven Schutzfolie abgedeckt. Das sogenannte Präsentationsschild ist mit einem Logo in Form eines Schriftzugs und dem Markenzeichen versehen. Es wird zur Veranschaulichung der Wirkung polarisierender Sonnenbrillen verwendet, da bei Betrachtung des Schildes durch die Brille das zunächst grau-silbrig changierende Motiv in verschiedenen Farben erscheint, entsprechend der unterschiedlichen Folienabschnitte. Das Bildmotiv aus polarisierenden Folien bestimmt in Bezug auf die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung als Collage in die Position 9701 wurde ausgeschlossen, da das Bildmotiv nicht aus verschiedenen tierischen, pflanzlichen oder anderen Stoffe besteht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten" eingereiht.

DEBTI24280/22-19001200000

"Polage" - Präsentationsschilder, bestehend aus einem Polarisator in Form einer 12 x 12,4 cm großen, flexiblen Folienplatte aus Kunststoff, auf die in Handarbeit optisch unterschiedlich aktive Cellulosehydrat-Folien aufgebracht wurden, die ein Gesamtbild, hier in Form eines Papageis, darstellen. Die polarisierenden Folien sind mit einer transparenten, nicht opisch aktiven Schutzfolie abgedeckt. Das sog. Präsentationsschild ist mit einem Logo in Form eines Schriftzugs und dem Markenzeichen versehen. Es wird zur Veranschaulichung der Wirkung polarisierender Sonnenbrillen verwendet, da bei Betrachtung des Schildes durch die Brille das zunächst grau-silbrig changierende Motiv in verschiedenen Farben erscheint, entsprechend der unterschiedlichen Folienabschnitte. Eine Einreihung als Collage in die Position 9701 wurde ausgeschlossen, da das Bild aus einem Material besteht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten" eingereiht.

DE15972/13-19001200010

Sog. polarisierende Platte zur Herstellung von Skibrillenscheiben, Art-Nrn. 401053372000 und 402053819000, in unterschiedlichen Größen, bestehend aus einer mit zwei transparenten Polycarbonatschichten laminierten Polarisationsfolie, beidseits mit abziehbarer Schutzfolie bezogen. Die Polycarbonatschichten sind jeweils mit einer Hart-Beschichtung und mit einem 45 µm dünnen Schutzfilm versehen. Die Platte ( 0,8 mm Dicke) wird nach Zuschnitt in Skibrillen eingesetzt zur Reflexionsminderung beim Betrachten spiegelnder Flächen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "polarisierende Folie, beidseitig mit einer Unterlage aus durchsichtigem Material versehen, beidseitig mit einer abziehbaren Schutzfolie beschichtet"

DE23719/11-19001200090

Das sog. Polycarbonat-Plattenmaterial besteht im Wesentlichen aus einem ca. 312 x 216 x 0,8 mm großen Platte aus Kunststoff mit laminiertem Polarisationsfilm aus Triacetat und beiderseits aufgeklebter Schutzfolie (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Platte ist ein Rohling, der, passgenau zugeschnitten, in Skibrillen eingesetzt wird und sowohl die Reflexionen mindert als auch vor UVA-, B- und C-Strahlung schützt sowie diffuses Licht dämpft und filtert. Die Ware wird als "polarisierender Stoff in Form von Platten, keine Ware der UPos. (TARIC) 9001 1010 00 bis 9001 2000 40" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI