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Nomenklatur-Codes

Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

390729113080Mischung mit einem Gehalt von -75 GHT oder mehr an Polyethylenglycol modifiziert mit Butyl-2-cyan-3-(4-hydroxy-3-methoxyphenyl)acrylat, mit einer Ethylenoxid-Kettenlänge von nicht mehr als 30 (CAS RN 780763-40-8), nicht mehr als 25 GHT an ethoxyliertem Sorbitan-Trioleat (CAS RN 9005-70-3)8%
391310002080Natriumalginat, Extrakt aus Braunalgen (CAS RN 9005-38-3), mit - einem Trocknungsverlust von nicht mehr als 15 GHT (4 Std. bei 105 °C), - einer wasserunlöslichen Fraktion von nicht mehr als 2 GHT in der Trockenmasse8%
DEM/9005/07-18544499500

Kabel (Gummileitung), - aus drei isolierten elektrischen Leitern (Adern, 5 x 2,5 mm²) mit jeweils mehreren Leitereinzeldrähten, in einem Gummi-Schlauch, als Meterware in Großgebinden, - mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von 0,263 mm, - für eine Spannung bis zu 300 V, - zur Verwendung als elektrische Anschlussleitung bei geringer mechanischer Beanspruchung für verschiedene elektrische Geräte in Haushalten und Büros. "Isolierter elektrischer Leiter, nicht mit Anschlußstücken versehen, für eine Spannung von mehr als 80 V, jedoch weniger als 1000 V, kein Kabel mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51 mm"

DEBTI21456/25-19005900000

Fernglas-Montierung, sog. Stativadapter BC-04 Fernglashalterung, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 120 x 52 mm großen, leicht wellenförmig geformten, spezifischen Plattform aus einer Aluminiumlegierung, schwarz eloxiert, mit einer gummierten Auflagefläche für ein Fernglas (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), mit einem ca. 35 mm langen, zylindrischen, um 360° drehbaren Element mit Feststellschraube und einem ca. 38 x 38 mm großen Montagesockel mit Schwalbenschwanzprofil, ebenfalls aus Aluminium, mit einem integrierten Anschlussgewinde für 1/4" und 3/8" Stativgewinde. Dieser Montagesockel wird in eine Aussparung an einem bestimmten Stativ (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingeführt. In die obere Plattform sind zwei längliche Schlitze eingelassen, durch welche eine Gurthalterung aus Spinnstoff mit Klettverschluss verläuft, um das Fernglas auf dieser Plattform zu befestigen. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient zur sicheren Befestigung auf einem Stativkopf. Sie ist gemeinsam mit einem einfachen Handwerkzeug aus unedlem Metall für das Drehen des Anschlussgewindes (De-minimis-Regel) in einem Pappkarton untergebracht. Die Ware wird als "Zubehör in Form einer Montierung, erkennbar hauptsächlich für Ferngläser bestimmt" eingereiht.

DEBTI2900/25-19005100000

"Kombiniertes Gerät aus Entfernungsmesser und Fernglas", in Form eines kombinierten Geräts, im Wesentlichen bestehend aus einem binokularen Fernglas, mit 8-facher bzw. 10-facher Vergrößerung (Maße: 152 L x 132 B x 52 H in mm : 990 g, Objektivdurchmesser 42 mm) mit Dioptrienausgleich. Es enthält eine elektronische Ausstattung in Form eines Laser-Entfernungsmessers (max. Reichweite 2800 m) sowie eines Hygro-, Baro- und Thermometers und Winkelmessers  für ballistische Berechnungen und ist hierfür batteriebetrieben. Die Messergebnisse können auf dem OLED-Display des Fernglases dargestellt werden. Das Fernglas bildet den sog. Maschinenkörper des kombinierten Geräts sowie die äußere Gestalt der Ware. Es wird auch  unabhängig vom Zeitpunkt der Zielerfassung eines Beutetiers bei der Jagd zur Naturbeobachtung und zum Aufspüren von Wildtieren verwendet. Unter Berücksichtigung dieser Beschaffenheitsmerkmale stellt die Verwendung als Fernglas die Hauptfunktion der Ware dar. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als "Entfernungsmesser" in die Position 9015 kommt nicht in Betracht, da die Verwendung als Fernglas die Hauptfunktion der Ware darstellt. Die Ware wird als "Fernglas" eingereiht.

DEBTI9034/25-190051000

"Kombiniertes Gerät aus Entfernungsmesser und Fernglas", in Form eines kombinierten Geräts, im Wesentlichen bestehend aus einem binokularen Fernglas in zwei Ausführungen, mit 8-facher bzw. 10-facher Vergrößerung (Maße: 139 L x 120 B x 59 H in mm: 720 g bzw.  136 L x 120 B x 60 H in mm : 880 g, Objektivdurchmesser: 32 bzw. 42 mm), mit Okular mit verstellbaren Augenmuscheln, Fokussierrad, Dioptrienausgleich mit Display und Messtasten für den Entfernungsmesser. Es enthält eine elektronische Ausstattung in Form eines Laser-Entfernungsmessers sowie eines Hygro-, Baro- und Thermometers und Winkelmessers  für ballistische Berechnungen und ist hierfür batteriebetrieben. Die Messergebnisse können auf dem Display des Fernglases oder eines Smartphones mit installierter App dargestellt werden. Das Fernglas bildet den sog. Maschinenkörper des kombinierten Geräts sowie die äußere Gestalt der Ware. Es wird auch  unabhängig vom Zeitpunkt der Zielerfassung eines Beutetiers bei der Jagd zur Naturbeobachtung und zum Aufspüren von Wildtieren verwendet werden. Unter Berücksichtigung dieser Beschaffenheitsmerkmale stellt die Verwendung als Fernglas die Hauptfunktion der Ware dar. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als "Entfernungsmesser" in die Position 9015 kommt nicht in Betracht, da die Verwendung als Fernglas die Hauptfunktion der Ware darstellt. Die Ware wird als "Fernglas" eingereiht.

DEBTI31323/24-190051000

Sog. medizinische Kopflupen in drei verschiedenen Ausführungen, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einem binokularen Fernrohr-System Keplerscher Bauart mit Objektiv, Okular und Umkehrprisma für eine 3,2- bis 5-facher Vergrößerung, das je nach Ausführung an einem Brillengestell mit Schutz- oder Korrekturgläsern eingehängt, an einem speziellen Kopfgestell ("Stirnreif") montiert oder in die Brillengläser (TTL- through the lens) integriert wird. Die sog. Kopflupen dienen als vergrößernde Sehhilfe zum stereoskopischen Nahsehen in unterschiedlichen medizinischen Fachbereichen sowie bei Tätigkeiten im Labor oder in der Industrie. Sie bieten Einstellungen für flexible Blickwinkel bzw. bieten ein großes Sichtfeld. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage (beide Modelle in der mittleren Reihe, ohne Stirnreif-Modell).  Eine Einreihung als medizinisches Gerät in die Position 9018 kommt nicht in Betracht, da die Ware selbst kein objektives Beschaffenheitsmerkmal aufweist, das die speziell medizinische Verwendung erkennen lässt. Die Kopflupen kommen laut Produktunterlagen ebenfalls in Laboren oder im Industriebereich zum Einsatz, sie verlangen nicht die Handhabung durch medizinisches Fachpersonal. Die Waren werden als "Fernglas" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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