Zollsuche

Die Ware besteht im Wesentlichen aus zwei doppellagig genähten, ca. 6,5 cm breiten sowie ca. 71 cm langen Stoffbändern, die an der inneren Längsseite jeweils mit einem textilen Streifen mit Kunststoffzähnchen sowie Stopps versehen sind. Die zwei gegenüberliegenden Zähnchenreihen sind mittels eines Schiebers ineinander verhakt. Auf die Bänder ist mittig jeweils ein schmaler, textiler, mit Klett versehener Streifen mit Kunststoffzähnchen an der nach außen zeigenden Längsseite mit Stopps aufgenäht. Einer der beiden Streifen ist mit einem Endstück (Bottom Stopp) sowie einem Schieber versehen. Auf den Klettstreifen ist mittels Klettverschluss abnehmbar jeweils eine sog. Blende in Form eines ca. 8,8 cm breiten und ca. 71 cm langen, doppellagig genähten Stoffbandes fixiert. Das Erzeugnis stellt eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware dar, deren Charakter aufgrund der Bedeutung für die Verwendung sowie des Gesamteindrucks durch den Reißverschluss-Bestandteil bestimmt wird. Die mit einem Pappetikett umwickelte Ware dient zum Verbreitern von Jacken während einer Schwangerschaft. Sie soll bereits erweiterte Jacken zusätzlich erweitern und wird links sowie rechts mit der Erweiterung (Kumja) verbunden und an den Reißverschlussadapter gezippt, der wiederum an der Jacke fixiert ist. Die Ware ist als "Reißverschluss mit Zähnen aus Kunststoff" einzureihen.

Sog. Endokoppler, in drei Ausführungen, der in den sog. Kamerakopf eines medizinischen Endoskops eingebaut wird. Er besteht aus Linsensystemen aus Konkav-, Konvex- und Plankonvexlinsen, auch zu Achromaten zusammengesetzt, aus optisch bearbeitetem Glas, in einem zylindrischen Gehäuse. Die Linsengeometrie wurde speziell berechnet und dient dazu, die parallel einfallenden Strahlen auf der Imagerfläche abzubilden. Der Endokoppler bildet das Objektiv im sog. Kamerakopf von medizinischen Endoskopen. Zur äußeren Form siehe Abbildungen in Anlage. Die Ware wird als "gefasstes, optisches Element für Instrumente, Apparate und Geräte, aus optisch bearbeitetem Glas, Objektiv, nicht für Kameras, Projektoren oder kinematografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate bestimmt" eingereiht.

Bei der als „Stiefel-Schnellverschluss“ bezeichneten Ware handelt es sich um einen Reißverschluss mit einer Gesamtgröße von ca. 19 x 6 cm (Länge x Breite), bestehend im Wesentlichen aus an zwei Kunstlederbändern angebrachten Zähnen aus Kunststoff und einem Schieber. Die Ware ist beidseitig mit jeweils acht Metallösen sowie einem Klettverschluss ausgestattet. Die mit einem Etikett versehene und zu zwei Stück in einer Kunststoffverpackung aufgemachte Ware ist als "Reißverschluss, mit Zähnen aus Kunststoff" einzureihen.

"Thermal Objektiv", Objektiv für Wärmebildkameras mit Temperaturmessung (zolltariflich einem Pyrometer entsprechend), in Form von fünf Linsenbaugruppen aus Germanium, gefasst in einem zylindrischen Metallgehäuse, mit elektronischer und elektrischer Ausstattung zum Anschluss an die sog. Wärmebildkamera und zur Stromversorgung für die motorisierte Zoom-Funktion. Zur äußeren Form siehe rechtes Modell auf der Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "gefasstes optisches Element für Instrumente, Apparate und Geräte, nicht aus nicht optisch bearbeitetem Glas, Objektiv, nicht für Kameras, Projektoren oder kinematografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate bestimmt" eingereiht.

Sog. Profil-Projektions-Objektiv, im Wesentlichen bestehend aus zwei zylinderförmigen Körpern, welche durch ein Schraubgewinde [Maße: M 45 x 1,5 mm) verbunden sind und ein Ganzes bilden. Der kleinere Körper [Maße: Ø 45 x 44 mm) besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse aus Stahl, das insgesamt sechs optische Elemente aus optisch bearbeitetem Glas enthält, einschließlich einer konkaven und einer konvexen Linse. Die Hauptwirkung der Baugruppe besteht in einer Kollimierung der Lichtstrahlen. Der größere Körper (Maße: Ø 58 x 46 mm) besteht hauptsächlich aus Stahl. Das Gesamtgewicht beträgt 0,9641 kg, die Kanten sind geschliffen und gefast (siehe Anlage in der Zeichnung). Das Profil-Projektions-Objektiv dient in Messprojektoren zur 10-fach-Vergrößerung mit 360-Grad-Blickwinkel, es überträgt das Bild über Spiegel auf einen Bildschirm.  Die Hauptware, in die das Objektiv eingesetzt wird, ist ein Messgerät der Position 9031, kein digitales Gerät mit ausschließlicher Projektorfunktion. Daher handelt es sich nicht um ein "Objektiv für Kameras, Projektoren oder fotografische oder kinematografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate" der Unterposition (HS) 9002 11. Die Ware wird als "gefasstes, optisches Element für Instrumente, Apparate und Geräte, aus optisch bearbeitetem Glas, Objektiv, nicht für Kameras, Projektoren oder kinematografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate bestimmt" eingereiht.