Zollsuche

Sog. Zollstock , im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 31 cm langen, gelben Gliedermaßstab aus Holz.  Der Maßstab ist mit einer Zentimeter-Maßeinteilung in Zentimeterschritten bis 30cm versehen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Zollstock ist gemeinsam mit einem Hammer (8564/26-1) und einer Wasserwaage (8564/26-2) an einer Pappkarte aufgemacht. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, Maßstab" eigereiht.

Sog. Akku-Kreuzlinienlaser, im Wesentlichen bestehend aus einem Nivelliergerät in einem quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff, das mit einem Kreuzlinienlaser der Klasse II, mit 1/4"- und 5/8"-Stativaufnahmen, verschiedenen Befestigungsmöglichkeiten (u. a. Magnet, Aufhängung, Deckenklemme), einer Transportsicherung, einem Batteriefach sowie mit diversen Bedienelementen ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage). Vor der Inbetriebnahme müssen Batterien (nicht im Lieferumfang enthalten) in die Ware eingelegt werden. Das Nivelliergerät (Genauigkeit: 0,3 mm/m) verfügt über eine Kreuzlinienfunktion und dient zum Projizieren einer waagerechten und zwei senkrechten grünen Laserlinien z.B. an eine Innenraumwand in bis zu 40 m Entfernung. Die Ware wird als "Gerät für die Geodäsie, elektronisches Nivellierinstrument" eingereiht.

Sog. Sonnen-/Windsensor in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor, einem Druckverschlussbeutel mit Montagematerial (zwei Schrauben mit Dübeln) sowie sechs Bedienungsanleitungen in je einer anderen Sprache. Der Sensor besteht im Wesentlichen aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse (255 x 122 x 75 mm) mit einer schwenkbaren Wandhalterung, integriertem Akkumulator, einem Lichtsensor (Messbereich: 1 - 99 klx), einer Solarzelle, einem Funkmodul (434,5 MHz), Bedientasten, einem Display, sowie einem Schalenstern-Anemometer mit drei halbkugelförmigen Schalen (Messbereich: 10 - 99 km/h). - siehe Abbildung in der Anlage- Nach Montage an der Außenseite von Gebäuden dient die Ware dem Messen der Beleuchtungsstärke der Sonneneinstrahlung und der Windgeschwindigkeit (kennzeichnende Haupttätigkeit der kombinierten Maschine). Die Messwerte werden über Funk an die Steuerung von bis zu drei Geräten aus dem Bereich des Sonnen- und Windschutzes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur wetterabhängigen Steuerung ausgegeben. Die Komponenten sind gemeinsam in einen bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "Gerät für die Meteorologie (Anemometer, Solarimeter), anderes als von den Unterpositionen (KN) 9015 1000 bis 9015 4000 erfasst" eingereiht.

Sog. OVS-M (montierter Originalitätsverschluss), im Wesentlichen bestehend aus einer Polypropylenkappe, einem darin eingesetzten sog. Tip Cap aus Elastomer und einem Luer Lock Adapter aus Polycarbonat. Die Kappe mit dem eingesetzten Tip-Cap ist durch 4 kleine Stege mit dem Luer Lock Adapter verbunden (siehe Abbildung in der Anlage). Bei der Erstöffnung der Spritze oder Karpule wird die Kappe mit dem eingesetzten Tip Cap entfernt, wobei die Stege brechen und der Luer Lock Adapter zur Aufnahme von Kanülen etc. auf der Spritze verbleibt. Der sog. OVS-M kann als Verschluss bei Spritzen und Karpulen aus Glas oder Kunststoff eingesetzt werden und dient der Sicherung und der Erkennbarkeit von Originalität und Unversehrtheit des Produktes. Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt zur Verwendung für medizinische Spritzen, andere als aus Kunststoff" einzureihen.

Sog. Transmitter für geophysikalische Messungen in drei verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse aus unedlen Metall und Kunststoff (Ø 1,8 x 15 cm; 90 g), das mit einem magnetfelderzeugenden Sender, einem Sensor für Neigung und Rollrate, einer Antenne, einem Batteriefach sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Zusammen mit einem auf der Erdoberfläche befindlichen Empfänger (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) dient der sich im Bohrkopf einer HDD-Maschine befindliche Transmitter, der sich wiederum in einem Bohrloch befindet, als Instrument der angewandten Geophysik der Messung der Neigung, der Verrollung des Bohrkopfes sowie der Tiefe der Bohrung. Die Gesamtheit aller gemessenen Werte dient der Überwachung der korrekten Ausführung einer Horizontalbohrung. Die Ware wird als "Instrument für die Geophysik, ausgenommen Kompasse, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9015 10 bis 9015 40 erfasst" eingereiht.