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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE22623/09-19017201900

Winkel für den Handgebrauch, sog. Multi-Messwinkel, im Wesentlichen bestehend aus zwei 45° Winkelstücken, die mit einem Griffstück unterschiedlich zusammengesteckt werden können. Die beiden Winkelstücke sind lt. Hersteller aus hochfestem Aluminium und haben jeweils eine Schenkellänge von 250 mm und 350 mm. Äußere Form: siehe Anlage. Die Ware dient als Hilfsmittel für die Schweißtechnik im Rohrleitungsbau. Aufgrund des variablen Zusammensteckens sind alle anfallenden Vorrichtarbeiten an Rohren, Rohrbögen, T-Stücken und Abzweigungen im Bereich von 45° und 90° ausführbar. Die Ware wird als "Zeicheninstrument, nicht von Unterposition (KN) 9017 1010 bis 9017 2011 erfasst, eingereiht.

DEM/6401/06-39017201900

Winkelmesser - aus einer halbrunden Scheibe aus Kunststoff (Durchmesser: ca. 88 mm) mit zwei Skaleneinteilungen von 0°-180° ( Abbildung siehe Anlage), - zur grafischen Bestimmung eines Winkels, - in gemeinsamer Verkaufsverpackung mit Taschenrechner, drei Kugelschreibern, Radierer, vier Bleistiften mit Radierer, Lineal, Schere, Bleistiftspitzer, Klebefilmabroller und Armbanduhr (alle nicht Gegenstand dieser Auskunftsposition). "Zeichengerät, kein Zeichentisch oder Zeichenmaschine, Plotter oder Reißzeug, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen (Winkelmesser)"

DEBTI7409/26-19017203900

Sog. Zusammenstellung von Werkzeugen in Schublade, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Zusammenstellung von neun Waren: A) Pos. 9017: UPos. 9017 8010: 1 x Roll-Maßband, mit Maßeinteilung, Länge 5000 mm, sog. FLEXIMET 5 M, 1 x Zollstock, mit Maßeinteilung, Länge 2000 mm, 1 x Lineal aus Metall, mit Maßeinteilung, Länge 300 mm, sog. STEEL SCALE, UPos. 9017 2039: 1 x Winkel zum Verstellen, mit Schraube, Länge 300 mm, sog. ADJUSTABLE SQUARE, 2 x Körner, sog. AUTOMATIC CENTRE PUNCH und sog. SCRIBER, jeweils als spitzes Anreißinstrument aus Stahl, um kleine Vertiefungen in ein Werkstück zu schlagen, B) Pos. 9031: 1 x Wasserwaage, Länge 250 mm, sog. SPIRIT LEVEL, C) Pos. 9608: 1 x Markierstift für Bohrungen, sog. DEEP HOLE MARKER, 1 x Filzstift mit schwarzer Farbe, zum Markieren, sog. EDDING 8404. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind zur Nutzung im Hobby- und/oder Handwerksbereich zum Messen, Prüfen, Markieren und Positionieren bestimmt und befinden sich gemeinsam in einem besonders hergerichteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Kasten aus Kunststoff (T x H x B: 50 x 390 x 185 mm) mit Schaumstoff-Inlay. Auf Positionsebene bilden die Maßstäbe, Maßbänder und Lineale mit Maßeinteilung und die Anreißinstrumente und -geräte der Position 9017 im Hinblick auf die Anzahl und den Wert den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung. Auf Unterpositionsebene (KN) bilden die Anreißinstrumente und -geräte der Unterposition (KN) 9017 2039 im Hinblick auf den Wert den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung. Die Ware wird als "Anreißgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 2010 erfasst" eingereiht.

DEBTI36993/25-19017203900

Sog. Rollschneiderlineal, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen, transparenten Kunststoffplatte (16 x 32 cm), die an den Rändern mit Maßeinteilungen in Millimeter und einem entsprechenden Gitter sowie mit von der rechten oberen Ecke ausgehenden drei mit Winkelangaben versehenen Linien ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die multifunktionale Ware dient zur Längenmessung (0-32 cm), der Winkelmessung und -zeichnung (30°, 45°, 60°) sowie zum Anreißen von Stoffen (kennzeichnende Hauptfunktion). Die Ware wird als "Anreißinstrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 2010 erfasst" eingereiht.

DEBTI8749/25-19017203900

Sog. Winkel, im Wesentlichen bestehend aus einem flachen, rechteckigen Körper aus Edelstahl und einem daran angebrachten Schenkel aus Buchenholz mit einer beidseitigen Griffmulde (300 x 140 x 12 mm, 115 g). Der Metallkörper ist mit einer metrischen Skala (0 - 30 cm) versehen (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Vorrichtung ist von Hand zu führen und dient zum Anlegen an ein zu bearbeitendes Werkstück, damit an dieses z. B. spezifische Konturen angerissen bzw. angezeichnet werden können. Die Ware wird als "Anreißgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 2010 erfasst" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI