Zollsuche

Sog. Profiltiefenmesser, als zusammengesetzte Ware mit einem Schlüsselring, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Pfeilen und den Worten Winterreifen und Sommerreifen bedruckten Kunststoffschiene und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze aus Kunststoff mit zwei Millimeterskalen (0 bis 20). Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient der Messung der Profiltiefe von Autoreifen. Dabei wird das Messgerät zwischen zwei Profilblöcken angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf der Schiene kann die Profiltiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Das Messgerät bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware in Bezug auf die Verwendung. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, Schiebelehre" eingereiht.

Es handelt sich bei der Ware um eine Wurfsonde zum Aufspüren von Lawinenverschütteten. Die Sonde wird in drei verschiedenen Längen hergestellt (220 cm, 260 cm, 300 cm). Sie besteht aus mehreren (je nach Länge der Sonde 5, 6 oder 7) 12,5 mm breiten und ca. 400 mm langen Aluminiumrohren mit einer aufgebrachten Zentimeterskala. Das unterste Rohr ist gelb gefärbt (mit aufgedruckter schwarzer Skala), danach folgt immer abwechselnd ein silbernes Rohr mit schwarzer Skala und ein schwarzes Rohr mit weißer Skala. Die Rohre sind auf ein Band gefädelt. An der Oberseite befindet sich eine schwarze Schlaufe mit verstärktem farbigem Griff (220: gelb, 260: blau, 300: rot), an der Unterseite ein schwarzer Kegel. Das Gewicht beträgt je nach Ausführung 260, 295 oder 335 Gramm. Die Ware wird gestellt in einem Packsack in Form eines länglichen Beutels, welcher mit einer schwarzen Schlaufe mit verstärktem Griff versehen ist. Er ist vorne durchsichtig und gelb bedruckt, auf der Hinterseite ist eine Bedienungsanleitung aufgedruckt. Die Aluminiumrohre rasten beim Auswerfen der Wurfsonde so miteinander ein, dass sie ein langes Ganzes bilden, mit dem im Schnee durch Sondierung nach Verschütteten gesucht werden kann. Durch die aufgedruckte Skala kann die Tiefe der verschütteten Person bestimmt werden. Somit ist diese maßgeblich für die Einreihung der Ware als Längenmessinstrument für den Handgebrauch.

Sog. Reifenprofilprüfer, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckten Kunststoffschiene und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze aus Kunststoff, der neben zwei Millimeterskalen (für Winter- oder Sommerreifen) mit zwei Anzeigepfeilen bedruckt ist (60 x 22 mm, zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Messgerät wird beim Messvorgang zwischen zwei Profilblöcke angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Tiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware dient den Messungen der Profiltiefe von Autoreifen.  Die Ware ist gemeinsam mit einem Einkaufswagenchip (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt.  Die Ware wird als "Schieblehre, Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Sog. Reifenprofiltiefenmesser, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckte Kunststoffschiene und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze aus Kunststoff, der neben zwei Millimeterskalen mit zwei Anzeigepfeilen bedruckt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Messgerät wird beim Messvorgang zwischen zwei Profilblöcke angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Tiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware dient den Messungen der Profiltiefe von Autoreifen. Die Ware ist gemeinsam mit drei Einkaufswagenchips (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt.  Die Ware wird als "Schieblehre, Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Sog. Mikrometer-Werkzeug-Set, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - vier im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Bügelmessschrauben für verschiedene Messbereiche (0 - 25 mm, 25 - 50 mm, 50 - 75 mm und 75 - 100 mm), - zwei Hakenschlüsseln aus unedlem Metall zum Kalibrieren der Skalen der Bügelmessschrauben und  - drei Kalibrierstangen (Einstellmaße) für verschiedene Messbereiche als Referenzmessmittel. Die aus unedlem Metall hergestellten Bügelmessschrauben bestehen aus einer festen und einer beweglichen, mit einem Feingewinde verstellbaren Messfläche, welche durch einen Bügel miteinander verbunden sind. Der zu messende Prüfling wird zwischen die beiden parallelen Messflächen (Messamboss und Messspindel) gebracht und mittels der Einstellschraube fixiert. Der Messwert wird über die Messskalen abgelesen. Die Messgenauigkeit beträgt 0,01 mm. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.  Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem zur dauerhaften Aufbewahrung hergerichteten Kunststoffkoffer und einem Karton verpackt.  Die Ware wird als "Längenmessinstrument, für den Handgebrauch, nicht von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 20 erfasst, Mikrometer" eingereiht.